01.06.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Gebührenpraxis
In der Regel wird der Mandant bei Übernahme des Mandats nicht darüber aufgeklärt, welche BRAGO-Gebühren auf ihn zukommen. Dies geschieht in der Regel, weil dies der Anwalt ungefragt auch gar nicht muss (BRAGO prof. 6/99, 76) und weil viele befürchten, potenzielle Mandanten mit (zu hohen) Gebühren sofort wieder abzuschrecken. Doch das Gegenteil ist erfahrungsgemäß der Fall: Gerade mangelnde Transparenz führt zu einem Vertrauensverlust. Die häufige Folge sind schleppende oder ...
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01.06.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Genehmigung gewerblicher Nutzung
Frage: Mandant M. betrieb seit 1971 eine Detektei. Im Jahre 1999 erhielt er einen Bescheid, mit dem ihm mitgeteilt wurde, dass er die von ihm angemieteten Räume zweckentfremden würde. Ihm wurde ein Zwangsgeld von 20.000 DM angedroht, sollte er seiner Mitwirkungspflicht zur Klärung des Sachverhalts nicht nachkommen. Hiergegen legte Rechtsanwalt R. für M. Widerspruch ein. In einem Telefonat mit dem zuständigen Sachbearbeiter der Behörde erfuhr er, dass die Genehmigung für die von M.
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01.06.2001 · Fachbeitrag aus RVGprof · Von Lesern für Leser
Rechtsanwalt Johannes Falch aus München hat uns auf einen Beschluss des LAG München vom 18.4.01 hingewiesen, nach dem der Zeugnisanspruch eines Arbeitnehmers mit einem Monatsentgelt bewertet worden ist (5 Ta 111/01, n.v., Abruf-Nr. 010636). Nach ständiger Rechtsprechung der Beschwerdekammer und anderer Kammern des Beschwerdegerichts (siehe z.B. Beschluss 6.6.97, 3 Ta 128/97, n.v.) ist der Zeugniserteilungsanspruch nach dem Interesse des Arbeitnehmers nicht auf die Erteilung irgendeines ...
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