03.08.2011 · Fachbeitrag aus ZP · Arbeitsrecht
Eine Krankheit im Urlaub fällt nicht automatisch nur in den Risikobereich des Arbeitnehmers. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) regelt vielmehr genau, was in diesen Fällen gilt.
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03.08.2011 · Fachbeitrag aus ZP · Haftung
Mit Urteil vom 30. Mai 2011 (Az: I-3 U 205/10) hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm einen Zahnarzt zu Schadenersatz und hohem Schmerzensgeld wegen Verletzung der Aufklärungspflicht bei der Versorgung mit Veneers verurteilt. Das Urteil ist von besonderer Bedeutung für Zahnärzte, da es interessante Ausführungen zu den Standards bei einer Veneer-Behandlung enthält sowie auf die Aufklärungspflichten des Zahnarztes eingeht.
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03.08.2011 · Fachbeitrag aus ZP · Außergewöhnliche Belastungen
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat seine Rechtsprechung geändert und entschieden, dass die Kosten eines verlorenen Zivilprozesses unabhängig von dessen Gegenstand bei der Einkommensteuer als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden können.
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02.08.2011 · Fachbeitrag aus ZP · Steuergestaltung
Die Aufwendungen für die Schulausbildung werden mangels eigener Einkünfte der Kinder in der Regel von den Eltern getragen. Schulgeldzahlungen für private und kirchliche Einrichtungen sind nach Abzug der Aufwendungen für Beherbergung, Betreuung und Verpflegung des Kindes bis zu einem bestimmten Umfang als Sonderausgaben abziehbar. Der steuermindernde Abzug für die Aufwendungen an eine Privatschule in Deutschland oder im Ausland ist jedoch an besondere Bedingungen geknüpft. Eltern sollten ...
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29.07.2011 · Fachbeitrag aus ZP · Krankenversicherung
Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat im Urteil vom 19. Mai 2011 (Az: L 10 KR 52/07; Abruf-Nr. 112407 ) entschieden, dass ein Arbeitsverhältnis, das allein zum Zwecke der Absicherung gegen Krankheit abgeschlossen wird, dazu führt, dass der Versicherungsschutz rückwirkend entfällt.
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29.07.2011 · Fachbeitrag aus ZP · Aktuelle Rechtsprechung
Der Bundesgerichtshof hat am 5. Juli 2011 (Az: XI ZR 342/10, Abruf-Nr. 112616 unter www.iww.de ) die Hypovereinsbank wegen der arglistigen Täuschung eines Immobilienkäufers zu Schadenersatz verurteilt. In vergleichbaren Fällen sollten Sie sich auf dieses aktuelle Urteil berufen, denn höchstinstanzliche Urteile bieten gute Erfolgsaussichten.
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29.07.2011 · Fachbeitrag aus ZP · Haftung
Eine Extraktion von Zähnen führt zu einem Anspruch auf Schmerzensgeld, wenn sie weder medizinisch indiziert noch von einer Einwilligung des Patienten umfasst war. Dies hat das Landgericht Heidelberg im Urteil vom 16. Februar 2011 (Az: 4 O 133/09) entschieden. Die besondere Situation von Angstpatienten ist dabei zu berücksichtigen.
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29.07.2011 · Fachbeitrag aus ZP · Aktuelle Rechtsprechung
In einem Beschluss vom 1. Juni 2011 (Az: 1 BvR 233/10; Abruf-Nr. 112397 ) hat das Bundesverfassungsgericht das zahnärztliche Werberecht weiter liberalisiert und damit der Zahnärzteschaft interessante Werbemöglichkeiten eröffnet. Der die Verfassungsbeschwerde führende Zahnarzt betreibt neben seiner Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis ein zahntechnisches Labor, eine Implantologie GmbH und eine Verlagsgesellschaft, die Fachliteratur für Patienteninformationen vertreibt.
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20.07.2011 · Fachbeitrag aus ZP · Betreuungsrecht
Meistens gibt es bestimmte Maßnahmen, die medizinisch sinnvoll scheinen, die ein Patient jedoch für sich ablehnt. In einer sogenannten Patientenverfügung kann der Patient für später behandelnde Ärzte, Betreuer und Pfleger schriftlich mitteilen, welche Maßnahmen er in konkreten Situationen wünscht oder nicht. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die gesetzlichen Anforderungen.
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13.07.2011 · Fachbeitrag aus ZP · Familienrecht
Der Bundesgerichtshof ( BGH) hat mit Urteil vom 29. Juni 2011 (Az: XII ZR 157/09) entschieden, dass die nachträgliche Begrenzung und Befristung
eines alten Unterhaltstitels möglich ist.
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