01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Büroorganisation
Die notwendigen Daten des Schuldners (Adresse, Bankverbindung etc.) in Erfahrung zu bringen, ist die Grundlage jeder erfolgreichen Vollstreckung. Häufig wird vergessen: Auch der eigene Mandant ist Schuldner des Anwalts und gegen ihn muss notfalls wie gegen jeden anderen Schuldner vorgegangen werden. Der folgende Beitrag zeigt die wichtigsten Sofortmaßnahmen und deren Vorteile, wenn sich ein Mandat „in eigener Sache“ andeutet.
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · BGH kompakt
In VE 05, 178, haben wir darüber berichtet, dass der BGH wichtige Feststellungen zur Pfändung und Verwertung von Internet-Domains getroffen hat (5.7.05, VII ZB 5/05, Abruf-Nr.
052658
). Der folgende Beitrag fasst zusammen, wie die Entscheidung konkret in die Vollstreckungspraxis umzusetzen ist.
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Kosten und Gebühren
Die Vergütung, die der Gläubiger einem nach § 848 Abs. 2 ZPO bestellten Sequester erstatten muss, ist durch das Gericht, das den Sequester bestellt hat, festzulegen. Sie bestimmt sich in Anlehnung an § 26 ZwVwV (1970) bzw. § 19 ZwVwV (2003) nach dem (Zeit-)Aufwand (BGH 14.4.05, V ZB 55/05, Abruf-Nr.
051857
).
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Zwangsverwaltung
Der Zwangsverwalter ist befugt, vom Schuldner als Grundstückseigentümer die Überlassung einer vor der Beschlagnahme von einem Mieter des Objekts geleisteten Mietkaution zu verlangen. Der Beschluss über die Anordnung der Zwangsverwaltung stellt zusammen mit der Ermächtigung des Zwangsverwalters zur Besitzergreifung einen Vollstreckungstitel dar, auf Grund dessen wegen dieses Anspruchs nach § 883 ZPO vollstreckt werden kann (BGH 14.4.05, V ZB 6/05, WM 05, 132, Abruf-Nr.
051581
).
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Der praktische Fall: Auskunftssperre
Unser Leser, RA und Notar Jan-Dirk Schemm, Petershagen, teilte uns folgenden Fall mit: Das Einwohnermeldeamt informierte den mit der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen beauftragten Gläubigervertreter, dass eine Auskunftssperre besteht. Es lehnte die Mitteilung der neuen Anschrift ab. Nachdem der Gläubiger seine Vermutung äußerte, der Schuldner wolle sich durch die Auskunftssperre der Unterhaltspflicht entziehen, teilte das Amt mit, dass die Auskunft nur nach Vorlage eines ...
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Leser-Erfahrungsaustausch
Häufig sind es die ungewöhnlichen Vollstreckungsmethoden oder sogar Zufälle, die helfen, dem Schuldner auf die Schliche zu kommen und die Vollstreckungssache erfolgreich zu beenden. Diese Fälle wollen wir sammeln und an dieser Stelle im Leser-Erfahrungsaustausch veröffentlichen.
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · EU-Vollstreckungstitel
In VE 05, 173, haben wir einen Überblick über den seit dem 21.10.05 in Kraft getretenen EU-Vollstreckungstitel gegeben. Der folgende Beitrag schließt hieran an und stellt das formelle Verfahren dar. Die notwendigen Musterformulierungen und Formblätter finden Sie in einer der nächsten Ausgabe von „Vollstreckung effektiv“.
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Auslandsvollstreckung
In VE 04, 86, haben wir über die Vorbereitung der Vollstreckung in den EU-Staaten berichtet. Der folgende Beitrag schließt hieran an und schildert die weiteren einer in Österreich beabsichtigten Vollstreckung vorgehenden Maßnahmen. In einer der nächsten Ausgaben von „Vollstreckung effektiv“ berichten wir über die effektive Vollstreckung in einzelne Vermögensobjekte.
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01.11.2005 · Fachbeitrag aus VE · Vollstreckungstaktik
Die Durchsetzung von titulierten Ansprüchen wird für Gläubiger und deren Vertreter immer schwieriger. Umso mehr sollte man gläubigerfreundliche Rechtsprechung in die tägliche Praxis umsetzen.
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01.10.2005 · Fachbeitrag aus VE · Aktuelle Gesetzgebung
Wie in VE 05, 145, bereits berichtet, hat das BMJ einen „Gesetzentwurf zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge und zur Anpassung des Rechts der Insolvenzanfechtung“ vorgelegt. Ziel des Entwurfs ist die Einführung eines Pfändungsschutzes für die Altersvorsorge Selbstständiger und die Beschränkung von Insolvenzanfechtungen gegenüber Sozialversicherungsträgern. Am 10.8.05 hat nun die Bundesregierung den Gesetzentwurf beschlossen. Eine Verabschiedung ist vor der Bundestagswahl am 18.9.05 ...
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