28.01.2019 · Fachbeitrag aus EE · Sozialrecht
In der Praxis steht dem Anspruch auf Hinterbliebenenrente zuweilen die
gesetzliche Vermutung entgegen, dass es sich um eine Versorgungsehe handelt, so auch im Fall des LSG Bayern, indem die Ehegatten zwar 25 Jahre zusammen lebten, bevor sie heirateten, die Ehefrau aber ca. 14 Tage nach der Eheschließung aufgrund einer Krebserkrankung verstarb (LSG Bayern 4.9.18, L 19 R 2/17, Abruf-Nr. 206735 ).
> lesen
22.01.2019 · Fachbeitrag aus EE · Erbengemeinschaft
Während der Auseinandersetzungsanspruch in der Erbengemeinschaft unverjährbar ist, besteht Streit über die Verjährung des Auskunftsanspruchs aus § 2057 BGB wegen möglicher Ausgleichsansprüche nach §§ 2050 ff. BGB. Das OLG Stuttgart hat diese Frage nun entschieden.
> lesen
22.01.2019 · Fachbeitrag aus EE · Zwangsvollstreckung
Gläubiger können auch in den Pflichtteilsanspruch ihres Schuldners vollstrecken. Der Beitrag zeigt, wie es richtig geht.
> lesen
22.01.2019 · Fachbeitrag aus EE · Vermächtnis
Mit einem Wohnungsrechtsvermächtnis will der Erblasser den Begünstigten im Hinblick auf eine dauernde Wohngelegenheit absichern. Es ist von anderen Wohnungsrechten abzugrenzen. Dazu im Einzelnen:
> lesen
14.01.2019 · Fachbeitrag aus EE · Lenkende Ausschlagung
Das OLG Hamm hat entgegen der wohl h.M. entschieden, dass § 1643 Abs. 2 S. 2 BGB im Fall einer lenkenden bzw. selektiven Ausschlagung der Erbschaft durch die Sorgeberechtigten für den Minderjährigen nicht teleologisch reduziert wird. Eine lenkende bzw. selektive Ausschlagung liegt u. a. vor, wenn das Ziel der Erbausschlagung darin bestand, das Erbe auf die Schwester des Vaters des Kindes umzuleiten. Die Ausschlagung bedarf auch in diesem Fall keiner Genehmigung durch das Familiengericht ...
> lesen
14.01.2019 · Fachbeitrag aus EE · Digitaler Nachlass
Im Juli hat der BGH sein sog. „Facebook-Urteil“ erlassen (BGH 12.7.18, III ZR 183/17, Abruf-Nr. 202364 ). Gleichwohl bleiben Fragen offen. Dazu im Einzelnen:
> lesen
14.01.2019 · Fachbeitrag aus EE · Testament
Der BGH hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Erblasser ein Schenkungsangebot durch ein Testament widerrufen kann.
> lesen
04.01.2019 · Fachbeitrag aus EE · Sozialhilferecht
Muss das für die Bestattungsvorsorge angesparte Vermögen versilbert werden, wenn Sozialhilfebedürftigkeit z. B. im Fall von Pflegebedürftigkeit eintritt? Das SG Gießen hat sich jetzt mit dieser Frage befasst.
> lesen
2560 Treffer für »«
Zurück
