27.05.2009 · Fachbeitrag aus MK · Schönheitsreparaturen
Für den Begriff der Schönheitsreparaturen ist auch bei preisfreiem Wohnraum die Definition in § 28 Abs. 4 S. 3 II. BV maßgeblich. Soweit es um Türen und Fenster geht, gehört zu den Schönheitsreparaturen im Sinne dieser Bestimmung nur das Streichen der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen, nicht aber der Außenanstrich von Türen und Fenstern.
> lesen
27.05.2009 · Fachbeitrag aus MK · Schönheitsreparaturen
Die Klausel in einem Wohnungsmietvertrag „Die Durchführung der Schönheitsreparaturen obliegt dem Mieter. Diese umfassen insbesondere das Tapezieren, Anstreichen der Wände und Decken, das Pflegen der Fußböden, das Streichen der Innentüren und Außentüren von innen, des sonstigen Holzwerks sowie das Streichen der Heizkörper und Versorgungsleitungen innerhalb der Mieträume in neutralen Farbtönen“ ist unwirksam (BGH 18.2.09, VIII ZR 166/08).
> lesen
26.03.2009 · Fachbeitrag aus MK · Vollstreckung
In MK 09, 14, haben wir dargestellt, wie eine wirkungsvolle Vollstreckungsandrohung im Vorfeld der Zwangsvollstreckung Zeit und Kosten sparen kann. Lesen Sie hier, wie die titulierten rückständigen Mietforderungen zügig beigetrieben werden können, falls die Vollstreckungsandrohung nicht zum Ziel geführt hat.
> lesen
26.03.2009 · Fachbeitrag aus MK · Praxistest
Richtig oder Falsch? Aus Ihrer Praxis wissen Sie, Mandanten erwarten auf mietrechtliche Fragen eine rasche und kompetente Antwort. Angesichts differenzierter Sachverhalte und unübersehbarer Rechtsprechung ist dies nicht leicht. Die folgenden Fälle warten auf Ihre Beurteilung. Bitte raten Sie nicht, sondern versuchen Sie, Ihre Entscheidung sachgerecht zu begründen. Die Auflösung mit erläuternden Hinweisen finden Sie in MK 5/09.
> lesen
26.03.2009 · Fachbeitrag aus MK · Kurz informiert
Auf der letzten Seite von „Mietrecht kompakt“ lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BGH- und OLG-Rechtsprechung. Hier zu Betriebspflicht, Mietmangel, Verjährung, Streitwert und WEG.
> lesen
26.03.2009 · Fachbeitrag aus MK · Zahlungsverzug
Die Regelung des § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BGB, nach der der Vermieter das Mietverhältnis nur dann fristlos kündigen kann, wenn der Mieter für mehr als einen Termin mit der Entrichtung der Miete ganz oder teilweise in Verzug geraten ist, gilt unabhängig davon, ob die Miete monatlich oder in längeren Zeitabschnitten - hier: jährlich - zu entrichten ist (BGH 17.9.08, XII ZR 61/07).
> lesen
26.03.2009 · Fachbeitrag aus MK · Mieterhöhung
Der Vermieter kann die Miete bei Modernisierung der Wohnung gemäß § 559 Abs. 1 BGB nur insoweit erhöhen, als die von ihm aufgewendeten Kosten hierfür notwendig waren. Unnötige, unzweckmäßige oder ansonsten überhöhte Modernisierungsaufwendungen muss der Mieter nicht tragen (BGH 17.12.08, VIII ZR 41/08 und 84/08).
> lesen
26.03.2009 · Fachbeitrag aus MK · Eigenbedarf
Die Rechtskraft eines Urteils, mit dem eine auf Eigenbedarf gestützte Kündigung des Vermieters mit der Begründung abgewiesen wird, die Kündigung sei im Hinblick darauf, dass der Mieter bei Abschluss des Mietvertrags nicht auf den bereits absehbaren Eigenbedarf hingewiesen worden sei, „jedenfalls zum fraglichen Zeitpunkt rechtsmissbräuchlich“, steht einer erneuten Eigenbedarfskündigung nicht entgegen.
> lesen
26.03.2009 · Fachbeitrag aus MK · Mieterhöhung
Mieter können einem Mieterhöhungsverlangen des Vermieters auch konkludent, insbesondere durch Zahlung der begehrten, erhöhten Miete zustimmen. Dies gilt sogar bei unwirksamen Zustimmungsverlangen (BGH NZM 05, 847).
> lesen
26.03.2009 · Fachbeitrag aus MK · Heizkosten
Zur Frage der Abgrenzung zwischen dem Betrieb einer zentralen Heizungsanlage (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 HeizkV) und der Wärmelieferung (§ 1 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 HeizkV).
> lesen
2958 Treffer für »«
Zurück
