01.05.2005 · Fachbeitrag aus MK · Gewerberaummiete
(BGH 16.2.05, XII ZR 24/02 n.v., Abruf-Nr.
051027
)
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus MK · Rechtsprechungsübersicht
Ob WEG-Verfahren wirtschaftliche Grundlage einer anwaltlichen Tätigkeit sein können, hängt unter anderem von der Frage der typischen Gegenstandswerte ab, nach denen der Anwalt seine Tätigkeit abrechnen kann. „Mietrecht kompakt“ bereitet daher alphabetisch die wichtigsten Entscheidungen hierzu auf.
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus MK · Der praktische Fall
Haben die Parteien eines Mietvertrags dies vereinbart, ist der Mieter gemäß § 556 Abs. 2 BGB verpflichtet, mit der monatlichen Miete einen angemessenen Vorschuss für die von ihm zu tragenden Betriebskosten zu leisten. Oft zahlt der Mieter aber weder die Miete noch den Vorschuss. Dann stellt sich die Frage, ob der Vermieter im laufenden Abrechnungsjahr schon nach wenigen Ausfällen oder nach Ablauf des Abrechnungsjahrs ohne ordnungsgemäße Abrechnung erfolgreich die Vorauszahlungen ...
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus MK · Basiswissen kompakt
Bei mietrechtlichen Mandaten gilt es, immer wieder vorkommende Fehler zu vermeiden. Vom Abschluss des Mietvertrags bis zur Zwangsvollstreckung zeigen wir, wie Sie typische Risiken erkennen und vermeiden. In Fortsetzung des Beitrags aus MK 05, 70, stellen wir Ihnen im Folgenden Problemfälle aus dem Bereich der Mietsicherheiten vor.
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus MK · Vertragsgestaltung
Die Vereinbarung in einem Mietvertrag über Räume zum Betrieb einer ärztlichen Praxisgemeinschaft „Der Mieter muss neben der Miete die jeweils gültige Mehrwertsteuer zahlen. Dies gilt auch für obige Nebenkosten und Verwaltungskosten. Der Mieter wird nach dem zehnten Vertragsjahr von der Zahlung der Mehrwertsteuer auf die Miete entbunden, sofern sie für ihn zu diesem Zeitpunkt nicht wegen einer Berechtigung zum Vorsteuerabzug zum durchlaufenden Posten wird. Die Verpflichtung zur Zahlung ...
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus MK · Wohnraummiete
Kündigt der Vermieter ein Wohnraummietverhältnis nach § 543 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 Nr. 3 Buchst. a, § 569 Abs. 3 Nr. 1 BGB wegen Zahlungsverzugs des Mieters fristlos und hilfsweise auch fristgemäß, lässt der nachträgliche Ausgleich der Rückstände innerhalb der Frist des § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB zwar die fristlose Kündigung unwirksam werden, nicht dagegen auch ohne Weiteres die fristgemäße Kündigung. Die nachträgliche Zahlung ist jedoch bei der Prüfung, ob der Mieter seine ...
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus MK · Gewerberaummiete
Zwar können Nebenkosten im Gewerberaummietrecht leichter auf den Mieter umgelegt werden als in der Wohraummiete (Langenberg, Betriebskostenrecht der Wohn- und Gewerberaummiete, 3. Aufl., S. 105). Völlig frei sind die Parteien dabei jedoch nicht (MK 05, 64). Immer wieder kommt es daher - vor allem bei „exotischen“ Nebenkostenarten - zum Streit darüber, ob entsprechende Umlageklauseln wirksam sind. Unser Leser, Rechtsanwalt Dr. Alexander Herbert, Offenbach, hat uns in diesem Zusammenhang ...
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus MK · Gewerberaummiete
(BGH 16.2.05, XII ZR 162/01, n.v., Abruf-Nr.
050913
)
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus MK · WEG
Innerhalb weniger Wochen haben sich BGH und BVerfG mit dem Anbringen von Parabolantennen bei vorhandenem Kabelanschluss im Wohnraummietrecht befasst (s.o., S. 84). Auch in einer Eigentümergemeinschaft gelten nach aktueller BGH-Rechtsprechung folgende Grundsätze (NZM 04, 227):
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01.05.2005 · Fachbeitrag aus MK · Mietgebrauch
In MK 04, 57, haben wir darüber berichtet, dass der BGH den Vermieter davon freigestellt hat, das Anbringen einer Parabolantenne durch einen ausländischen Mieter zu dulden, wenn dieser über ein Zusatzgerät zu seinem Kabelanschluss mehrere Heimatsender empfangen kann (2.3.05, VIII ZR 118/04, DWW 05, 104, Abruf-Nr.
050764
). Der folgende Beitrag erläutert die Auswirkungen dieser Entscheidung.
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