25.06.2018 ·
Musterformulierungen aus EE · Downloads · Gestaltungspraxis
Bei beweglichen Gegenständen stellt sich stets auch die Frage der Sachmängelhaftung. Grundsätzlich gilt beim Stückvermächtnis, dass keine Sachmängelhaftung des Beschwerten besteht. Der Erblasser kann aber abweichende Anordnungen treffen:
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25.06.2018 ·
Musterformulierungen aus EE · Downloads · Gestaltungspraxis
Beim Vermächtnis eines Gegenstands kann der Erblasser auch bestimmen, dass der Vermächtnisnehmer diesen Gegenstand zu einem ermäßigten Kaufpreis erwerben kann (sog. Kaufrechtsvermächtnis).
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25.06.2018 ·
Musterformulierungen aus EE · Downloads · Gestaltungspraxis
Das Stückvermächtnis (auch Sach- oder Gegenstandsvermächtnis genannt) ist in der Gestaltungspraxis sehr beliebt. Als (bestimmte) Gegenstände kommen bewegliche Sachen i. S. des § 90 BGB oder auch unbewegliche Sachen (Immobilien), wie z. B. ein PKW, Grundstück, Schmuck und alles sonstigen ¬Gegenstände aber auch Rechte in Betracht.
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22.06.2018 · Fachbeitrag aus EE · Verschonungsmaßnahmen
In der Praxis sind die verschiedenen Verschonungsmaßnahmen für Betriebsvermögen bedeutsam, für die der koordinierte Ländererlass vom 22.6.17 gilt (Koord. Ländererlass der obersten Finanzbehörden der Länder v. 22.6.17 zur Anwendung der geänderten Vorschriften des ErbStG, BStBl 17 I, S. 902; im Folgenden Koord. Ländererlass v. 22.6.17). Dazu im Einzelnen.
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11.06.2018 · Fachbeitrag aus EE · Vorsorgevollmacht
In der Praxis mehren sich Fälle, in denen Senioren zum Kreditinstitut Bank gebeten werden, um eine Vollmacht zu erteilen. Diese kann aber mit einer Vorsorgevollmacht kollidieren, die der Senior bereits erteilt hat. Dazu ein aktueller Fall des LG Hamburg (30.8.17, 301 T 280/17, Abruf-Nr. 200842 ).
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28.05.2018 · Nachricht aus EE · FAO-Fortbildung
Sie kennen das: Gerade war noch Silvester und nun ist doch schon wieder ein halbes Jahr herum. Da wird es Zeit, an die FAO-Fortbildung zu denken. Das IWW Institut bietet den Abonnenten von EE wieder in der Zeit vom 1. bis 30.6.18 kostenlos die Lernerfolgskontrolle an.
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28.05.2018 · Fachbeitrag aus EE · Nachlasspfleger
Ein als Nachlasspfleger bestellter Anwalt hat Anspruch auf Aufwendungsersatz, §§ 1960, 1962 BGB i. V. m. § 1835 BGB. Gem. § 1835 Abs. 3 BGB gehören zum Aufwendungsersatz auch Tätigkeiten als Anwalt, die er nach dem RVG abrechnen kann. Der Anwalt kann die Prozessgebühren aber nicht gem. § 11 RVG gegen die unbekannten Erben als Partei festsetzen lassen. Bei einem werthaltigen Nachlass ist auch keine Festsetzung gem. § 168 Abs. 1 Nr. 2 FamFG möglich, weil es nicht um die Vergütung geht ...
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23.05.2018 ·
Musterformulierungen aus EE · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Obwohl § 2247 BGB eine ausführliche Anleitung für ein formwirksames Privattestament bietet, geben sog Laientestamente immer wieder Anlass zu weitreichender Interpretation wegen Verfügungen mit eigenwilligen Textpassagen. Für den Anwalt ist es daher ratsam, u. a. danach zu fragen, ob der Mandant ggf. noch eine Erbschaft oder anderweitigen Vermögenszufluss zu erwarten hat.
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23.05.2018 ·
Checklisten aus EE · Downloads · Gesetzliche und gewillkürte Erbfolge
Der Erbengemeinschaft ist ein hohes Konfliktpotenzial immanent. In einigen Fällen kann es daher ratsam sein, mit dem Mandanten Strategien zu erörtern, um die Entstehung einer Erbengemeinschaft zu verhindern oder doch zumindest streitvermeidende anderweitige Lösungswege zu finden. Die Übersicht zeigt solche Lösungswege.
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23.05.2018 ·
Musterformulierungen aus EE · Downloads · Gestaltungspraxis
Pflegeleistungen werden oft durch nahe Angehörige oder auch Freunde erbracht. Dabei wird zu Lebzeiten oft vermieden, diese bereits gelegentlich der Erbringung zu vergüten, etwa im Rahmen eines Dienstvertragsverhältnisses. Die Musterformulierung zeigt, wie der Erblasser Pflegeleistungen vergüten kann, selbst wenn die Pflege noch nicht stattfindet.
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