Anrechenbare Kosten gemäß Kostenberechnung zur HU Bau: BGH hält AGB-Klausel für unwirksam

| Vom öffentlichen Auftraggeber gestellte Allgemeine Geschäftsbedingungen, nach denen die anrechenbaren Kosten für Leistungen der Lph 2 bis 4 (in der HOAI 1996) auf der Grundlage einer genehmigten Kostenberechnung zur Haushaltsunterlage Bau zu bestimmen sind, sind wegen unangemessener Benachteiligung des Architekten unwirksam. Das hat der BGH entschieden. |

Weiterführende Hinweise

• Die Daten zur Entscheidung: BGH, Beschluss vom 16.11.2016, Az. VII ZR 314/13, Abruf-Nr. 190369

• PBP Planungsbüro professionell wird in der Januar-Ausgabe auf diese - für die planenden Berufe erfreuliche - Entscheidung eingehen und Ihnen zeigen, inwieweit sie auch für die HOAI 2009 und HOAI 2013 gilt.