17.11.2016 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Der Geschädigte hat Anspruch auf vollständigen Ersatz seines Schadens. Bei erheblichen Verletzungen ist aber oft nicht absehbar, wie der Heilungsprozess verläuft und ob sich Spätfolgen ergeben. Dann stellt sich die Frage, was der Anwalt tun muss, um seinem Mandanten den Anspruch auf ein Schmerzensgeld zu erhalten, das alle Verletzungsfolgen berücksichtigt. Ist bereits ein erstes Urteil ergangen, mit dem ein Schmerzensgeld zuerkannt wurde, muss der Anwalt abschätzen, wie weit dessen ...
> lesen
17.11.2016 · Fachbeitrag aus VA · Akteneinsicht
Der Streit in der Rechtsprechung um das Einsichtsrecht des Verteidigers in Messunterlagen nach einer (Geschwindigkeits)Messung nimmt kein Ende. Dazu hat sich jetzt auch das OLG Frankfurt a.M. zu Wort gemeldet.
> lesen
17.11.2016 · Fachbeitrag aus VA · Urteilsgründe
In amtsgerichtlichen Entscheidungen wird häufig die Einlassung des
Betroffenen nicht bzw. nicht ausreichend in den Urteilsgründen mitgeteilt. Diesen Fehler moniert das OLG Karlsruhe (15.9.16, 2 (7) SsBs 507/16-AK 173/16, Abruf-Nr. 189169 ).
> lesen
17.11.2016 · Fachbeitrag aus VA · Prozessrecht
Es war ein untauglicher Versuch, den eine Strafkammer des LG Hagen unternommen hat, um ein ggf. umfangreicheres BtM-Verfahren nicht verhandeln zu müssen. Sie war bei einer BtM-Anklage von Strafklageverbrauch ausgegangen und hatte die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt. Das OLG Hamm hat das anders gesehen und das Verfahren eröffnet.
> lesen
17.11.2016 · Fachbeitrag aus VA · Reifenqualität
Die Verkehrssicherheit von Fahrzeugreifen bemisst sich nach den durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen erlassenen Richtlinien für die Beurteilung von Reifenschäden an Luftreifen und die Instandsetzung von Luftreifen vom 8.2.01. Diese gibt den Stand der Technik hinsichtlich der Verkehrssicherheit von Reifenschäden wieder und beschreibt, was auch aus technischer Sicht als sicherheitsrelevanter Mangel an der Bereifung anzusehen ist. So das AG Lüdinghausen (25.1.16, 19 ...
> lesen
15.11.2016 · Fachbeitrag aus VA · Autokauf
In einer mit großer Spannung erwarteten Entscheidung hat der BGH
seine bisherige Rechtsprechung zur Beweislastumkehr korrigieren müssen.
> lesen
07.11.2016 · Fachbeitrag aus VA · Akteneinsicht
Durch die bloße Nichtüberlassung der nicht zu den Akten gelangten sog. Rohmessdaten einer standardisierten Messung i. S. d. Rechtsprechung des BGH wird der Anspruch des Betroffenen auf rechtliches Gehör von vornherein nicht beeinträchtigt. So erneut das OLG Bamberg.
> lesen