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17.10.2019 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Rechtsprechung

Wieder scheitert eine Klinik mit dem Versuch, einen Honorararzt als freien Mitarbeiter ohne Sozialversicherung zu beschäftigen

Honorarärzte sind in der Regel als abhängig Beschäftigte anzusehen, für die Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden müssen. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) erst Mitte des Jahres bestätigt (Details im CB 07/2019, Seite 10) und – erwartungsgemäß – auch in einem weiteren aktuellen Fall in diesem Sinne entschieden (Urteil vom 04.06.2019, Az. B 12 R 22/18 R). > lesen

10.06.2016 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Scheinselbstständigkeit

Einbindung einer Honorarärztin in den Stationsalltag

Honorarärzte, die entsprechend ihrer Fachrichtung in den Stationsalltag einer Klinik eingebunden sind und einen festen Stundenlohn erhalten, sind in der Regel als abhängig Beschäftigte tätig und sozialversicherungspflichtig (LSG Niedersachsen-Bremen 16.12.15, L 2 R 516/14). > lesen

31.05.2016 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Krankenhausrecht

Aktuelle Urteile zur Tätigkeit von Honorarärzten in der Klinik

Die selbstständige Tätigkeit eines Honorararztes im Krankenhaus steht regelmäßig gerichtlich auf dem Prüfstand. Falsche Gestaltungen der Zusammenarbeit führen nicht selten zur Qualifizierung als „abhängig beschäftigt“ und somit zur Sozialversicherungspflicht. Nun liegen zwei neue Urteile des Sozialgerichts (SG) München sowie des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen vor, die jeweils den Status „selbstständiger Honorarzt“ nicht anerkannten. Die Urteile enthalten viele ... > lesen

19.02.2015 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Honorararzt

Sozialversicherungspflicht der Tätigkeit eines Honorararztes in einer Klinik

Maßgeblich für die Sozialversicherungspflicht sind die vertragliche Ausgestaltung und der Wille der Vertragsparteien, tatsächliche Freiheiten des Honorararztes bei der Gestaltung seiner Dienste, das Auftreten des Honorararztes gegenüber Sozialversicherung und FA sowie die Tatsache, dass Anhaltspunkte für eine abhängige Beschäftigung nicht eindeutig überwiegen. Andere, sonst im Rahmen der Abgrenzung zwischen freier und abhängiger Beschäftigung maßgebliche Abgrenzungskriterien sind im ... > lesen

06.12.2016 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Scheinselbstständigkeit

Eine Zahnärztin in Gemeinschaftspraxis, die 70 % ihrer Einnahmen abführt und kein Risiko trägt, ist abhängig beschäftigt

Gehört die gesamte Praxiseinrichtung dem Seniorpartner, der die Praxiseinrichtung der Gemeinschaftspraxis der Juniorpartnerin nur (unentgeltlich) zur Nutzung zur Verfügung stellt, und muss er auch zumindest mittelbar allein für die Begleichung sämtlicher Praxisausgaben aufkommen, während die Juniorpartnerin keine Risiken trägt und beschränkte Geschäftsführungsbefugnisse hat, so liegt eine abhängige Beschäftigung der Juniorpartnerin vor. Vertragsarztrechtliche Einordnungen sind ... > lesen

22.07.2016 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Honorararzt

LG Stuttgart stört sich erheblich an Formulierungen in Wahlleistungsvereinbarungen für Honorarärzte

Kliniken und niedergelassenen Ärzten/Honorarärzten droht Ungemach durch ein Urteil des Landgerichts (LG) Stuttgart, das eine verbreitete Formulierung in Wahlleistungsvereinbarungen für unwirksam erklärt (Urteil vom 4.5.16, Az. 13 S 123/15). Damit droht einer Vielzahl von erbrachten ärztlichen Wahlleistungen die Gefahr, nicht abgerechnet oder gar von den Patienten oder deren privaten Krankenversicherungen zurückgefordert werden zu können. > lesen

12.07.2016 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Honorararzt

LG Stuttgart stört sich erheblich an Formulierungen in Wahlleistungsvereinbarungen für Honorarärzte

Kliniken und niedergelassenen Ärzten/Honorarärzten droht Ungemach durch ein Urteil des LG Stuttgart, das eine verbreitete Formulierung in Wahlleistungsvereinbarungen für unwirksam erklärt (LG Stuttgart 4.5.16, 13 S 123/15). Damit droht einer Vielzahl von erbrachten ärztlichen Wahlleistungen die Gefahr, nicht abgerechnet oder gar von den Patienten oder deren privaten Krankenversicherungen zurückgefordert werden zu können. > lesen

07.06.2016 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Honorararzt

Arzt ohne Zulassung darf nicht als Honorararzt in Klinik tätig sein

Die selbstständige Tätigkeit eines Honorararztes, der kein Belegarzt ist (und nicht über eigene Zulassung verfügt), im Krankenhaus ist nicht von der Rechtsordnung gedeckt und damit unzulässig (SG München 10.3.16, S 15 R 1782/15). > lesen

05.09.2017 · Sonderausgaben aus CB ChefärzteBrief · Downloads · Recht

Sonderausgabe "Das Antikorruptionsgesetz und die Risiken für Chefärzte"

Diese 20-seitige Sonderausgabe gibt Chefärzten einen Überblick, wie sie eigene Kooperationsverträge i. S. d. Antikorruptionsgesetzes rechtssicher gestalten. > lesen

20.04.2016 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung ·

Einbindung in Stationsalltag starkes Argument für abhängige Beschäftigung einer Honorarärztin

Honorarärzte, die entsprechend ihrer Fachrichtung in den Stationsalltag einer Klinik eingebunden sind und einen festen Stundenlohn erhalten, sind regelmäßig als abhängig Beschäftigte tätig und sozialversicherungspflichtig (LSG Niedersachsen-Bremen 16.12.15, L 2 R 516/14). > lesen

17.08.2015 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Vertragsarztrecht

Aktuelle Entscheidungen für Berater von Ärzten

Die Beratung von Heilberuflern ist eine Beratung an der Schnittstelle von Steuerrecht, Gesellschaftsrecht und Berufsrecht. In diesem Beitrag soll eine Orientierung über wichtige Entscheidungen der Sozialgerichte gegeben werden. Dabei geht es um Themen der Honorarverteilung, des ärztlichen Gesellschaftsrechts, der Zulassung und des Liquidationsrechts von Chefärzten. > lesen

28.05.2015 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Honorararzt

Was muss bei der Abrechnung wahlärztlicher Leistungen beachtet werden?

Nachdem der BGH (16.10.14, III ZR 85/14, PFB-Nachricht vom 18.5.15) einem Honorararzt den Anspruch auf Liquidation aus einer Wahlleistungsvereinbarung versagt hatte, war die Befürchtung aufgekommen, dass Honorarärzte grundsätzlich keinen Anspruch darauf haben. Diesen Eindruck hat das BVerfG (3.3.15, 1 BvR 3226/14) jedoch zerstreut. Dennoch ist die Unsicherheit geblieben, darf der Honorararzt nun oder darf er nicht. Der Beitrag zeigt, nach einem kurzen Exkurs zu den beiden Entscheidungen, ... > lesen

30.11.2023 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Mietrecht

Praxismietvertrag ohne Datum unterschrieben: Kündigung und schließlich Räumungsklage

Der Praxismietvertrag sollte für niedergelassene Zahnärztinnen und Zahnärzte langfristige Sicherheit bringen. Doch scheinbar (!) geringfügige Formfehler können weitreichende Konsequenzen haben. Wenn nämlich unklar ist, ob die gesetzlich vorgesehene Schriftform eines Praxismietvertrags eingehalten wurde, so ist dieser von jeder Seite ordentlich kündbar. Das Schriftformerfordernis gilt auch für Nachtragsvereinbarungen des Praxismietvertrags, mit denen z. B. die geänderte Größe der ... > lesen

17.10.2013 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Kooperationen

Die aktuelle Rechtsprechung zum Honorararzt

Die neueste Rechtsprechung zum Honorararzt beschäftigt sich mit der Arbeitnehmereigenschaft und der Abrechenbarkeit der wahlärztlichen Leistungen eines Honorararztes. Darunter gibt es durchaus einige kontroverse Entscheidungen der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit, die für die Beratungspraxis sehr bedeutsam sind. Insgesamt sollen die hier aufgeführten Entscheidungen das Gefühl dafür schärfen, wie Gerichte Sachverhalte einordnen. > lesen

13.06.2023 · Sonderausgaben aus CB ChefärzteBrief · Downloads · Recht

Sonderausgabe "Ihr gutes Recht als Chefarzt"

"Um Ihrem Arbeitgeber auf Augenhöhe zu begegnen und ihre eigene Position zu wahren, benötigen Sie als Chefarzt Verhandlungsgeschick und Wissen um die eigenen Rechte im Arbeitsverhältnis. Was Sie über Vergütungsverhandlungen, Zielvereinbarungen, Tätigkeitsumfang und Kündigungsschutz wissen müssen, fasst diese Sonderausgabe auf 47 Seiten zusammen." > lesen

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