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03.04.2018 · Fachbeitrag · Heimvertrag

Rechtsprechung zum Heimrecht

| Grundlage jeden Heimaufenthalts ist ein Heimvertrag, der für die Beteiligten Rechte und Pflichten schafft. Wie überall bei vertraglichen Beziehungen, ergeben sich auch hier Konflikte, die von der Rechtsprechung gelöst werden müssen. Dabei ist das Spektrum breit gefächert, es reicht von unzulässigen Vertragsklauseln über Verkehrssicherungspflichten bis zu Testierverboten und anderem mehr. Die folgende Rechtsprechungsübersicht soll – ohne jeden Anspruch auf Vollständigkeit – aufzeigen, mit was sich Gerichte schon beschäftigt haben. |

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