25.04.2018 · Fachbeitrag aus CB · Leserforum
Frage: „Bei einer Patientin haben wir ein Führungsröhrchen für eine Brachytherapie eingebracht. Das ca. 6 cm lange Röhrchen wurde mit zwei Fäden an der Portio fixiert. In der GOÄ wird diese Leistung nicht abgebildet, und in der Analogabrechnung der PKV ist keine adäquate Leistung zu finden. Wir bitten Sie in dieser Fragestellung um Unterstützung“.
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23.04.2018 · Fachbeitrag aus CB · Datenschutz
Am 25.05.2018 entfaltet die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ihre volle Wirkung. Als EU-Verordnung braucht sie nicht in nationales Recht umgewandelt zu werden. Dennoch erlauben sogenannte Öffnungsklauseln den Mitgliedstaaten begrenzte Möglichkeiten zur Ausgestaltung. Deshalb tritt in Deutschland zum Stichtag auch das (neue) Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft. In erster Linie ist für die Einhaltung des Regelwerks der Krankenhausträger verantwortlich. Dennoch betrifft die DSGVO auch ...
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19.04.2018 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftungsrecht
Wenn unterschiedliche Behandlungswege existieren, ist die Methodenwahl grundsätzlich Sache des behandelnden Arztes (CB 04/2018, Seite 8). Möchte der Arzt jedoch eine (noch) nicht allgemein eingeführte Behandlungsmethode („Neulandmethode“) anwenden, muss er den Patienten über deren besondere Risiken aufklären (Oberlandesgericht [OLG] Hamm, Urteil vom 23.01.2018, Az. 26 U 76/17).
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18.04.2018 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Kirchliche Arbeitgeber dürfen nicht pauschal für die Besetzung jeder Stelle eine bestimmte Religionszugehörigkeit fordern. Das religiöse Bekenntnis eines Arbeitnehmers darf nur als Einstellungskriterium herangezogen werden, wenn dies für die Tätigkeit erforderlich ist (Europäischer Gerichtshof [EuGH], Urteil vom 17.04.2018, Az. C-414/16.
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18.04.2018 · Fachbeitrag aus CB · Zivilrecht
Am 22.07.2017 ist das Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat § 1906 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geändert und einen neuen § 1906a BGB eingefügt. Damit hat er die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) umgesetzt (Beschluss vom 26.07.2016, Az. 1 BvL 8/15). Die Änderungen betreffen auch Klinikärzte, denn sie werden immer ...
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11.04.2018 · Fachbeitrag aus CB · Persönliche Leistungserbringung
Wenn Sie als Wahlarzt eine multimodale Schmerztherapie als Wahlleistung abrechnen, müssen Sie nicht alle darin enthaltenen Wahlleistungen persönlich erbringen (CB 09/2017, Seite 13). Trotzdem verweigern deshalb viele Patienten oder Kostenträger die Zahlung. Wie Sie als Wahlarzt vorgehen, um Ihren Vergütungsanspruch zu wahren, fasst der CB zusammen.
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11.04.2018 · Fachbeitrag aus CB · Vergütungsrecht
Allein die Vergütungsvereinbarung für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB, CB 09/2017, Seite 6) begründet noch keinen Vergütungsanspruch. Sie regelt lediglich die Vergütungshöhe für den Fall, dass der Patient Anspruch auf die Behandlung hat. Die Behandlung muss jedoch erforderlich sein und das an wissenschaftliche Evidenz geknüpfte gesetzliche Qualitätsgebot erfüllen (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 19.12.2017, Az. B 1 KR 17/17 R, Abruf-Nr. 200496 ).
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06.04.2018 · Fachbeitrag aus CB · Chefarztvertrag
In den vergangenen zehn Jahren haben sich die Chefarztverträge in deutschen Krankenhäusern enorm gewandelt. Der Trend geht weg vom Liquidationsrecht hin zur Erlösbeteiligung. Das ist eines der Ergebnisse des Krankenhaus-Barometers 2017. An der schriftlichen repräsentativen Umfrage des Deutschen Krankenhaus-Instituts (DKI beteiligten sich bundesweit 234 Krankenhäuser mit mehr als 100 Betten.
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05.04.2018 · Fachbeitrag aus CB · Steuerrecht
Umsätze aus der Verabreichung von Zytostatika im Rahmen von ambulanten ärztlichen Heilbehandlungen im Krankenhaus sind gemäß § 4 Nr. 14b Umsatzsteuergesetz umsatzsteuerfrei (Bundesfinanzhof [BFH], Urteil vom 24.09.2014, Az. V R 19/11). Dies hat dazu geführt, dass die Kostenträger jetzt von den Krankenhäusern rückwirkend die Umsatzsteuer zurückfordern, die sie für Zubereitungen von Zytostatika gezahlt haben. Wie Sie damit verbundene erhebliche wirtschaftliche Folgen für Ihre ...
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28.03.2018 · Fachbeitrag aus CB · Berufsrecht
Manche Chefärzte, die einen Lehrauftrag mit außerplanmäßiger Professur an einer staatlichen Uni innehaben, sind zusätzlich als Professoren an privaten Hochschulen tätig. In solchen Fällen darf die staatliche Uni die Lehrbefugnis und die außerplanmäßige Professur nicht wider
rufen (Verwaltungsgericht [VG] Ansbach, Urteil vom 30.11.2017, Az. AN 2 K 16.01155).
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