01.02.2005 · Fachbeitrag aus MK · Mietprozess
Infolge eines Wasserschadens entstanden erhebliche optische Beeinträchtigungen sowie Schimmelbildung mit unangenehmem Geruch. Die beklagte Mieterin behauptet, das Wasser sei von außen in ihre Räume eingedrungen. Die klagenden Vermieter behaupten, als Ursache komme nur ein Wasseraustritt in den Mieträumen in Betracht. Die Beklagte hat die Miete ab dem Schadensereignis gemindert und nach erfolgloser Fristsetzung zur Mangelbeseitigung fristlos gekündigt. Die Klage auf Zahlung rückständiger ...
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus MK · Rechtsprechungsübersicht
Der letzte Teil der in MK 04, 102, begonnenen Rechtsprechungsübersicht erfasst die Stichworte „Untervermietung“ bis „Zwangsvollstreckung“. Die Vorschriften des RVG und des GKG n.F. sind bereits ausgewiesen.
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus MK · Zwangsräumung
Der folgende Beitrag erläutert, wie der Bevollmächtigte des Vermieters unter Minimierung von Kosten und Aufwand eine Zwangsräumung für seinen Mandanten einleitet und sich gegen Abwehrstrategien des Schuldners effektiv zur Wehr setzt.
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus MK · Gewerberaummiete
Die Fortsetzung der in MK 04, 184, abgedruckten Rechtsprechungsübersicht fasst die seit 7/00 bis in die letzten Wochen veröffentlichten Entscheidungen des 12. Senats zum
neuen Gewerberaumietrecht
zusammen.
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus MK ·
Bei Pachtverhältnissen muss das Gericht den Marktwert der Nutzungsüberlassung regelmäßig anhand des für vergleichbare Objekte erzielten Pachtzinses ermitteln (BGH 30.6.04, XII ZR 11/01, GuT 04, 157, Abruf-Nr.
042309
).
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus MK · Der praktische Fall
Der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Senat des BGH hat erneut zu wichtigen Streitpunkten rund um die Schönheitsreparaturen Stellung bezogen und Eckpfeiler für eine Neuorientierung der Rechtsprechung gesetzt (20.10.04, VIII ZR 378/03, n.v., Abruf-Nr.
043184
).
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus MK · WEG
Eine Maßnahme, wonach das an der Rückseite des Hauses vorhandene Fassadengrün entfernt und künftig die Entstehung jeden Fassadengrüns unterbunden werden soll, hat eine bauliche Veränderung zum Inhalt und kann daher nicht mit Stimmenmehrheit beschlossen werden (OLG Düsseldorf 17.12.04, I-3 Wx 298/04, n.v., Abruf-Nr.
050098
).
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01.02.2005 · Fachbeitrag aus MK · Betriebskosten
Die Betriebskostenabrechnung ergab für die von den Beklagten gemietete Eigentumswohnung des Klägers eine Nachforderung. Der Kläger hatte die Betriebskosten nicht wie vereinbart weitestgehend nach Miteigentumsanteilen umgelegt, sondern nach dem Verhältnis der Wohn- zur Gesamtfläche des Hauses bzw. der Wirtschaftseinheit. Auf Widerspruch der Beklagten erstellte der Kläger nach Ablauf der Abrechnungsfrist des § 556 Abs. 3 BGB eine korrigierte Abrechnung mit einer nun höheren ...
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01.01.2005 · Fachbeitrag aus MK · Musterformulierungen
Der Vermieter hat keine gesetzlichen Ansprüche gegen den Träger der Sozialhilfe auf unmittelbare Auszahlung von Mietbeihilfen. Ansprüche bestehen aus dem Mietvertrag nur unmittelbar gegenüber dem Mieter (Horst, MK 04, 171). Dieser ist als Sozialhilfeberechtigter allein dem Sozialamt gegenüber anspruchsberechtigt. Häufig leiten Mieter die empfangenen Sozialhilfeleistungen allerdings nicht zweckentsprechend an den Vermieter weiter. Der folgende Beitrag erläutert, was Vermieter-Berater ...
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