17.05.2018 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
§ 849 BGB sei im Verkehrsrecht ohne nennenswerte praktische Relevanz, heißt es mitunter. In der Tat ist der Anwendungsbereich aus dogmatischen wie aus praktischen Gründen ziemlich begrenzt. Leer läuft die Norm freilich nicht. Was sie dem Geschädigten bringen kann und wo sie nicht greift, wird in der folgenden Übersicht dargestellt.
> lesen
17.05.2018 · Fachbeitrag aus VA · Autokauf
Was für den kleinen Schadenersatz geht (BGH NJW 17, 1607 – Werkvertrag), funktioniert nicht beim großen. Das hat der Kaufrechtssenat des BGH auf die Revision eines Neufahrzeugverkäufers entschieden.
> lesen
17.05.2018 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Die Leasinggeberin hat aus abgetretenem Recht ihrer Leasingnehmerin restliche Mietwagenkosten eingeklagt. Das AG Hannover hat die Klage schon mangels Aktivlegitimation abgewiesen (24.10.17, 410 C 13497/16,
Abruf-Nr. 201199 ).
> lesen
17.05.2018 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Grundsätzlich darf der Geschädigte sich auf die Restwertschätzung
„seines“ Sachverständigen verlassen. Doch nicht immer ist sein Vertrauen schutzwürdig, wie das LG München II in einer Berufungssache – auf fragwürdige Weise – feststellt.
> lesen
17.05.2018 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Ersatz für Neben- und Umrüstungskosten wird von KH-Versicherern oft mit dem Argument abgelehnt, diese Kosten seien vom Wiederbeschaffungswert umfasst, eine separate Erstattungsfähigkeit komme somit nicht in Frage. Das AG Tostedt ist dieser Argumentation nicht gefolgt (12.4.18, 18 C 170/17, Abruf-Nr. 200859 ).
> lesen
17.05.2018 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Ja, sagt das LG Regensburg. Trotz des behaupteten Schuldeingeständnisses der Klägerin (= Fahrerin) hat es zu deren Gunsten ein unabwendbares Ereignis i. S. d. § 17 Abs. 3 StVG angenommen (2.3.18, 3 O 196/17, Abruf-Nr. 201015 ).
> lesen
17.05.2018 · Nachricht aus VA · Täteridentifizierung
Das OLG Düsseldorf nimmt noch einmal zu den Anforderungen an das amtsgerichtliche Urteil Stellung, wenn es um die Identifizierung des
Betroffenen anhand eines vom Verkehrsverstoß gefertigten Lichtbilds geht. Das ist ein Dauerbrenner im Bußgeldverfahren.
> lesen
17.05.2018 · Nachricht aus VA · Strafrecht
Wir hatten in VA 18, 86 über den Berliner „Ku‘damm-Raser“-Fall und das dazu ergangene Urteil des BGH vom 1.3.18 berichtet. Hinzuweisen ist in dem Zusammenhang noch auf zwei weitere Raser-Fälle des BGH.
> lesen
17.05.2018 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Terminsverlegungsanträge des Verteidigers führen in Straf- und Bußgeldsachen häufig zum Streit mit den Gerichten, die einmal anberaumte Termine nur ungern verlegen. Munition im Kampf um die Terminsverlegung bietet jetzt eine neuere Entscheidung des BGH (21.3.18, 1 StR 415/17, Abruf-Nr. 200699 ).
> lesen
17.05.2018 · Fachbeitrag aus VA · Prozessrecht
Wir stellen Ihnen heute weitere Entscheidungen zur Einsicht in Messunterlagen vor (im Anschluss an VA 18, 71).
> lesen
6137 Treffer für »«
Zurück
