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05.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Vergütung

Tarifeinigung zwischen MB und VkA:
Auch Chefärzte können betroffen sein

Nach langen Sondierungen haben der Marburger Bund (MB) und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VkA) eine Einigung in der Tarifrunde 2024/25 erzielt. Die angekündigten Streiks und Arbeitskampfmaßnahmen sind damit abgewendet. Rund 61.000 Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern sind von der Tarifeinigung betroffen. Das Ergebnis sei, so der Verhandlungsführer der VKA, Dirk Köcher, ein „Gesamtpaket, das sowohl den berechtigten Interessen der Ärztinnen und Ärzte ... > lesen

10.06.2025 · Fachbeitrag aus Praxis Nachhaltigkeit · Digitalisierung und Nachhaltigkeit im Doppelpack

Twin Transformation: Warum Nachhaltigkeit und digitale Verantwortung zusammengehören

Während in den letzten Jahren noch Digitalisierung der Megatrend war, rückt heute das Thema Nachhaltigkeit in den Fokus der Unternehmen. Warum jedoch das eine nicht ohne das andere funktioniert und was in diesem Kontext Twin Transformation bedeutet, erläutert Victoria Riess in diesem Beitrag. Erfahren Sie, wie Nachhaltigkeitsmanager und Führungskräfte aus dem Mittelstand eine holistische ESG-Strategie mit der digitalen Verantwortung kombinieren und im Wettbewerb gewinnen können. Lernen ... > lesen

04.03.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Werberecht

Heilmittelwerbegesetz: Wann ist eine
wettbewerbsrechtliche Abmahnung berechtigt?

Wann ist eine Werbung für Leistungen einer Privatklinik unzulässig? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht (LG) Bochum zu befassen (Urteil vom 07.05.2024, Az. 18 O 21/23). Das Urteil veranschaulicht die engen Grenzen, innerhalb derer Werbung für medizinische Leistungen erlaubt ist. > lesen

30.10.2024 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Arzthaftung

BGH: Mit Lehrbuchmeinung begründeter Patienteneinwand muss vor Gericht gehört werden

In Arzthaftungsprozessen berufen sich Patienten immer wieder auf medizinische Lehrbücher oder Artikel, um vermeintlich begangene Behandlungsfehler zu begründen. Dass man sich darüber nicht einfach mit Verweis auf die fachmedizinische Beurteilung im konkreten Behandlungsfall hinwegsetzen darf, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner aktuell veröffentlichten Entscheidung (Beschluss vom 02.07.2024, Az. VI ZR 240/23) klargestellt. > lesen

18.05.2025 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Leserforum

Rückfestsetzung mit Erstattung
von Vollstreckungskosten

Eine Leserin stellte uns folgende Frage: Für den Gläubiger als Kläger haben wir in erster Instanz ein gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbares Urteil sowie einen KFB erwirkt. Der Gläubiger hat daraufhin Sicherheit geleistet und den Gerichtsvollzieher mit der Vollstreckung aus dem KFB beauftragt. Der Schuldner glich die Forderung einschließlich der Kosten der Zwangsvollstreckung (RA-Vergütung sowie Gerichtsvollzieherkosten) aus. In zweiter Instanz wurde das zugunsten des ... > lesen

17.03.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Strafrecht

Die Rechtsprechung in Verkehrs-OWi-Sachen zum Verfahrensrecht in 2024

Der Beitrag stellt Ihnen im Anschluss an VA 24, 69 die wichtigsten Entscheidungen aus dem Jahr 2023 aus dem verfahrensrechtlichen Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Über das materielle Recht haben wir in VA 25, 53 berichtet. > lesen

05.09.2024 · Fachbeitrag aus Mandat im Blickpunkt · Sonderausgaben

Versorgungsvertrag: Fehlender Rechtsbindungswille gefährdet Anerkennung

Das FG Münster (7.12.22, 6 K 2026/20 E, Rev. BFH X R 6/24, Abruf-Nr. 242698 ) hat entschieden, dass ein Versorgungsvertrag (§ 10 Abs. 1a Nr. 2 EStG) wegen eines fehlenden Rechtsbindungswillens nicht anzuerkennen ist, wenn der Übernehmer die vereinbarten Baraltenteilsleistungen zuerst im Einvernehmen und dann trotz Forderung des Übergebenden nicht zahlt. Erfolgt später (durch ein Urteil eines Zivilgerichts) ein vertragsgemäßes Verhalten, scheidet eine Berücksichtigung der Barleistungen ... > lesen

05.05.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Nichtgebietsbezogene Sonderleistungen

Wie ist eine kurze manuelle Beatmung abzurechnen?

Frage: „Wir haben eine Privatpatientin endoskopisch untersucht. Nach Abschluss der Untersuchung fiel die Sauerstoffsättigung ab und die Patientin musste kurz manuell beatmet werden. Wie können wir die Beatmung abrechnen?“ > lesen

19.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Leserforum

Abrechnung „fachfremder“ Leistungen: Wo verläuft die Fachgebietsgrenze im Sinne der GOÄ?

Frage : „In unregelmäßigen Abständen taucht in unserer Chefarztambulanz die Frage auf, welche Leistungen als fachfremde Leistungen einzustufen sind und welche Leistungen vertretbar und somit nach der GOÄ auch berechnungsfähig sind. Könnten Sie uns eine Orientierungshilfe zur Frage der Fachgebietsgrenze gemäß den ‚Regeln der ärztlichen Kunst‘ zur Verfügung stellen?“ > lesen

11.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Arzthaftung

Wann haften Ärzte beim Einsatz von KI?
Diese beiden Szenarien sind möglich

Wenn künstliche Intelligenz (KI) etwa in der Diagnostik in der Klinik eingesetzt wird, wirft dies haftungsrechtliche Fragen auf für den Fall einer fehlerhaften Behandlung. Für die Patientenaufklärung gelten beim Einsatz KI-gestützter Anwendungen strengere Anforderungen als bei herkömmlichen Eingriffen (CB 02/2025, Seite 14 ff.) Doch wer haftet eigentlich unter welchen Voraussetzungen, wenn der Behandler bei der Anwendung von KI – oder wenn die KI selbst einen Fehler macht? > lesen

13.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Digitalisierung / Vertragsarztrecht

Karte vergessen? Wissenswertes zur neuen elektronischen Ersatzbescheinigung (eEB)

Seit Oktober 2024 besteht bei Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung die Möglichkeit zur Nutzung der elektronischen Ersatzbescheinigung (eEB), wenn ein Versicherter seine Gesundheitskarte vergessen hat oder die Karte nicht eingelesen werden kann, z. B. aufgrund eines Defekts. Auch Krankenhausärzte, die zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigt sind, können in diesem Rahmen auf die eEB zurückgreifen. Die eEB soll die bisherige Ersatzbescheinigung in ... > lesen

03.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Digitalisierung

Künstliche Intelligenz: Nutzen für die praktische Patientenversorgung?

Trotz vieler Schlagzeilen und öffentlicher Förderprogramme für künstliche Intelligenz (KI) in der Medizin spielen KI-basierte Anwendungen in der Patientenversorgung bislang keine wesentliche Rolle. Der Transfer von KI-Anwendungen aus Wissenschaft und Entwicklung in die klinische Praxis scheint begrenzt. Was sind die Gründe für diese Diskrepanz und gibt es Bereiche, in denen KI bereits heute oder in naher Zukunft in der regulären Patientenversorgung eine Unterstützung bieten kann? > lesen

07.02.2025 · Nachricht aus ChefärzteBrief · Onkologie

Wie können Injektionen zur Chemo- und Antikörpertherapie abgerechnet werden?

Frage: „Bisher haben wir die Injektionen zur Chemotherapie (s. c. bzw. i. m.) und zur Antikörpertherapie (s. c.) nach Nr. 252 GOÄ (3,5-fach) berechnet. Von einer PVS haben wir nun die unten stehende Empfehlung erhalten. Ist diese gegenüber den privaten Versicherern haltbar? Leider habe ich bisher nur Empfehlungen zur Abrechnung der intravenösen Chemotherapie gefunden.“ > lesen

16.01.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Chirurgie

Wie kann ein Hämoclip abgerechnet werden?

Frage: „Im Rahmen eines endoskopischen Eingriffs haben wir eine Blutung per Hämoclip gestillt. Ist diese Maßnahme gesondert berechnungsfähig? Und wenn ja, wie?“ > lesen

30.01.2025 · Nachricht aus ChefärzteBrief · Ästhetische Chirurgie

Darf ein IGeL-Vertragsvordruck Behandlungsareale zum Ankreuzen enthalten?

Frage: Nach der aktuellen BGH-Rechtsprechung zur Anwendung der GOÄ müssen wir wie jede andere Klinik auch in unserer Ästhetik-Abteilung alle bisherigen Pauschalbeträge in IGeL-Verträge mit GOÄ-Ziffern umwandeln (vgl. CB 10/2024, Seite 16). Um Unmengen von IGeL-Verträgen zu vermeiden, frage ich Sie, ob wir auf einem Vertragsvordruck auch mehrere Areale zum Ankreuzen aufführen dürfen. Oder ist es vom Gesetzgeber vorgeschrieben, dass pro Behandlungsregion jeweils ein IGeL-Vertrag ... > lesen

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