25.07.2011 · Fachbeitrag aus AA · Der praktische Fall
Der folgende Beitrag in „Arbeitsrecht aktiv“ beschäftigt sich mit Problemen des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts, der Ausgestaltung von Arbeitsverträgen und einer möglichen Konkretisierung des Arbeitsverhältnisses im Hinblick auf die Arbeitszeit. Ein langjährig beschäftigter ArbN möchte die Nachtschicht, in der er jahrzehntelang tätig war und auf die er seine private Lebensführung ausgerichtet hat, nicht missen. Dies sieht der ArbG, der ein Unternehmen mit mehreren hundert ...
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25.07.2011 · Fachbeitrag aus AA · Urlaubsrecht
Weder aus einer analogen Anwendung des § 45 SGB V noch aus § 9 BUrlG ergibt sich ein Anspruch auf erneute Urlaubsgewährung bei Erkrankung eines leiblichen Kindes während des Urlaubs. Unabhängig davon, ob der Urlaub zur Pflege eines erkrankten Kindes oder zur Erholung genutzt wird, wird er in beiden Fällen verbraucht (LAG Berlin-Brandenburg 10.11.10, 11 Sa 1475/10, Abruf-Nr. 112577 ).
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25.07.2011 · Fachbeitrag aus AA · AGB-Klauseln
Einer ergänzenden Vertragsauslegung von AGB-Klauseln in Alt-Arbeitsverträgen steht nicht entgegen, dass der Verwender in der Übergangsfrist keine Anpassung der Klauseln an die neue Rechtslage versucht hat (BAG 20.4.11, 5 AZR 191/10, Abruf-Nr. 112579 ).
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25.07.2011 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitnehmerüberlassung
Unabhängig von der noch nicht abschließend geführten Diskussion, wie mit den Tarifverträgen der CGZP im Hinblick auf „equal pay – equal treatment“ umzugehen sein wird, beschäftigt das Thema „Leiharbeit“ immer wieder die Rechtsprechung des BAG. Der Beitrag erläutert die aktuellen Aspekte zum Thema.
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25.07.2011 · Fachbeitrag aus AA · Fristlose Kündigung
Straßburg hat eine wegweisende Entscheidung getroffen: „Whistleblower“ sind geschützt. Am 21.7.11 stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einstimmig fest, dass die Kündigung einer Altenpflegerin wegen ihrer Kritik an den Zuständen im Heim rechtswidrig sei (28274/08 – Heinisch, Abruf-Nr. 112572 ). Damit entschied das Gericht diametral zu allen vorherigen Instanzen in Deutschland.
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25.07.2011 · Fachbeitrag aus AA · Honorararztwesen Überblick 2011
Die Bundesärztekammer (BÄK) und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) haben Ende Mai 2011 eine Positionsbestimmung zum Honorararztwesen in Deutschland veröffentlicht. Einige Fakten im Überblick: Im Jahr 2011 sind zum 1.1., zum 30.4. bzw. werden zum Jahresende mehrere Änderungen hinsichtlich des Kurzarbeitergelds, des Bundeselternzeitgelds – und Elternzeitgesetzes, des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, Regelungen hinsichtlich des Bundesfreiwilligendienstes und der ...
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04.07.2011 · Fachbeitrag aus AA · Die letzte Seite
Auf der letzten Seite von „Arbeitsrecht aktiv“ lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u.a. zum Kündigungs-, Prozess- und Urlaubsrecht.
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04.07.2011 · Fachbeitrag aus AA · Betriebsrat
Der ArbG kann nicht verlangen, dass die Betriebsratsmitglieder bei der Anmeldung am Personalcomputer des Betriebsrats eine persönliche Kennung verwenden, auch wenn dies in Bezug auf die Nutzung des Internets für die sonstigen Computer des Betriebs durch eine Gesamtbetriebsvereinbarung vorgeschrieben ist (LAG Berlin-Brandenburg 4.3.11, 10 TaBV 1984/10).
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04.07.2011 · Fachbeitrag aus AA · Betriebsbedingte Kündigung
Wenn Organisationsentscheidung und Kündigungsentschluss des ArbG praktisch deckungsgleich sind, greift die Vermutung, die Entscheidung sei aus sachlichen Gründen erfolgt, nicht ohne Weiteres. Vielmehr muss der ArbG konkrete Angaben dazu machen, wie sich die Organisationsentscheidung auf die Einsatzmöglichkeiten des bzw. der ArbN auswirkt.
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