04.01.2016 · Fachbeitrag aus FK · Elternunterhalt
Der BGH hat entschieden, dass für einen einkommenslosen Unterhaltspflichtigen grundsätzlich kein Bedürfnis besteht, Altersvorsorgevermögen zu bilden. Der Beitrag zeigt, in welchem Fall etwas anderes gilt.
> lesen
04.01.2016 · Fachbeitrag aus FK · Urheberrecht
Eltern genügen ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits indem sie es über Folgendes belehren: Es ist rechtswidrig, an Internettauschbörsen teilzunehmen. Sie müssen ihm verbieten, daran teilzunehmen (BGH 11.6.15, I ZR 7/14, Abruf-Nr. 182385 ).
> lesen
01.01.2016 · Fachbeitrag aus FK · Verfahrenskostenhilfe
Auch wenn eine alleinsorgende Mutter selbst beantragt, dass ihr Kind untergebracht werden soll (§ 1631b BGB), ist ihr Verfahrenskostenhilfe (VKH) zu bewilligen und ein Rechtsanwalt beizuordnen, wenn dies nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen angezeigt ist (OLG Schleswig 30.10.15, 14 WF 101/15, Abruf-Nr. 146034 ).
> lesen
01.01.2016 · Fachbeitrag aus FK · Rentnerscheidung
Das BVerfG hält den Wegfall des „Rentnerprivilegs“ für verfassungsgemäß (BVerfG FamRZ 15, 389). Der Beitrag erläutert, wie Sie es verhindern können, dass die Versorgung Ihres Mandanten bereits gekürzt wird, wenn die Gerichtsentscheidung wirksam wird.
> lesen
01.01.2016 · Nachricht aus FK · Statistisches Bundesamt
In 2014 wurden in Deutschland 715 000 Kinder lebend geboren. Wie das Statistisches Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 33.000 Neugeborene oder 4,8 Prozent mehr als 2013 (682 000).
> lesen
17.12.2015 ·
Downloads allgemein aus FK · Downloads · Unterhalt
Abitur-Lehre-Studium-Fälle: Das Kind muss einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen den einzelnen Stufen Abitur-Lehre-Studium angemessen darlegen (Henn, jurisPR-FamR 12/2013, Anm. 4). In folgenden Fällen verneint die Rechtsprechung einen sachlichen Zusammenhang i.S. einer einheitlichen Ausbildung. > lesen
17.12.2015 ·
Downloads allgemein aus FK · Downloads · Unterhalt
Abitur-Lehre-Studium-Fälle: Das Kind muss einen engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen den einzelnen Stufen Abitur-Lehre-Studium angemessen darlegen (Henn, jurisPR-FamR 12/2013, Anm. 4). In folgenden Fällen bejaht die Rechtsprechung einen sachlichen Zusammenhang. > lesen
17.12.2015 · Fachbeitrag aus FK · Kindergeld
Ein Masterstudium ist Teil einer einheitlichen Erstausbildung, wenn es zeitlich und inhaltlich auf den vorangegangenen Bachelorstudiengang abgestimmt ist und das – von den Eltern und dem Kind – bestimmte Berufsziel erst darüber erreicht werden kann (BFH 3.9.15, VI R 9/15, DStR 15, 2601, Abruf-Nr. 180929 [entgegen BMF-Schreiben BStBl. I 11, 1243]).
> lesen
17.12.2015 · Fachbeitrag aus FK · Beschwerdefrist
Streitig ist, ob die Fünf-Monats-Frist des § 63 Abs. 3 S. 2 FamFG ausgelöst wird, wenn das Gericht eine Entscheidung nicht zugestellt hat. Denn der Wortlaut setzt voraus, dass die schriftliche Bekanntgabe nicht bewirkt werden kann. Der BGH hat diesen Streit nun entschieden.
> lesen
17.12.2015 · Fachbeitrag aus FK · Verfahrensrecht
Auch eine Eingabe, mit der der Beschwerdeführer darum nachsucht, die Zwangsvollstreckung einzustellen, kann die Beschwerde i.S. von § 117 Abs. 1 S. 1 FamFG, § 520 Abs. 3 ZPO begründen. Erforderlich ist nicht, dass die Beschwerdebegründung als solche bezeichnet ist. Im Zweifel reicht ein Zwangsvollstreckungsantrag, der den Anforderungen an eine Beschwerdebegründung genügt. Ausnahme: Es ergibt sich aus den Begleitumständen deutlich ein anderer Wille des Beschwerdeführers. Eine ...
> lesen
3343 Treffer für »«
Zurück
