24.06.2019 · Fachbeitrag aus FK · ZGA
Der Beitrag zeigt, worauf bei der ZV von ZGA-Ansprüchen zu achten ist.
> lesen
24.06.2019 · Nachricht aus FK · Verfassungsbeschwerde
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW) hat Individualverfassungsbeschwerden zum Umgangsrecht eines von der Kindesmutter getrennt lebenden Vaters mit seinem minderjährigen Kind als unzulässig zurückgewiesen und die zugehörigen Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt (VerfGH NRW 6.6.19, VerfGH 3/19, VerfGH 4/19).
> lesen
19.06.2019 · Fachbeitrag aus FK · Rechtsprechungsübersicht
In den Jahren 2016 bis 2018 sind wichtige Entscheidungen zur Auskunft, zur Feststellung des Trennungszeitpunkts und zum Verfahrensrecht beim Zugewinnausgleich ergangen. Dazu im Einzelnen:
> lesen
17.06.2019 · Fachbeitrag aus FK · Auslandsgeburt
Wenn bei einer Nachbeurkundung einer Auslandsgeburt bis auf das
Geburtsdatum alle einzutragenden Personenstandsmerkmale feststehen oder diese aufgeklärt werden können, darf das Standesamt die Beurkundung nicht allein wegen des nicht aufklärbaren genauen Geburtsdatums ablehnen (BGH 23.1.19, XII ZB 265/17, Abruf-Nr. 207507 ).
> lesen
10.06.2019 · Fachbeitrag aus FK · Sachmangel
Es ist konstruktiv bedingt und stellt keinen Mangel dar, wenn bei einem Boxspringbett die zwei getrennten Matratzen beim Liegen eine „Besucherritze“ bilden (LG Düsseldorf 9.5.19, 19 S 105/17, Abruf-Nr. 208807 ).
> lesen
03.06.2019 · Fachbeitrag aus FK · Unterhaltsanspruch der nicht ehelichen Mutter
Die nicht eheliche Mutter verliert nicht ihren Unterhaltsanspruch gegen den Vater des Kindes, wenn sie mit einem neuen Partner eine feste Beziehung eingeht und mit diesem einen gemeinsamen Hausstand unterhält. Sie ist insoweit nicht einer ehelichen Mutter gleichzustellen, bei der eine neue Partnerschaft zur Verwirkung des Unterhaltsanspruchs führt (OLG Frankfurt a.M. 3.5.19, 2 UF 273/17, Abruf-Nr. 209016 ).
> lesen
03.06.2019 · Fachbeitrag aus FK · Verfahrensrecht
Der Wert des Vergleichsgegenstandes richtet sich nach dem Wert der
Ansprüche oder Rechtsverhältnisse, die durch den Vergleich erledigt werden sollen, nicht aber nach dem Wert der Leistung, die ein Beteiligter im Vergleich übernimmt (OLG Hamm 14.1.19, II-2 UF 187/17, Abruf-Nr. 207707 ).
> lesen
27.05.2019 · Fachbeitrag aus FK · Haushaltsgegenstände
Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass kein gesetzlicher Anspruch auf die Regelung eines Umgangsrechts mit einem Hund besteht. Ein derartiges Recht lässt sich weder aus der Hausratsverordnung noch aus den gesetzlichen Regelungen zum Umgangsrecht mit Kindern herleiten (OLG Stuttgart 16.4.19, 18 UF 57/19, Abruf-Nr. 208592 ).
> lesen
27.05.2019 · Nachricht aus FK · ZGA
Das Verlangen nach vorzeitiger Aufhebung der Zugewinngemeinschaft knüpft im Fall der § 1386, § 1385 Nr. 1 BGB allein an die Trennung und den Ablauf einer mindestens dreijährigen Trennungszeit an; weder der mit der Aufhebung der Zugewinngemeinschaft verbundene Wegfall des Schutzes vor Gesamtvermögensgeschäften (§ 1365 BGB) noch die gleichzeitige Anhängigkeit einer güterrechtlichen Folgesache im Scheidungsverbund gebieten die darüber hinausgehende Darlegung eines berechtigten ...
> lesen
3406 Treffer für »«
Zurück
