24.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · Forschung
Die Bundesregierung hat am 27.03.2024 den Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes verabschiedet. Mit ihm soll ein – aus der Sicht der Bundesregierung wichtiger – Teil ihres aus dem Dezember 2023 stammenden Strategiepapiers „Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Pharmabereich in Deutschland“ umgesetzt werden. Erklärtes Ziel des Gesetzesentwurfs ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten. Dadurch ...
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23.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · In eigener Sache
Woran denken Sie, wenn Sie die Jahreszahl 1974 lesen? An den zweiten WM-Titel für die DFB-Elf? An die Fertigung des ersten VW Golf I? An die Wahl von Helmut Schmidt zum neuen Bundeskanzler? Oder an den Gewinn des Grand Prix Eurovision de la Chanson durch die schwedische Popgruppe ABBA? Alles richtig! Doch auch im westfälischen Nordkirchen trug sich Bemerkenswertes zu: Mit dem ersten Informationsdienst des IWW Instituts begann eine Erfolgsstory, die auch heute noch weitergeht. Das ...
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22.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftung
Was tun, wenn es unter der Narkose plötzlich zu einem Abfall der Blutsauerstoffkonzentration kommt? Unter Umständen kann es geboten sein, probatorisch zu einer alternativen Beatmungsmethode zu wechseln. Unter Umständen kann es dann ein Behandlungsfehler sein, wenn ein künstlich beatmeter Patient am Beatmungsgerät verbleibt. In einem solchen Fall hat das Oberlandesgericht (OLG) München eine aufsehenerregende Entscheidung getroffen – und die Behandlerseite verurteilt (Urteil vom ...
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21.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · Krankenhausreform
In der Versorgung von Patientinnen mit Brustkrebs und von Patienten mit Herzinfarkt bestehen weiterhin schwere Qualitätsprobleme in der deutschen Krankenhauslandschaft. Das ist eines der zentralen Ergebnisse des vom Wissenschaftlichen Institut der AOK (WIdO) herausgegebenen Krankenhausreports 2024 (kostenfreier Download als PDF, 520 Seiten online unter iww.de/s10920 ).
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21.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · Hinweisgeberschutzgesetz
Seit dem 02.07.2023 schützt das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) Personen, die Missstände am Arbeitsplatz melden, vor Sanktionen durch den Arbeitgeber. Doch nicht jede Beschwerde über betriebliche Missstände macht einen Arbeitnehmer automatisch zur „hinweisgebenden Person“ im Sinne des HinSchG. Das musste ein Krankenpfleger erfahren, der mit seiner Schadenersatzklage scheiterte. Die Schutzvorschriften der §§ 35–37 HinSchG gelten nur für Personen, die gemäß § 17 HinSchG eine ...
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17.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · Digitalisierung
Unter dem Begriff „virtuelles Krankenhaus“ verstehen wir in Deutschland meist die telemedizinische Versorgung. Doch es kann viel mehr. So Prof. Dr. Julia Welzel, Direktorin der Klinik für Dermatologie und Allergologie am Universitätsklinikum Augsburg und Präsidentin der Deutschen Dermatologischen Gesellschaft (DDG). Ursula Katthöfer ( www.textwiese.com ) sprach mit ihr. Das Interview finden Sie als Video online unter iww.de/s10899 ).
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17.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · Editorial
1974: Deutschland wird im Münchner Olympiastadion Fußball-Weltmeister. In Brighton gewinnt ABBA den Grandprix Eurovision de la Chanson. In Wolfsburg läuft das erste Exemplar des Golf 1 vom Band. Und auch im beschaulichen Nordkirchen geschieht Bahnbrechendes! Unter dem Titel „Steuer-Erfahrungsaustausch Kraftfahrzeuggewerbe“ erscheint der erste Informationsdienst des heutigen IWW Instituts, das damals Wirtschafts- und Steuerfachverlag Nordkirchen hieß.
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01.05.2024 · Fachbeitrag aus CB · Betäubungsmittelverordnung
Bereits im November 2022 hatte sich das Bundessozialgericht (BSG) mit den Voraussetzungen beschäftigt, die an die Verordnung von Cannabis gem. § 31 Abs. 6 Sozialgesetzbuch (SGB) V geknüpft sind (CB 02/2023, Seite 11 f.). U. a. bedarf es einer begründeten vertragsärztlichen Einschätzung. Nun hat das BSG erneut entschieden: Ein ausgefüllter standardisierter Arztfragebogen wird den Anforderungen an eine begründete vertragsärztliche Einschätzung nicht gerecht (Urteil vom 20.03.2024, Az.
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30.04.2024 · Fachbeitrag aus CB · Strafrecht
Wer als Arzt Patienten behandelt, ohne diese über eigene gesundheitliche Einschränkungen zu informieren, macht sich der Körperverletzung schuldig. Welcher Grad der Körperverletzung dem Arzt anzulasten ist, hängt jeweils vom Einzelfall ab. Im Falle eines niedergelassenen Augenarztes, der eine eigene motorische Einschränkung verschwiegen hatte (CB 06/2021, Seite 6 f.), hat nun das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) den Schweregrad der Körperverletzung neu bewertet und das Urteil ...
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26.04.2024 · Nachricht aus CB · Körperschaftsteuer
Einnahmen eines Krankenhauses aus der Personal- und Sachmittelgestellung an nach § 116 SGB V ermächtigte Ärzte – und demgemäß die diesen Einnahmen zuzuordnenden Ausgaben – hängen nicht mit dem Zweckbetrieb „Krankenhaus“ (§ 67 Abs. 1 AO) zusammen, sondern gehören zu den Besteuerungsgrundlagen, die einem steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzuordnen sind (§ 64 Abs. 1 AO). Zur Anwendung der §§ 64, 67 AO auf Mitarbeitercafeterien, die aus arbeitsrechtlichen ...
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