27.04.2023 · Fachbeitrag aus AK · Einkommensteuer
Knapp 60 Prozent aller Steuerbürger benötigen eine Sehhilfe in Form von Brillen oder Kontaktlinsen. Das kann richtig ins Geld gehen. Wenn sich die Sehstärke (oft) ändert, ist eine neue Sehhilfe erforderlich. Und eine Gleitsichtbrille kann schnell im vierstelligen Bereich liegen. Die Hoffnung, dass die Krankenkasse die Kosten trägt, zerschlägt sich oft. Doch Steuerzahler können ihre Aufwendungen minimieren, indem sie den Fiskus an ihren Sehhilfen beteiligen.
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20.02.2025 · Fachbeitrag aus AK · Gesetzgebung
Anwälte führen typischerweise der Umsatzsteuer unterliegende Tätigkeiten aus. Sie sind daher nach § 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG zum Vorsteuerabzug aus Eingangsrechnungen berechtigt. Dies hat sich durch das Jahressteuergesetz (JStG) 2024 für die Zukunft geändert (Abruf-Nr. 245271 ): Ab dem 1.1.28 ist entscheidend, ob der Unternehmer, der an die Kanzlei leistet, für seine eigene Umsatzbesteuerung die Soll- oder die Ist- Besteuerung verwendet.
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13.09.2024 · Fachbeitrag aus AK · Streitwertecke (Teil 4/2024)
Anwälte sollten bereits bei der Kostengrundentscheidung ihre Aufmerksamkeit auf die Bestimmung des Gegenstandswerts und die Kostenfestsetzung legen. Die Kostengrundentscheidung selbst sollte umfassend und korrekt verteilt sein. Die Auslagen des Gerichts oder die Vergütung des gegnerischen Anwalts dürfen nicht zu hoch angesetzt und die eigene Vergütung nicht unangemessen gekürzt werden. Eventuell gibt es Potenzial, noch zusätzliche Vorteile „hauszuholen“. Zudem sind die sachliche ...
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03.03.2025 · Fachbeitrag aus AK ·
im Wahlkampf tauchte das Thema Digitalisierung immer wieder auf. Es wurde – zu Recht – mehr Fortschritt gefordert. Doch im Alltag zeigt sich, wie alte Gewohnheiten den Wandel bremsen und wie hartnäckig oft an überholten Verfahren festgehalten wird. Nun hat das BAG eine Hürde aus dem Weg geräumt (28.1.25, 9 AZR 48/24, Abruf-Nr. 246121 ). Es erleichtert Arbeitgebern den Versand von Lohnabrechnungen, was auch für uns Anwälte in unseren Kanzleien ein Vorteil ist.
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05.03.2025 · Nachricht aus AK · Arbeitsrecht
Achten Sie im Mutterschutz darauf, den Urlaub rechtzeitig zu kürzen,
sofern Ihre Mitarbeiterin den Urlaub noch nicht vollständig erhalten hat. Andernfalls droht nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses die mitunter teure Urlaubsabgeltung (BAG 16.4.24, 9 AZR 165/23, Abruf-Nr. 243698 ).
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26.02.2025 · Nachricht aus AK · Digitalisierung
Wie Anwälte mit Störungen beim beA umgehen müssen, hat der BGH deutlich dargestellt und bewahrt Anwälte vor übertriebenen Anforderungen mancher Instanzgerichte (19.12.24, IX ZB 41/23, Abruf-Nr. 246233 ).
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19.02.2025 · Nachricht aus AK · Elektronischer Rechtsverkehr
Der Rechtsmittelführer erbringt den Nachweis über den Zeitpunkt der Zustellung der angefochtenen Entscheidung durch die Übermittlung des eEB, das vom Ausgangsgericht als strukturierter Datensatz zur Verfügung gestellt bzw. angefordert wird. Dabei ist es für die Prüfung der Fristen unerheblich, dass das eEB erst auf mehrfache Nachfrage an das Ausgangsgericht, aber mit einem passenden Datum übersandt worden ist (BGH 23.10.24, XII ZB 255/24, Abruf-Nr. 245985 ).
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24.02.2025 · Fachbeitrag aus AK · Interview
Vor gut einem Jahr hat das KI-Unternehmen Xayn die Rechts-KI Noxtua vorgestellt, die zusammen mit speziellem Input und juristischem Fachwissen der deutschen Wirtschaftskanzlei CMS entwickelt wurde. Im Winter 2024 wurde die erste Version der KI-basierten Recherche Noxtua Research lanciert. Dr. Leif-Nissen Lundbæk ist CEO und Mitgründer von Xayn und erläutert Leistungsumfang und einzelne Modelle der KI-Lösung.
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12.03.2025 · Fachbeitrag aus AK · Arbeitsrecht
In einem sog. Kleinbetrieb mit weniger als zehn Mitarbeitern ist es grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn sich der Arbeitgeber bei einer Kündigung auf Unstimmigkeiten und Probleme im zwischenmenschlichen Umgang stützt. Die geringe Anzahl von Beschäftigten und die Tatsache, dass man sich in einer Praxis nicht aus dem Weg gehen kann, rechtfertigt nach Ansicht des LAG Köln eine Kündigung. Dies dürfte auch in Anwaltskanzleien gelten.
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16.12.2024 · Nachricht aus AK · Berufsrecht
Wer als Syndikusrechtsanwalt für einen Arbeitgeber zugelassen worden ist, muss hinnehmen, dass er mit dem Namen seines Arbeitgebers im bundeseinheitlichen Anwaltsverzeichnis gemäß § 31 BRAO genannt wird. Dies gilt auch, wenn der Arbeitgeber die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist (BGH 11.11.24, AnwZ [Brfg] 17/23, Abruf-Nr. 245374 ).
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13.03.2025 · Nachricht aus RVGprof · Pflichtverteidigung
Häufig haben Pflichtverteidiger selbst „Schuld“, wenn eine Pauschgebühr nicht gewährt wird. Sie müssen ausreichend begründen und darlegen,
warum die gesetzlichen Gebühren unzumutbar sind (KG 23.9.24, 1 AR 1/24, Abruf-Nr. 244507 ).
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11.03.2025 · Nachricht aus RVGprof · Rahmengebühr
Um die „richtige“ Bemessung der Rahmengebühren wird in der Praxis immer wieder gestritten. In einem Verfahren vor dem Strafrichter mit dem Vorwurf der Körperverletzung kann diese oberhalb der Mittelgebühr liegen. Dies ist abhängig von der Tätigkeit des Rechtsanwalts im Einzelfall (LG Potsdam 15.8.24, 24 Qs 41/24, Abruf-Nr. 246683 ).
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10 Treffer für »Abruf-Nr. 226167«
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