11.09.2018 · Fachbeitrag aus EE · Rückforderungsanspruch
Wenn der verarmte Schenker auf ein Wohnungsrecht verzichtet hat, sind auch die seit der Schenkung gezogenen Nutzungen – z. B. durch eine Vermietung der Wohnung – herauszugeben. Für die Höhe des Rückforderungsanspruchs als Wertersatz für den geschenkten Gegenstand ist der Betrag maßgeblich, um den sich der Verkehrswert des Grundstücks bei Eintritt der Bedürftigkeit des Schenkers durch den Wegfall der dinglichen Belastung erhöht hat (BGH 17.4.18, X ZR 65/17, Abruf-Nr. 203091 ).
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10.09.2018 · Fachbeitrag aus EE · Nachlasspflegschaft
Formelhafte „Begründungen“ bei Festsetzung der Nachlasspflegervergütung, die ungeprüft die Angaben im Festsetzungsantrag übernehmen, genügen nicht dem Begründungserfordernis des § 38 Abs. 3 S. 1 FamFG. Dann kann eine Aufhebung und Zurückverweisung nach § 69 Abs. 1 S. 2 FamFG erfolgen (OLG Celle 8.2.18, 6 W 19/18, Abruf-Nr. 204199 ).
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10.09.2018 · Fachbeitrag aus EE · Vertragserbe
Erben können ein aus der (künftigen) Erbmasse verschenktes Grundstück herausverlangen. Das OLG Hamm zeigt, wie es geht.
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28.08.2018 · Fachbeitrag aus EE · Erbschaftsteuer
Eine Vorfälligkeitsentschädigung, die infolge vorzeitiger Ablösung eines Nachlasskredits zu zahlen ist, kann als sonstige Nachlassverbindlichkeit i. S. v. § 10 Abs. 5 Nr. 3 ErbStG berücksichtigt werden. Das hat das FG Münster aktuell entschieden.
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28.08.2018 · Fachbeitrag aus EE · Patientenrechtegesetz
Die §§ 630a–630h BGB regeln den Behandlungsvertrag zwischen dem
Patienten und seinen Vertragspartnern aus (nicht-)ärztlichen Heilberufen. Sie sind unter dem Titel „Patientenrechtegesetz“ (PatientenRG 20.2.13,
BGBl I 277) ein eigenständiger Teil des BGB. Der Beitrag erläutert Grundlagen und Fragen zur Vererblichkeit von Patientenrechten bei medizinischer (Heil-)Behandlung, deren Durchsetzung im Erblasser-Interesse liegt.
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28.08.2018 · Fachbeitrag aus EE · Digitaler Nachlass
Kaum jemand macht sich Gedanken darüber, was mit seinen „Spuren“ im Internet geschieht, wenn er stirbt. Täglich generieren wir in Accounts Daten, schreiben E-Mails, schließen elektronisch Verträge ab und speichern Dokumente und Fotos in einer Cloud. Wer hat Zugriff auf diese Daten nach dem Tod? Sollte ein Testament den „digitalen Nachlass“ umfassen? Ist ein Zugriff auf digitale Daten verhinderbar? Der Beitrag beantwortet diese Fragen.
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