01.05.2004 · Fachbeitrag aus VE · Lohnpfändung
Fallen Arbeitnehmer in die Insolvenz, bestehen meist schon Lohnpfändungen. Der folgende Beitrag beschreibt die Auswirkungen des Insolvenzverfahrens auf die Lohnansprüche des Arbeitnehmers als Schuldner, wenn Einzelvollstreckung und Gesamtvollstreckung zusammentreffen.
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01.05.2004 · Fachbeitrag aus VE · Rechtsanwaltsgebühren
Bereits in VE 04, 67, haben wir dargestellt, wie sich die anwaltliche Vergütung ab dem 1.7.04 durch das dann geltende Rechtsanwaltsvergü-tungsgesetz (RVG) im Bereich der allgemeinen Vollstreckung ändert. Der folgende Beitrag beleuchtet die künftige Vergütung im Bereich der Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung.
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01.05.2004 · Fachbeitrag aus VE · Grundbuchvollstreckung
In VE 3/04, 43, haben wir über die richtige Beantragung einer Zwangshypothek bei sämtlichen in Betracht kommenden Fallkonstellationen berichtet. Der folgende Beitrag schließt hieran an und weist auf die Besonderheiten beim Erbbaurecht hin.
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01.05.2004 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Soll nicht für oder gegen die im Titel genannte Person vollstreckt werden, muss der Gläubiger zur Titelumschreibung die Rechtsnachfolge durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunde nachweisen. Das gleiche gilt, wenn die Vollstreckung vom Eintritt einer vom Gläubiger zu beweisenden Tatsache abhäng. Der folgende Beitrag erläutert, inwieweit die Geständnisfiktion nach § 138 Abs. 3 ZPO hier Hilfestellung geben kann.
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01.04.2004 · Fachbeitrag aus VE · Forderungspfändung
Für Gläubiger bietet sich mit der Pfändung von Rentenansprüchen eine gute Möglichkeit zur Befriedigung. Zum einen fällt es Schuldnern schwer, den pfändbaren Anteil der Rentenforderung auf andere zu übertragen, ohne dass dies angefochten werden kann. Zum anderen haben sie ernsthaft Sorge um ihre Alterssicherung, so dass oft versucht wird, die Vollstreckungsforderung zumindest in Raten auszugleichen. Der folgende Beitrag erläutert die Einzelheiten zur Pfändung von Alters- und ...
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01.04.2004 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungskosten
Die Kosten der Zwangsvollstreckung werden einerseits nicht von der Kostengrundentscheidung des Vollstreckungstitels erfasst, während der Schuldner andererseits nach materiellem Recht zur Erstattung der unmittelbaren Vollstreckungskosten unter dem Gesichtspunkt des Verzugs verpflichtet ist. Um die Notwendigkeit der erneuten Titulierung dieser Ansprüche zu vermeiden, hat der Gesetzgeber mit § 788 ZPO eine gesetzliche Erstattungsnorm geschaffen.
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01.04.2004 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungspraxis
Da das Mahn- und Vollstreckungswesen über standardisierten Schriftverkehr betrieben wird, haben Gläubiger und ihre Vertreter nur selten unmittelbaren Kontakt mit Schuldnern. Dieser kann aber sinnvoll sein: Ein gut vorbereiteter Anruf beim Schuldner hilft, Informationen über ihn und sein Vermögen zu sammeln. Er erleichtert es zudem, dessen Abwehrstrategien ins Leere laufen zu lassen.
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01.04.2004 · Fachbeitrag aus VE · Rentenpfändung
Zukünftig entstehende oder fällig werdende laufende Geldansprüche gegen einen Träger der gesetzlichen Rentenversicherung sind pfändbar, sofern sie in einem bereits bestehenden Sozialversicherungs-verhältnis wurzeln. Das gilt auch für eine Rente wegen Erwerbsminderung (BGH 10.10.03, IXa ZB 180/03, NJW 03, 3774, Abruf-Nr. 032508).
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01.04.2004 · Fachbeitrag aus VE · Der praktische Fall
Häufig erfährt man im Zug des Zwangsvollstreckungsverfahrens, dass ein Schuldner selbst im Besitz eines Vollstreckungstitels gegen einen Dritten ist. Hier stellt sich oft die Frage, wie man diesen Anspruch richtig pfändet und nach Überweisung verwertet.
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