06.06.2012 · Fachbeitrag aus CB · Innere Medizin
Die BÄK hat für die endoskopisch gesteuerte segmentale Lavage von Kolonabschnitten die Abrechnung mit den Nrn. 687 bzw. 688 GOÄ unter der Anwendung eines höheren Faktors empfohlen und die (gegebenenfalls Mehrfach-) Abrechnung mit der Nr. 678 GOÄ analog abgelehnt (Deutsches Ärzteblatt vom 11. Mai 2012 unter „Bekanntmachungen“).
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06.06.2012 · Fachbeitrag aus CB · Urologie
Die BÄK hat für die Zystourethroskopie mit einem flexiblen Instrument die Abrechnungsempfehlung mit der Nr. 1787 GOÄ unabhängig davon gegeben, ob ein starres oder flexibles Instrument verwendet wird. Den höheren Kosten der Verwendung eines flexiblen Instruments könnte durch die Wahl eines höheren Multiplikators (bis 3,5-fach) entsprochen werden (Deutsches Ärzteblatt vom 11. Mai 2012 unter „Bekanntmachungen“).
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06.06.2012 · Fachbeitrag aus CB · Vergütungsrecht
Im CB Nr. 5/2012, S. 15, wurde darüber berichtet, was der Chefarzt für eine Sachverständigentätigkeit in Gerichtsprozessen abrechnen kann. Eminent wichtig – und vielfach nicht bekannt – ist, dass das Honorar rechtzeitig und fristwahrend gegenüber dem Gericht in Rechnung gestellt werden muss. Wartet der Chefarzt einfach auf den Ausgang des Prozesses oder auf eine Anfrage des Gerichts, riskiert er einen Vergütungsausfall.
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06.06.2012 · Fachbeitrag aus CB · Vergütungsrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Beschluss vom 25. Januar 2012 (Abruf-Nr. 120897, siehe auch CB Nr. 4/2012, S. 3) den sogenannten normativen Schadensbegriff aus dem Vertragsarztrecht auf den Bereich der Privatliquidation übertragen. Zwar betrifft der Beschluss die Verurteilung eines niedergelassenen Arztes, jedoch lässt er sich auf die Privatliquidation im Krankenhaus übertragen. Insgesamt führt er zu einer Erhöhung der Strafbarkeitsrisiken wegen Abrechnungsbetruges. Wo die Risiken ...
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Wahlleistungen
In welchem Umfang müssen ärztliche Wahlleistungen durch den Wahlarzt persönlich erbracht werden, um sie dem Privatpatienten anschließend in Rechnung stellen zu können? In der Auseinandersetzung um diese häufige Streitfrage wird immer wieder § 17 Abs. 1 Satz 2 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) angeführt, so zum Beispiel in dem restriktiven Urteil des OLG Oldenburg vom 1. Dezember 2011 (Az: 5 U 183/11, siehe CB 3/2012, S. 6). Bei genauer Betrachtung zeigt sich aber, dass § 17 KHEntG in ...
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Berufsrecht
Ein vollzeitbeschäftigter Chefarzt der Orthopädie kann sich während seiner hauptberuflichen Tätigkeit nicht in der Zusatzbezeichnung „spezielle Schmerztherapie“ weiterbilden. Dem steht entgegen, dass die Weiterbildungszeit grundsätzlich in hauptberuflicher Stellung bei einem Weiterbildungsbefugten zu absolvieren ist. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Saarlandes in zweiter Instanz rechtskräftig entschieden (Urteil vom 4.11.2011, Az: 3 A 163/10, Abruf-Nr. 121340 ).
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Das Arbeitsgericht Würzburg hat mit aktuellem Urteil vom 28. Februar 2012 (Az: 3 Ca 519/11, Abruf-Nr. 121286 ) einem Oberarzt Recht gegeben, der sich gegen die Anordnung von Rufbereitschaft zur Wehr setzte, weil tatsächlich Bereitschaftsdienst geleistet würde. Die beklagte Klinikkette könne nach den tariflichen Vorgaben nur Rufbereitschaft anordnen, wenn erfahrungsgemäß lediglich in Ausnahmefällen Arbeit anfällt. Hier wurde der Oberarzt aber in jeder Rufbereitschaft zu längeren ...
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Chefarztvertrag
Bei Vertragsverhandlungen über den Abschluss von Chefarztdienstverträgen sollte es das Ziel beider Vertragspartner sein, den Vertrag so zu gestalten, dass sich beide darin „wiederfinden“ können. Erfahrungsgemäß kann nur so eine Grundlage für eine langfristige Zusammenarbeit gefunden werden. Leider wird dieser Grundsatz in der Praxis nicht immer beachtet, wie die nachfolgend erläuterten beiden Beispiele zeigen.
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftung
Im Urteil vom 14. Dezember 2011 (Az: 1 U 172/05, Abruf-Nr. 121382 ) hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken mit der Frage zu beschäftigen, welche Anforderungen an eine hypothetische Einwilligung der Eltern eines Neugeborenen zu stellen sind. Auch wenn im dortigen Fall ein Haftungsanspruch im Ergebnis verneint wurde, werfen Aufklärung und Einwilligung bei minderjährigen Patienten nicht selten juristische Probleme auf. Worauf im Klinikalltag geachtet werden sollte, zeigt der ...
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04.05.2012 · Fachbeitrag aus CB · Vergütungsrecht
Die ständige Anwesenheit eines Arztes ist zwingende Voraussetzung für die Abrechenbarkeit des in 8-980 des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) Version 2008 definierten Standards. So hat das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in einem Urteil vom 19. Januar 2012 entschieden (Az: L 5 KR 97/11, Abruf-Nr. 121285 ).
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