22.05.2017 · Fachbeitrag aus FK · Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts
Der BGH hat sich mit Maßnahmen befasst, die gegenüber dem Entzug der elterlichen Sorge weniger einschneidend sind, und dem Kindeswohl dienen (BGH 23.11.16, XII ZB 149/16, Abruf-Nr. 190772 ).
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22.05.2017 · Fachbeitrag aus FK · Sorgerechtsentzug
Das BVerfG hat die Kriterien aufgezeigt, die zu erwägen sind, wenn Kinder nach einem – auch längerem – Sorgerechtsentzug von der Pflegefamilie in die Ursprungsfamilie zurückgeführt werden sollen (BVerfG 22.5.14, 1 BvR 2882/13, Abruf-Nr. 192398 ). Dazu im Einzelnen:
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22.05.2017 · Fachbeitrag aus FK · Sorgerechtsentzug
Ein Sorgerechtsentzug ist nur gerechtfertigt, wenn sich mit der gebotenen Sicherheit feststellen lässt, dass das Kind in seinem körperlichen, geistigen oder seelischen Wohl nachhaltig gefährdet ist, wenn es beim Sorgeberechtigten verbleibt. Die Trennung davon muss geeignet, erforderlich und angemessen sein, dies abzuwenden. Zu prüfen ist, ob sie nicht durch weitere öffentliche Hilfemaßnahmen abwendbar ist. Das Verfahren muss möglichst zuverlässig die Grundlage einer am Kindeswohl ...
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22.05.2017 · Fachbeitrag aus FK · Sorgerechtsentzug im Eilverfahren
Bei einer Sorgerechtsentziehung im Eilverfahren sind hohe Anforderungen an die Sachverhaltsermittlung zu stellen (BVerfG 24.4.14, 1 BvR 3121/13, Abruf-Nr. 192378 ). Dazu im Einzelnen:
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22.05.2017 · Fachbeitrag aus FK · Auskunft über das Kind
Entsprechend § 1686 BGB ist einem Elternteil ein Auskunftsanspruch gegenüber Anspruchsgegnern zu gewähren, die nicht Elternteil sind (BGH 14.12.16, XII ZB 345/16, Abruf-Nr. 191444 ). Dazu im Einzelnen:
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22.05.2017 · Fachbeitrag aus FK · Umgangsrecht
Nach § 1686a BGB hat der leibliche, nicht rechtliche Vater unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Umgang mit seinem Kind. Der BGH hat die Voraussetzungen dafür in einer aktuellen Entscheidung konkretisiert (BGH 5.10.16, XII ZB 280/15, Abruf-Nr. 189721 ) Dazu im Einzelnen:
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22.05.2017 · Fachbeitrag aus FK · Begleiteter Umgang
Es ist rechtmäßig, ein begleitetes Umgangsrecht abzulehnen, wenn sich Jugendamt und andere Träger öffentlicher Hilfen weigern, bei dessen Ausübung mitzuwirken (BVerfG 29.7.15, 1 BvR 1468/15, Abruf-Nr. 192340 ).
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22.05.2017 · Fachbeitrag aus FK · Umgangsrecht
Der BGH hat entschieden, dass das Umgangsbestimmungsrecht ein selbstständiger Teil der Personensorge ist (BGH 6.7.16, XII ZB 47/15, Abruf-Nr. 188079 ). Der Beitrag zeigt, welche Folgen dies für die Praxis hat.
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22.05.2017 · Fachbeitrag aus FK · Titeländerung im Umgangsrecht
Nach § 89 Abs. 2 FamFG muss der Beschluss, der den Umgang regelt, auf die Folgen einer Zuwiderhandlung gegen den Vollstreckungstitel hinweisen. Wird dieser Beschluss abgeändert, muss das AG erneut einen solchen Hinweis erteilen (BGH 2.8.16, XII ZB 86/1, Abruf-Nr. 188248 ). Der Beitrag zeigt, was zu tun ist, wenn das Gericht diesen Hinweis vergessen hat.
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22.05.2017 · Fachbeitrag aus FK · Umgangsverweigerung des Kindes
Gegen das JA, das als Amtsvormund am gerichtlich gebilligten Umgangsvergleich beteiligt ist, kann bei Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld festgesetzt werden (BGH 19.2.14, XII ZB 165/13, Abruf-Nr. 140937 ). Der Beitrag zeigt, was zu beantragen ist, wenn das Kind den Umgang verweigert.
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