20.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · Diskriminierung
Am 01.02.2022 hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Hessen einen HIV-positiven Studenten der Zahnmedizin vom Praxisunterricht ausgeschlossen (Az. 10 B 2508/21; Abruf-Nr. 48433225 ). Christin Engelbrecht ist Geschäftsführerin der Aidshilfe Niedersachsen e. V. Im Gespräch mit CB-Autorin Ursula Katthöfer (textwiese.com ) erläutert sie, welche Folgen dieser Gerichtsbeschluss für Krankenhäuser und deren Beschäftigte hat.
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20.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · Rechtsprechung
Ein mit dem HI-Virus infizierter Zahnmedizinstudent der Universität Marburg darf zu Recht von Praxisveranstaltungen ausgeschlossen werden. So lautet ein Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Hessen vom 01.02.2022 (Az. 10 B 2508/21). Der Rechtsstreit sorgte für viel Wirbel.
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19.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · HNO-Heilkunde
In seiner Sitzung vom 21./22.04.2022 hat der Vorstand der Bundesärztekammer (BÄK) neue Abrechnungsempfehlungen zu HNO-ärztlichen Leistungen beschlossen und veröffentlicht (Dtsch Arztebl 2022; 119 [26]: A-1220/ B-1020; online unter aerzteblatt.de (IWW-Shortlink: iww.de/s6667 ).
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13.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · DRG-Abrechnung
Die aktuelle Fassung der Richtlinie des MD Bund „regelmäßige Begutachtungen zur Einhaltung von Strukturmerkmalen von OPS–Codes nach § 275d SGB V (StrOPS-RL)“ als Grundlage für Strukturprüfungen nach § 275d Sozialgesetzbuch (SGB) V wurde im Vergleich zum Vorjahr nicht nur etwa einen Monat später veröffentlicht (online unter iww.de/s6607 ), sondern sie macht Krankenhausträgern das Leben auch nicht einfacher: Neben offenen datenschutzrechtlichen Fragen (Abruf-Nr. 48440958 ) birgt ...
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13.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · DRG-Abrechnung
Nachdem man es schon nicht mehr zu hoffen gewagt hatte, hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) die Richtlinie des MD Bund „Regelmäßige Begutachtungen zur Einhaltung von Strukturmerkmalen von OPS-Codes nach § 275d SGB V (StrOPS-RL)“, Version 2022, inklusive aller Anlagen am 21.06.2022 genehmigt. Am 25.06.2022 (einem Samstag!) war die Richtlinie dann online ( iww.de/s6607 ). Dieser Beitrag befasst sich mit datenschutzrechtlichen Problemen, die aus der Umsetzung der o. g. Richtlinie ...
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12.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · Vertragsarztrecht
Bestimmte Krankenhausärzte sind persönlich dazu ermächtigt, an der vertragsärztlichen Versorgung teilzunehmen. Die Teilnahme ist an die persönliche Leistungserbringung geknüpft (CB 01/2021, Seite 6 ff.). Diese wiederum unterliegt hohen Auflagen, wie ein persönlich ermächtigter Chefarzt erfahren musste: Er scheiterte mit seiner Klage gegen eine Honorarrückforderung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) vor dem Sozialgericht (SG) München (Urteil vom 16.03.2022, Az. S 38 KA ...
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11.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · Sozialversicherungspflicht
Beauftragt ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ), das anästhesiologische Leistungen für Krankenhäuser erbringt, einen Arzt auf Grundlage eines Honorararztvertrags zur Vertretung der im MVZ tätigen Ärzte gegenüber Krankenhäusern, kann der beauftragte Arzt abhängig Beschäftigter des MVZ und damit sozialversicherungspflichtig sein. Insoweit kommt es auf die Beziehungen des Honorararztes zum MVZ und nicht auf die (Rechts-)Beziehungen zum Krankenhaus an (Landessozialgericht [LSG] ...
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08.07.2022 · Nachricht aus CB · Bildgebungsverfahren
Frage: „Vor Kurzem hat unsere Abteilung für bestimmte endoskopische Untersuchungen ein Gerät angeschafft, das Aufnahmen im HDTV-Modus darstellt. Kann für den Einsatz dieses Geräts die Analog-Ziffer 5733 verwendet werden?“
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05.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftungsrecht
Dekubitusprophylaxe ist gerade bei längeren Krankenhausaufenthalten von bettlägerigen Patienten ein wichtiges Thema. Bildet sich beim Patienten dennoch ein Dekubitus, können hierauf Schadenersatz- und Schmerzensgeldbegehren gestützt – und auch eingeklagt werden. Wie die Beweislast im Prozess verteilt ist und welche Anforderungen für Verfahrensweisen und Dokumentation in der Klinik gelten, dafür hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden in seinem aktuell veröffentlichten Beschluss vom ...
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04.07.2022 · Fachbeitrag aus CB · Patientenaufklärung
Zum Beitrag im CB 06/2022, Seite 13) erhielt die CB-Redaktion zwei Leserfragen. Diese geben wir hier mit den Antworten des Autors wieder.
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