27.05.2014 · Fachbeitrag aus CB · Steuerstrafrecht
Durch das Strafverfahren gegen Uli Hoeneß sowie die Ankäufe von sogenannten Steuer-CDs wurde jedem deutlich, dass Steuerstraftaten in Deutschland streng verfolgt werden. In den letzten Jahren hat es erhebliche Verschärfungen gegeben – dies gilt auch für die strafbefreiende Selbstanzeige. Diese kann auch Chefärzte betreffen, sowohl im beruflichen als auch im privaten Bereich. Der nachfolgende Beitrag klärt daher über die Grundzüge des Steuerstrafrechts auf.
> lesen
27.05.2014 · Fachbeitrag aus CB · Vertragsarztrecht
Der ärztliche Leiter eines MVZ kann auch mit einer Arbeitszeit von lediglich zehn Wochenstunden (Faktor 0,25) angestellt sein. Das Gesetz kennt insoweit keinen Mindesttätigkeitsumfang von 20 Wochenstunden. Dies hat das Sozialgericht (SG) Nürnberg mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 9. April 2014 (Az. S 1 KA 2/14, Abruf-Nr. 141591 ) entschieden.
> lesen
28.04.2014 · Fachbeitrag aus CB · Versicherungsrecht
Ein privat Krankenversicherter ist verpflichtet, vor Einreichung seiner Arztrechnung diese daraufhin zu überprüfen, ob die abgerechnete Behandlung auch tatsächlich erbracht wurde. Dies hat das Amtsgericht (AG) München mit rechtskräftigem Urteil vom 4. Juli 2013 (Az. 282 C 28161/12, Abruf-Nr. 140785 ) entschieden.
> lesen
28.04.2014 · Fachbeitrag aus CB · Interview
Die Bilanz ist ernüchternd: Rund ein Jahr nach Vorlage der Empfehlungen für Zielvereinbarungen in Chefarzt-Verträgen halten sich viele Klinikträger immer noch nicht hieran. Die Empfehlungen von Deutscher Krankenhausgesellschaft (DKG) und Bundesärztekammer (BÄK) sehen unter anderem vor, dass finanzielle Anreize für eine bloße Steigerung der Eingriffszahlen zu unterlassen sind. Was aber sollte ein Chefarzt tun, wenn ihm ein solcher Vertrag angeboten wird? – Hierüber sprach der ...
> lesen
28.04.2014 · Fachbeitrag aus CB · Vergütungs- und Haftungsrecht
Mit Urteil vom 25. September 2013 hat das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig entschieden, dass der Verstoß gegen die Wahlleistungsvereinbarung (hier: Chefarztbehandlung) auch zur Unwirksamkeit der Einwilligungserklärung des Patienten führt (Az. 1 U 24/12, Abruf-Nr. 140313 ).
> lesen
28.04.2014 · Fachbeitrag aus CB · Kommentar
Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig hat mit seinem – im vorangehenden Beitrag besprochenen – Urteil vom 25. September für eine große Überraschung gesorgt. Der Diskussion um die rechtssichere Verwendung von Wahlleistungsvereinbarungen bescherte es eine neue Variante – mit weitreichenden Folgen für Chefärzte und Kliniken im Haftungsfall (Az. 1 U 24/12, Abruf-Nr. 140313 ). Der Verfasser erläutert, warum das Gericht zu einem anderen Urteil hätte kommen müssen.
> lesen
28.04.2014 · Fachbeitrag aus CB · Ermächtigung
Werden ermächtigte Ärzte für die vertragsärztliche Versorgung tätig, wird dies künftig in der Bedarfsplanung berücksichtigt. Ein kürzlich vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) gefasster Beschluss (Pressemitteilung vom 17. April 2014, Abruf-Nr. 141293 ) muss noch vom Ministerium genehmigt werden, bevor er in Kraft tritt. Doch schon jetzt wird der Beschluss heftig kritisiert.
> lesen
28.04.2014 · Fachbeitrag aus CB · Ermächtigung
Eine Differenzierung zwischen zugelassenen und ermächtigten Ärzten bei der Festlegung des für das Honorar maßgeblichen Punktwerts ist zulässig. Zu diesem Urteil kam das Bayerische Landessozialgericht (LSG) am 4. Dezember 2013 (Az. L 12 KA 37/11, Abruf-Nr. 140949 ).
> lesen
28.04.2014 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 28. Januar 2014 Stellung genommen, wie Inhalte eines Aufklärungsgesprächs bewiesen werden können. Demnach können Ärzte auch für den Fall, dass Aufklärungsbögen als schriftliches Beweismittel zur Verfügung stehen, den Inhalt des Aufklärungsgesprächs durch glaubhafte Schilderung einer ausnahmslosen Aufklärungsroutine belegen (Az. VI ZR 143/13, Abruf-Nr. 140750 ).
> lesen
28.04.2014 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Dieses Urteil betrifft auch den Chefarzt: Eine Krankenschwester, die aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten kann, ist deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf (Weiter-)Beschäftigung und Entlohnung, darf aber nicht für Nachtschichten eingeteilt werden. Dies entschied das Bundesarbeitsgerichts (BAG) in seinem Urteil vom 9. April 2014 (Az. 10 AZR 637/13, Abruf-Nr. 141172 ).
> lesen
3490 Treffer für »«
Zurück
