23.05.2018 · Fachbeitrag aus EE · Vermächtnis
In einer Zeit, in der das durchschnittliche Lebensalter steigt und immer mehr Personen im Alter pflegebedürftig werden, werden Pflegeleistungen oft durch nahe Angehörige oder auch Freunde erbracht. Dabei wird zu Lebzeiten oft – aus welchen Gründen auch immer – vermieden, die Pflegeleistungen bereits gelegentlich der Erbringung zu vergüten, etwa im Rahmen eines Dienstvertragsverhältnisses. Der Beitrag zeigt, wie der Erblasser Streit über das Ob und die Höhe einer Vergütung für ...
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16.05.2018 · Fachbeitrag aus EE · Generalvollmacht
Oft streiten die Erben mit einem Bevollmächtigten um die Rechnungs-
legung. Hat der Erblasser den Bevollmächtigten mit einer „Generalvollmacht und Patientenverfügung“ ausgestattet, nach der ausdrücklich das Auftragsrecht gilt, liegt ein Auftragsverhältnis vor. Folge ist für das OLG München: Es besteht ein Auskunftsanspruch, selbst wenn der Bevollmächtigte Miterbe ist.
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14.05.2018 · Fachbeitrag aus EE · Grundbuchrecht
Eine Voreintragung der Erbengemeinschaft ist nicht erforderlich, wenn Miterben ihre Erbteile im Wege der Abschichtung auf einen Miterben übertragen, der sodann beantragt, als Alleineigentümer eingetragen zu werden (OLG München 9.4.18, 34 Wx 13/18, Abruf-Nr. 200905 ).
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14.05.2018 · Fachbeitrag aus EE · Erbschaftsteuer
Das FG Düsseldorf musste klären, ob Kosten der Grabpflege für das Grab einer Tante zu Nachlassverbindlichkeiten (§ 1968 BGB) zählen, die erbschaftsteuerlich zu berücksichtigen sind.
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26.04.2018 ·
Musterformulierungen aus EE · Downloads · Gestaltungspraxis
Weitere Regelungen können im Rahmen der Vermächtnislösung ganz allgemein für alle diejenigen Fälle bestimmt werden, in denen langfristig bestimmte Personen durch den Erblasser von der Teilhabe am Nachlass ausgeschlossen werden sollen. > lesen
26.04.2018 · Fachbeitrag aus EE · Erbengemeinschaft
Der BFH verlängert die Festsetzungsfrist auf zehn Jahre (§ 169 Abs. 2 S. 2, 3 Hs. 1 AO), auch wenn der als Gesamtschuldner in Anspruch Genommene keine Kenntnis von der Steuerhinterziehung eines Miterben hat.
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26.04.2018 · Fachbeitrag aus EE · Grundbuchrecht
Mit dem Versterben der Antragstellerin, die die Grundbuchberichtigung beantragt hat, geht das Eigentum am Grundstück außerhalb des Grundbuchs auf deren Erben als nunmehr wahre Berechtigte über, § 1922 Abs. 1 BGB. Dieses Berichtigungsbegehren mit dem Ziel der Eintragung der Antragstellerin als Eigentümerin hat keinen Erfolg, da eine solche Eintragung das Grundbuch unrichtig machen würde (OLG München 11.1.18, 34 Wx 201/17, Abruf-Nr. 200333 ).
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26.04.2018 · Fachbeitrag aus EE · Vermächtnis
Das Universalvermächtnis ist bedeutsam, weil der Erblasser anders als bei der Erbeinsetzung wegen § 2065 Abs. 2 BGB einen Bestimmungs-
berechtigten i. S. v. § 2151 BGB benennen kann. Anspruchsvoller ist die Verbindung dieser Möglichkeit mit den Möglichkeiten, dieses Vermächtnis als bedingtes Vermächtnis i. S. v. § 2177 BGB zuzuwenden mit dem Zweck, die Nachteile der Anordnung von Vor- und Nacherbschaft beim Vorerben auszuschalten oder dem Zweck, bestimmte Personen von der Teilhabe am ...
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26.04.2018 · Fachbeitrag aus EE · Gebührenrecht
Die Rechtsprechung der OLGe zum Geschäftswert bei der Beschwerde im Erbscheinsverfahren divergiert. Das Kostenrisiko hängt davon ab, bei welchem OLG das Beschwerdeverfahren anhängig ist.
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26.04.2018 ·
Musterformulierungen aus EE · Downloads · Gestaltungspraxis
Bei Personenverschiedenheit zwischen Erben und Vermächtnisnehmer kann es im Einzelfall angezeigt sein, ein Universalherausgabevermächtnis anzuordnen, dessen Fälligkeit an bestimmte Bedingungen (§ 2177 BGB) geknüpft werden kann, um z. B. die Anordnung einer für den Vorerben restriktiven Nacherbfolge zu vermeiden oder um bestimmte Personen an der erbrechtlichen Teilhabe am Nachlass auszuschließen. > lesen
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