07.04.2011 · Fachbeitrag aus VB · Das sagen Rechtsprechung und Finanzverwaltung
In Deutschland gibt es eine Vielzahl von Vereinen, die sich mit esoterischen und spirituellen Inhalten beschäftigen. Finanzverwaltung und Rechtsprechung zeigen hier regelmäßig Vorbehalte, wenn es darum geht, diese Vereine als gemeinnützig anzuerkennen. Entsprechend groß ist der Beratungs- bzw. Gestaltungsbedarf bei diesen Vereinen.
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07.04.2011 · Fachbeitrag aus VB · ABC der Zweckbetriebe
Als Einrichtungen der Wohlfahrtspflege sind eine Vielzahl wirtschaftlicher Tätigkeiten steuerlich als Zweckbetrieb begünstigt. Um diese Einstufung zu erhalten, muss die Einrichtung aber eine Reihe von besonderen Anforderungen bezüglich der erbrachten Leistungen, der Zielgruppe und der Gewinnerzielung erfüllen. Wir bringen Sie auf den Stand der Dinge.
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07.04.2011 · Fachbeitrag aus VB · Arbeitsrecht
Der DRK-Blutspendedienst ist ein Tendenzunternehmen nach § 118 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf bewertet ihn als karitative Organisation, für die das Betriebsverfassungsgesetz nur eingeschränkt gilt.
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07.04.2011 · Fachbeitrag aus VB · Gemeinnützigkeit
Bei Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisation aufgeführt sind, ist widerlegbar davon auszugehen, dass sie verfassungsfeindlich sind oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstoßen. Nicht jede negative Erwähnung einer Organisation in einem Verfassungsschutzbericht ist aber gemeinnützigkeitsschädlich. Das hat das Finanzgericht Sachsen entschieden
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07.04.2011 · Fachbeitrag aus VB · Umsatzsteuer
Vergütungen an freie Mitarbeiter in Vereinen können bis zu einer Höhe von 500 Euro im Jahr grundsätzlich nach § 4 Nummer 26b Umsatzsteuergesetz als umsatzsteuerfrei behandelt werden. Das hat der Bundesfinanzhof jetzt bezogen auf den Begriff der Ehrenamtlichkeit des neuen § 31a Bürgerliches Gesetzbuch klargestellt
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07.04.2011 · Fachbeitrag aus VB · Gesellschaftsrecht
Verzichtet eine gemeinnützige Körperschaft per Satzungsänderung auf die Gemeinnützigkeit, wird sie für den gesamten Nachversteuerungszeitraum von zehn Jahren auch bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) beitragspflichtig, so das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.
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07.04.2011 · Fachbeitrag aus VB · Vereinsrecht
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 18. März das „Gesetz zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit im Verein“ beschlossen (Bundesrats-Drucksache 41/11 - Beschluss).
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10.03.2011 · Fachbeitrag aus VB · Leser fragen, die Redaktion antwortet
Ein Leser hat folgende Frage gestellt: „Unsere freikirchliche Gemeinde will einen Schülerhort einrichten, der überwiegend mit Spenden finanziert werden soll, um auch einkommensschwachen Familien die Nutzung zu ermöglichen. Gibt es hier Bedenken wegen der Verwendung von Spendenmitteln?“ Wir liefern die Antwort.
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10.03.2011 · Fachbeitrag aus VB · Wichtige Vorstandsinfo
Laut Gesetz muss nicht nur die Satzung sondern auch die „tatsächliche Geschäftsführung“ einer gemeinnützigen Körperschaft den steuerbegünstigten Zwecken entsprechen (§ 63 Abgabenordnung).Verstöße können zum Entzug der Gemeinnützigkeit führen. Für Vorstände ist es deshalb wichtig zu wissen, welche Verstöße (auch anderer Organe) dem Verein (und damit dem Vorstand) zugerechnet werden und Haftungsrisiken auslösen.
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10.03.2011 · Fachbeitrag aus VB · Bundesfinanzhof gibt Finanzverwaltung kontra
Der Bundesfinanzhof (BFH) eröffnet Vereinen ganz neue Möglichkeiten, haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern steuerfreie und gemeinnützigkeitsunschädliche Vergütungen zu gewähren, die das Vereinsbudget nicht übermäßig belasten. Das Stichwort lautet: Die Überlassung von Benzin- oder Warengutscheinen. Lernen Sie nachfolgend die Grundaussagen des BFH kennen und erfahren Sie, wie sich die neue BFH-Rechtsprechung auf die typischen Fälle in der Vereinspraxis auswirkt.
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