01.02.2022 · Fachbeitrag aus CE · Arbeitsmarkt im Januar 2022
„Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist im Januar zwar gestiegen, aber bei Weitem nicht so stark wie sonst üblich“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Das sind 133 000 mehr als im Vormonat, aber 439 000 weniger als im Januar 2021, wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte. Die Arbeitslosenquote stieg von 5,1 Prozent auf 5,4 Prozent.
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26.01.2022 · Fachbeitrag aus CE · Immunitätsnachweis
Die Debatte über eine allgemeine „Impfpflicht“ ist angelaufen. Grund genug, einen Blick auf die bereits bestehende sogenannte „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ im Gesundheitswesen zu werfen. Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlegel von der ETL-Gruppe erläutert die Rechtslage ‒ und insbesondere, was das Infektionsschutzgesetz fordert. Doch ist das alles? Die arbeitsrechtliche Ausgestaltung ist weithin unklar ‒ und der Gesetzgeber liefert auch keine Vorgaben. Dieser Beitrag gibt Ihnen die ...
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25.01.2022 · Fachbeitrag aus CE · Corona-Beschlüsse der MPK
Der Engpass bei den Labor- und Testkapazitäten wurde in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 24.01.2022 harsch kritisiert. Darüber hinaus wurde Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gerügt, weil das Robert-Koch-Institut (RKI) ohne vorherige Ankündigung den Genesungsstatus von 6 Monaten auf 62 Tage begrenzt hat. Mehrere Ministerpräsidenten drängen zudem auf eine Beibehaltung der Wirtschaftshilfen und des pandemiebedingten Kurzarbeitergeldes über den März hinaus. Ansonsten ist ...
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25.01.2022 ·
Downloads allgemein aus CE · Konfliktmanagement · Führung
Das Beschlusspapier zur "Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24.01.2022" beinhaltet alle Regelungen zur aktuellen COVID-19-Strategie: Fortgeltung bisheriger Maßnahmen, Öffnungsperspektiven, Teststrategie (PCR-Test-Engpässe), Quarantäne, Isolation, Genesenen- und Impfstatus, Kontaktnachverfolgung, kritische Infrastruktur etc. 
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24.01.2022 · Fachbeitrag aus CE · Corona-Bilanz
350 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung sind der deutschen Wirtschaft in den zurückliegenden zwei Jahren verloren gegangen. Im ersten Quartal dieses Jahres könnte Corona weitere 50 Milliarden Euro Schaden verursachen. „Die Erholung wird Jahre dauern“, prognostiziert eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), in der Studienautor Michael Grömling zum Jahrestag der Pandemie eine besorgniserregende Bilanz zieht.
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24.01.2022 · Fachbeitrag aus CE · Eilantrag im Saarland
Was gehört zur Deckung des täglichen Bedarfs und was nicht? Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Saarlandes hat einem Eilantrag saarländischer Fachmärkte für Elektronikartikel auf vorläufige Außervollzugsetzung der Zutrittsbeschränkung zu Einzelhandelsgeschäften nach der 2G-Regelung stattgegeben (1) (OVG des Saarlandes, Beschluss vom 21.01.2022, Az. 2 B 295/21). Nach der Landesbestimmung ist nicht-immunisierten Personen der Zutritt unter anderem zu den Elektronikmärkten verwehrt. Die ...
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19.01.2022 · Fachbeitrag aus CE · COVID-19 | Bundesrat
Mit der geänderten COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) wurde neu geregelt, was in Sachen Impf-/ Genesungstatus, Nachweispflichten, Quarantäne, Isolation und Freitesten jetzt gilt. Bundestag und Bundesrat haben damit die Regelungskompetenz den Wissenschaftsinstituten zugewiesen. Was nun auf den Webseiten des RKI und PEI veröffentlicht wird, gilt! So wurde aktuell z. B. der Genesungsstatus vom RKI von sechs auf unter drei Monate gekürzt. CE Chef easy fasst die ...
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19.01.2022 · Nachricht aus CE · Arbeitsgericht Siegburg
Wenn ein Mitarbeiter einem Kollegen hasserfüllt mitteilt, seinen Vorgesetzten „aus dem Fenster zu schmeißen“ und er sei kurz vor einem „Amoklauf“, kann dies eine fristlose Kündigung – ohne Abmahnung rechtfertigen. Das geht aus einem Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg (Urteil vom 04.11.2022, Az. 5 Ca 254/21) hervor.
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17.01.2022 · Fachbeitrag aus CE · Corona ohne Symptome
Es besteht kein Anspruch auf Nachgewährung von Urlaubstagen bei einer Quarantäneanordnung, wenn ein Arbeitnehmer keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegt, weil die Erkrankung ohne Symptome verlief. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln (Urteil vom 13.12.2021, Az. 2 Sa 488/21 entschieden. Aber: Das Urteil ist nicht rechtskräftig, Revision vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) ist zugelassen.
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17.01.2022 · Nachricht aus CE · Betriebliche Altersversorgung
Eine Versorgungsregelung in einer Betriebsvereinbarung muss eindeutig sein. Ein Unternehmen hatte den Entfall einer Witwen-/Witwerrente festgelegt, wenn die Ehe zum Zeitpunkt des Ablebens des Anwärters geschieden ist oder wenn sie erst nach Beginn der Altersrentenzahlung geschlossen wurde. Im konkreten Fall war die Ehe nach dem vorzeitigen Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis, aber vor dem Beginn des Altersrentenbezugs geschlossen worden. Deswegen muss das Unternehmen die Witwenrente nun ...
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