06.12.2013 · Fachbeitrag aus SR · Krankenversicherung
Bei der Versorgung mit einem Elektroantrieb für einen Rollstuhl kann wegen der großen Bedeutung der Mobilität im Nahbereich die Prüfung erforderlich sein, ob eine Versicherte generell fahruntüchtig für den Gebrauch eines Elektro-Rollstuhls ist oder ob sie ggf. noch im häuslichen Umfeld in der Lage ist, den Elektroantrieb selbstständig und ohne Gefährdung für sich oder andere zu bedienen.
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06.12.2013 · Fachbeitrag aus SR · Medizinrecht
Fragen zu Patientenverfügungen, Ansprüche auf Rehabilitationsleistungen oder Konflikte mit der Krankenkasse konfrontieren ältere Menschen häufig mit rechtlichen Problemen. Das Medizinrechts-Beratungsnetz bietet Rechtsuchenden und Patienten die Möglichkeit, sich kostenlos in einem juristischen Beratungsgespräch mit einem der Vertrauensanwälte des Medizinrechtsanwälte e.V. zu informieren. In dem im Durchschnitt halbstündigen Beratungsgespräch werden Grundsatzfragen geklärt und die ...
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06.12.2013 · Fachbeitrag aus SR · Schwerbehinderte
Sind Statusfeststellungen nach dem Schwerbehindertenrecht im Streit, darf sich die Behörde bei der Aufklärung des Sachverhalts nicht grundsätzlich darauf beschränken, Befundberichte behandelnder Ärzte einzuholen und die vorliegenden ärztlichen Unterlagen durch den versorgungsärztlichen Dienst auszuwerten.
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06.12.2013 · Fachbeitrag aus SR · Schwerbehinderung
Die Rentenversicherung muss bei einem Versicherten, der beruflich auf besonders gute Hörfähigkeit angewiesen ist, die Kosten für ein höherwertiges Hörgerät tragen (SG Gießen 25.9.13, S 4 R 651/11, Abruf-Nr. 133814 ).
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13.11.2013 · Fachbeitrag aus SR · Schonvermögen
1.Der Wert einer selbstgenutzten Immobilie bleibt bei der Bemessung des Altersvorsorgevermögens eines auf Elternunterhalt in Anspruch genommenen Unterhaltspflichtigen grundsätzlich unberücksichtigt. 2.Sonstiges Vermögen in einer Höhe, wie es sich aus der Anlage von 5 Prozent des Jahresbruttoeinkommens ergibt, braucht vor dem Bezug der Altersversorgung regelmäßig nicht zur Zahlung von Elternunterhalt eingesetzt zu werden. 3.Zum sogenannten Notgroschen, der einem Unterhaltspflichtigen ...
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13.11.2013 · Nachricht aus SR · Arbeitsrecht
Eine Bestimmung in einem Leistungsplan einer Unterstützungskasse, nach der ein Anspruch auf eine betriebliche Altersversorgung nicht mehr erworben werden kann, wenn der Arbeitnehmer bei Eintritt in das Arbeitsverhältnis das 50. Lebensjahr vollendet hat, ist wirksam. Sie verstößt nicht gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters und bewirkt auch keine unzulässige Benachteiligung wegen des Geschlechts (BAG 12.11.13, 3 AZR 356/12).
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08.11.2013 ·
Checklisten aus SR · Downloads · Elternunterhalt
Wird der Schenker bedürftig, z. B. weil er hohe Heimkosten nicht finanzieren kann, kann er das Geschenk zurückfordern. Diese Checkliste zeigt, wie Sie den Rückforderungsanspruch prüfen müssen. > lesen
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