17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Bei Kindern, die gerade das zehnte Lebensjahr überschritten haben, kommt es nach einem Unfall im motorisierten Straßenverkehr immer wieder zu Problemen der Haftungsverteilung. Zu dieser Fallgruppe zählt ein Urteil des OLG Stuttgart.
> lesen
17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Unfallhaftpflichtprozess
Zur Gewährleistung des rechtlichen Gehörs steht jeder Prozesspartei gem. §§ 397, 402 ZPO das Recht zu, einen Sachverständigen zu seinem schriftlichen Gutachten zu befragen. Dass selbst ein OLG dieses (Grund-)Recht verletzen kann, zeigt ein Beschluss des BGH.
> lesen
17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Das Berufungsurteil des LG Oldenburg vom 13.1.16 (5 S 225/15, Abruf-Nr. 146170 ) hatte seinerzeit für Aufmerksamkeit gesorgt. Die Kammer hatte
eine Warte- und Informationspflicht des Geschädigten vor Veräußerung des Unfallfahrzeugs bejaht. Die Besonderheit des Falls besteht darin, dass die Klägerin ihren Unfallwagen beim unfallbedingten Ankauf eines Neufahrzeugs in Zahlung gegeben hat. Der BGH hat die Entscheidung nun gekippt.
> lesen
17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Abermals hat sich der BGH mit einem Höheproblem bei den Sachverständigenkosten beschäftigen müssen. Kläger war nicht der Geschädigte, auch nicht der Sachverständige, sondern kraft zweifacher Zession eine Einzugsstelle. Die Zessionen wie auch die Aktivlegitimation waren kein Streitpunkt. Strittig war allein die Höhe der Forderung.
> lesen
17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Mehrere aktuelle Entscheidungen, vor allem der wichtige Beschluss
des OLG Saarbrücken (5.12.16, 4 W 19/16), geben Veranlassung, das Thema „Prüfungs- und Regulierungsfristen“ erneut aufzugreifen.
> lesen
17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Geschwindigkeitsmessung
Immer wieder versuchen Verteidiger bei Geschwindigkeitsmessungen
einen abstrakten Toleranzabzug mit einem konkreten Abzug betreffend die jeweilige Messung zu kombinieren. Das ist aber nicht zulässig (so OLG Hamm 24.1.17, 4 RBs 11/17, Abruf-Nr. 193716 und AG Landstuhl 13.3.17, 2 OWi 4286 Js 777/17, Abruf-Nr. 192570 ).
> lesen
17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Geschwindigkeitsmessung
Hat die Behörde bewusst regelwidrig einen privaten Dienstleister eingeschaltet, um Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen bzw. auszuwerten, besteht ein Beweisverwertungsverbot für die Messergebnisse. Davon ist das AG Weilburg ausgegangen (6.3.17, 40 OWi 6 Js 7873/16, Abruf-Nr. 193576 ).
> lesen
17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Identifikation
Geht es im Bußgeldverfahren um die Frage der Täteridentifizierung,
werden häufig Beweisanträge auf Einholung eines anthropologischen Sachverständigengutachtens gestellt. Welche Anforderungen dabei zu beachten sind, ergibt sich aus einem Beschluss des OLG Bamberg (17.3.17, 3 Ss OWi 264/17, Abruf-Nr. 193582 ).
> lesen
17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Geschwindigkeitsmessung
Es mehren sich die Entscheidungen, die sich mit der Frage auseinandersetzen, ob es sich bei dem (neuen) Messverfahren TraffiStar S 350 um ein sog. standardisiertes Messverfahren handelt. Zuletzt hat das jetzt das OLG Düsseldorf bejaht (31.1.17, 3 RBs 20/17, Abruf-Nr. 193585 ).
> lesen
17.05.2017 · Fachbeitrag aus VA · Geschwindigkeitsmessung
Bei der Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren handelt es sich nach der Rechtsprechung der OLG nicht um ein standardisiertes Messverfahren. Dementsprechend hoch sind daher auch die Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen. Worauf zu achten ist, fasst das OLG Hamm für eine Messung zur Nachtzeit zusammen (10.3.17, 4 RBs 94/17, Abruf-Nr. 193587 ).
> lesen
6068 Treffer für »«
Zurück
