01.02.2006 · Fachbeitrag aus FK · Gewaltschutz
Führt ein Gewaltschutzverfahren nicht zum gewünschten präventiven Erfolg, kommt es also zu erneuten Verletzungshandlungen, stellt sich die Frage nach dem weiteren Procedere. Der Beitrag zeigt auf, welche Folgen die Anwaltstaktik des ersten Verfahrens für das Folgeverfahren haben kann und gibt Argumentationshilfen für das weitere Vorgehen (zum Gewaltschutzgesetz [GewSchG] Goebel, FK 02, 53; Müller, FK 02, 78; 03, 11; Kloster-Harz FK 03, 116; Möller, FK 04, 30).
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01.02.2006 · Fachbeitrag aus FK · Zugewinnausgleich
In den folgenden Ausgaben von „Familienrecht kompakt“ geben wir wieder eine Übersicht über Entscheidungen zum Zugewinnausgleich im Jahr 2005 im Anschluss an FK 05, 33 ff., 45 ff., 71 ff.
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01.02.2006 · Fachbeitrag aus FK · Unterhalt
(OLG Koblenz 29.9.05, 7 UF 284/05, Abruf-Nr.
060125
).
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01.02.2006 · Fachbeitrag aus FK · Enkelunterhalt
Der Selbstbehalt von Großeltern richtet sich bei Unterhaltsansprüchen von Enkeln nach den Selbstbehaltsätzen, die beim Elternunterhalt gelten (BGH 8.6.05, XII ZR 75/04, n.v., Abruf-Nr.
053322
).
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01.02.2006 · Fachbeitrag aus FK · Versorgungsausgleich
Hat der ausgleichspflichtige Ehegatte für die schuldrechtlich auszugleichende Betriebsrente in vollem Umfang - also auch hinsichtlich ihres dem ausgleichsberechtigten Ehegatten gebührenden Teils - Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung zu zahlen, während die schuldrechtliche Ausgleichsrente bei der Bemessung der von dem ausgleichsberechtigten Ehegatten zu erbringenden Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge unberücksichtigt bleibt, kann dem sich daraus ergebenden Verstoß gegen den ...
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus FK · Unterhalt
Eine große Regressfalle besteht im Unterhaltsrecht bei der Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts. Der Beitrag zeigt sowohl die Gefahren für den Unterhaltsschuldner und die Regressrisiken seines Anwalts bzw. des Urkundsnotars als auch vorbeugende vertragliche Gestaltungs- und prozessuale Verfahrensmöglichkeiten auf. Die besondere Aktualität ergibt sich aus der anstehenden Unterhaltsrechtsreform, deren mögliche Auswirkungen bereits jetzt bedacht werden sollten, wenn ...
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus FK · Hausrat
Ein Pkw ist nur als Hausrat zu qualifizieren, wenn er überwiegend der Nutzung zu familiären Zwecken dient (OLG Koblenz 7.7.05, 9 WF 371/05, OLGR 05, 787, Abruf-Nr.
053435
).
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus FK · Namenserteilung
Das geltende Recht gestattet dem Vater, der mit der allein sorgeberechtigten Mutter nicht verheiratet war und nach deren Tod die Sorge für das Kind erlangt, nicht, dem Kind seinen Namen zu erteilen. Angesichts der bewussten und eindeutigen Willensentscheidung des Gesetzgebers ist eine Abhilfe durch Analogieschlüsse nicht möglich (BGH 10.8.05, XII ZB 112/05, FamRZ 05, 1984, Abruf-Nr.
053039
).
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus FK · Unterhalt
Zahlt der unterhaltsberechtigte Ehegatte, der nach der Scheidung in der als Ehewohnung dienenden Immobilie wohnen geblieben ist, an den unterhaltsverpflichteten Ehegatten eine Nutzungsentschädigung, ist diese als Surrogat für den weggefallenen Wohnvorteil auf Seiten des Unterhaltspflichtigen anzusehen (BGH 11.5.05, XII ZR 211/02, FamRZ 05, 1817, Abruf-Nr.
052903
).
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01.01.2006 · Fachbeitrag aus FK · Umgangsrecht
Zu Art und Umfang des Umgangsrechts, wenn die neun und zehn Jahre alten Kinder auf Grund eines von der Mutter gezielt herbeigeführten PA-Syndroms den Vater ablehnen und Entfremdungssyndrome zeigen (OLG Zweibrücken 9.5.05, 6 UF 4/05, n.v., Abruf-Nr.
053253
).
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