02.02.2024 ·
Checklisten aus VE · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)
Um der Vollstreckung zu entkommen, sind Schuldner oft einfallsreich. So kommt es vor, dass sich ein Schuldner als Grundstückseigentümer ein Wohnungsrecht im Grundbuch eintragen lässt, um dadurch mögliche Interessenten in einem Zwangsversteigerungsverfahren abzuschrecken oder aber in einem potenziellen Insolvenzverfahren die Verwertung der Immobilie durch den Insolvenzverwalter zugunsten der Insolvenzmasse zu verhindern. Der BGH hat nun zum Vorteil von Gläubigern einem solchen Vorgehen ... 
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02.02.2024 ·
Checklisten aus VE · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)
Bereits in VE 11, 92, haben wir über die Pfändung von Arzthonoraren
berichtet. Der folgende Beitrag zeigt, wie sich die Pfändung nach den neuen Zwangsvollstreckungsformularen vollzieht. > lesen
02.02.2024 ·
Checklisten aus VE · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)
In VE 09, 94 haben wir über die Pfändung von Pflichtteilsansprüchen berichtet. Mehrere Leser fragten bei der Redaktion an, wie diese Pfändung sich bei den neuen amtlichen Formularen vollzieht. Im Einzelnen gilt Folgendes: > lesen
02.02.2024 ·
Checklisten aus VE · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)
Das Pfändungsformular der Anlage 5 gibt Unterhalts- und Deliktsgläubigern die Möglichkeit, privilegiert nach §§ 850d, 850f Abs. 2 ZPO zu vollstrecken. Der folgende Beitrag zeigt, worauf es dabei ankommt. > lesen
02.02.2024 ·
Checklisten aus VE · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)
Arbeitgeber können ihren Arbeitnehmern (Schuldnern) hinsichtlich der gestiegenen Verbraucherpreise bis zu einem Betrag von 3.000 EUR eine sog. Inflationsausgleichsprämie (IAP) bis zum 31.12.24 steuer- und sozialabgabenfrei zahlen (vgl. § 3 Nr. 11c EStG). Der Betrag kann einmalig oder in mehreren Teilen in Form von Zuschüssen und Sachbezügen gewährt werden. Es stellt sich vermehrt die Frage, ob die IAP pfändbar ist oder nicht. > lesen
02.02.2024 ·
Checklisten aus VE · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)
Will ein Gläubiger im Rahmen einer Sicherungsvollstreckung nach § 720a Abs. 1 Buchst. a ZPO lediglich einen Pfändungsbeschluss erwirken, ergeben sich hinsichtlich des neuen Zwangsvollstreckungsformulars Neuerungen: Im Gegensatz zu den Alt-Formularen nach § 2 S. 1 Nr. 1, 2 ZVFV a. F., hat der Gläubiger nach dem neuen Formular gemäß der Anlage 5 zu § 1 Abs. 3 ZVFV kein Wahlrecht mehr, ob er den Erlass nur eines Pfändungsbeschlusses oder den Erlass eines PfÜB beantragt. > lesen
02.02.2024 ·
Checklisten aus VE · Pfändung · Amtliche Formulare (seit 22.12.22)
Zum 1.1.23 ist das Wohngeld erhöht worden (BGBl. I, S. 2160). Seitdem können es zwei Millionen Haushalte statt bisher 600.000 erhalten. Zudem wurde es deutlich erhöht – im Schnitt verdoppelt. Dadurch rückt eine besondere Möglichkeit der Vollstreckung für bestimmte Gläubiger in den Fokus. > lesen
23.01.2024 · Nachricht aus VE · Leser-Service
Haben Sie noch fachliche Fragen zu einem gelesenen Beitrag oder generell zu den Themen dieser Ausgabe? Dann können Sie sich als Abonnent von VE – ohne weitere Kosten – mit dem Schriftleiter in Verbindung setzen.
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23.01.2024 · Fachbeitrag aus VE · Forderungsaufstellung
Oft haben Gläubiger, vor allem in Miet- und Pachtsachen, unterschiedliche Zinsansprüche aus einem rückständigen (Gesamt)Hauptanspruch. Im Hinblick auf die Forderungsaufstellung der Anlagen 6, 7 und 8 der neuen Zwangsvollstreckungsformulare ist fraglich, wie eine Eintragung erfolgen muss.
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23.01.2024 · Fachbeitrag aus VE · Räumungsvollstreckung
Räumungsschutzverfahren nach § 765a ZPO haben deutlich zugenommen. Hierbei muss der Schuldner hohe Hürden „überspringen“. Aber auch das Vollstreckungs- bzw. Beschwerdegericht muss – vor allem bei behaupteter Suizidgefahr des Schuldners – dabei behutsam und sorgfältig vorgehen. Der BGH hat dazu jetzt erneut klare Regeln für die Praxis festgelegt.
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