25.04.2013 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Nach intensiven Verhandlungen haben sich der Marburger Bund (MB) und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) Anfang März auf Anpassungen des Tarifvertrags TV-Ä/VKA geeinigt (Abruf-Nr. 131367 ). Die Einigung hat nicht nur für die rund 50.000 angestellten Ärztinnen und Ärzte im Geltungsbereich des TV-Ä/VKA, sondern auch für viele Chefärzte unmittelbare Relevanz.
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25.04.2013 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Zwei Juristen, drei Meinungen: Das alte Vorurteil stimmt nicht immer, doch unterschiedliche Urteile zur Frage der (Schein-)Selbstständigkeit von Honorarärzten haben kürzlich das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) und das Sozialgericht (SG) Kassel gefällt. Der Chefarzt sollte sich mit den Abgrenzungskriterien vertraut machen, um bei der Klinikleitung im Zweifel für eine Anstellung des Honorararztes zu werben (siehe CB 04/2013, Seite 13): Im Gegensatz zu selbstständigen Honorarärzten ...
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25.04.2013 · Fachbeitrag aus CB · Chefarzt-Vergütung
In vielen Chefarzt-Verträgen ist geregelt, dass das Zieleinkommen jährlich neu bestimmt wird. Offen war bisher, was diese Klausel genau bedeutet. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat hierzu kürzlich entschieden: Der Arbeitgeber darf die Zielerreichung nicht willkürlich bestimmen, sondern muss auch die Interessen des Arbeitnehmers berücksichtigen. Was dies für den Chefarzt bedeutet, klärt dieser Beitrag.
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25.04.2013 · Fachbeitrag aus CB · Strategie
Krankenhausleiter beschäftigen zunehmend niedergelassene Ärzte – ein gutes Verhältnis zu den Zuweisern kann schließlich nicht schaden. Als Bonbon wird ihnen manchmal zugestanden, wahlärztliche Leistungen zu erbringen und abzurechnen. Der Chefarzt gerät vor diesem Hintergrund zunehmend in die Defensive. Der zweite Teil der Beitragsserie klärt daher, mit welchen rechtlichen Argumenten sich Chefärzte gegen die Erbringung von Wahlleistungen durch niedergelassene Kollegen wehren ...
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25.04.2013 · Fachbeitrag aus CB · Krankenhausrecht
Umstritten ist die Frage, ob ein Honorararzt Leistungen gesondert abrechnen kann, die er im Krankenhaus als „Wahlarzt“ erbringt. Wegen des aktuellen Ärztemangels und der vermehrten Beschäftigung von Honorarärzten in Kliniken wird diese Thematik – auch vor Gericht – immer wieder diskutiert. Das Landgericht (LG) Heidelberg hat kürzlich den Vergütungsanspruch eines Honorararztes, der als Wahlarzt tätig wurde, mit Urteil vom 21. Dezember 2012 verneint (Az. 3 S 16/12, Abruf-Nr. 130917 ...
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25.04.2013 · Fachbeitrag aus CB · Krankenhausrecht
Wenn einer Klinik hinreichende Anhaltspunkte vorliegen, dass eine private Krankenversicherung (PKV) Behandlungskosten nur in unvollständiger Höhe übernimmt, muss sie den Patienten über das Kostenrisiko aufklären. Ein entsprechendes Urteil fällte das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart am 8. Januar 2013 (Az. 1 U 87/12, Abruf-Nr. 131105 ). Im entschiedenen Fall wurden Privatklinik und Plankrankenhaus unter einem Dach betrieben – der Patient wurde in der Privatklinik behandelt, die PKV ...
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25.04.2013 · Fachbeitrag aus CB · Gesetzgebung
Lange diskutiert – seit dem 9. April in Kraft: das Krebsfrüherkennungs- und -registergesetzes (KFRG, Abruf-Nr. 131109 ). Doch was genau regelt es überhaupt? Der CB hatte bereits über die Zielvereinbarungen in Chefarzt-Verträgen berichtet, welche das Gesetz „nebenbei“ auf den Weg gebracht hat (CB 02/2013, Seite 1). In der Hauptsache geht es darum, mehr Menschen mit Früherkennungsangeboten zu erreichen und nachhaltigen Einfluss bei der Versorgung onkologischer Krankheitsbilder zu ...
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25.04.2013 · Fachbeitrag aus CB · Radiologie
Die GOÄ unterscheidet zwischen „normalen“ i.-v.-Einbringungen von Kontrastmitteln nach den Nrn. 344 und 345 GOÄ (100 bzw. 130 Punkte) und KM-Einbringungen mittels Hochdruckinjektionen, die nach den Nrn. 346 und 347 GOÄ (300 bzw. 150 Punkte) abzurechnen sind. In Anbetracht der hohen Bewertungsunterschiede zwischen Nr. 344 und 346 wird immer wieder gefragt, unter welchen Umständen die Nr. 346 berechnet werden kann und ob zum Beispiel die Flussrate (etwa ab 3 ml/Sekunde) als Kriterium ...
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05.04.2013 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftungsrecht
Vor rund zwei Monaten ist das viel diskutierte Patientenrechtegesetz in Kraft getreten. Neben dem ohnehin zweifelhaften Bedarf an der neuen Vorschrift wird das Gesetz in der Praxis zahlreiche Fragen offen lassen und somit viele Gerichte beschäftigen. Ein – etwas verstecktes –Detail wird für erheblichen Verwaltungsaufwand sorgen und könnte sich, wird es ignoriert, als wahres Pulverfass erweisen: Es geht um die Pflicht zur Aushändigung von Aufklärungsunterlagen an den Patienten. Hierzu ...
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02.04.2013 · Fachbeitrag aus CB · Klinikmanagement
Ärztemangel in deutschen Kliniken: Mobile OP-Teams, eine steigende Anzahl von Honorarärzten und die Anstellung von Ärzten mit begrenztem deutschen Sprachschatz sind Ausdruck der prekären Lage. Wie gelingt es ländlichen Krankenhäusern trotzdem, Chef ärzte für eine Tätigkeit zu gewinnen? Hierüber sprach der „Chefärzte Brief“ mit Dr. Gerhard M. Sontheimer, Vorstandsvorsitzender der Gesundheit Nordhessen Holding (GNH) AG. Das Interview führte unser Redakteur Dr. Lars Schäfer.
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