logo logo
Meine Produkte: Bitte melden Sie sich an, um Ihre Produkte zu sehen. Anmelden
Menu Menu
MyIww MyIww
Jetzt testen

·Fachbeitrag ·Selbstgenutzte Immobilie

Tilgungsleistungen: Vermögensbildung oder unterhaltsrelevante Abzugsposition?

von RiOLG Dr. Dagny Liceni-Kierstein, Brandenburg/Berlin

| Zu den Faktoren, die die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der unterhaltspflichtigen Kinder bestimmen, gehört der Vorteil des mietfreien Wohnens (§ 100 BGB) in der eigenen Immobilie. In aller Regel ist diese aber finanziert. Wie also sind die Tilgungsaufwendungen unterhaltsrechtlich zu behandeln? Dienen sie doch der (einseitigen) Vermögensbildung der Kinder. Die salomonische Antwort lautet: Es kommt darauf an. Der BGH hat hier weitere Klarheit geschaffen und für den Abzug von Tilgungsleistungen eine bestimmte Schrittfolge entwickelt (18.1.17, XII ZB 118/16, Abruf-Nr. 192163). |

1. Unterhaltsrechtlicher Wohnvorteil als Ausgangsposition

Im Elternunterhaltsrecht ist für die Höhe des Wohnwerts (also der unter den gegebenen Verhältnissen ersparten Miete) nicht der am Markt objektiv erzielbare Mietzins für das von dem unterhaltspflichtigen Kind tatsächlich bewohnte Eigenheim anzusetzen. Vielmehr wird nur die individuelle Mietersparnis für den unterhaltsrechtlichen Wohnwertvorteil zugrunde gelegt (sog. angemessener Wohnvorteil). Die Höhe des angemessenen individuellen Wohnvorteils errechnet sich daher nach allg. A. wie folgt: Angemessene Wohnfläche × ortsübliche Vergleichsmiete für die konkret genutzte Wohnung.

 

In der Praxis wird die exakt zu bestimmende Höhe des angemessenen Wohnvorteils vor allem relevant, wenn das frühere Familienheim nach dem Auszug der eigenen Kinder für das zum Elternunterhalt verpflichtete Kind zu groß geworden ist.