16.01.2014 · Fachbeitrag aus AA · Prozessvergleich
Wird die Aufnahme der Widerrufsfrist in einem Vergleich im Sitzungsprotokoll versäumt, kann dies gemäß § 164 ZPO berichtigt werden.
> lesen
07.01.2014 · Nachricht aus AA · Statistik
„Im Dezember hat die Zahl der arbeitslosen Menschen leicht zugenommen. Ein Anstieg ist jahreszeitlich üblich. Saisonbereinigt ist die Arbeitslosigkeit jedoch gesunken.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, heute in Nürnberg anlässlich der monatlichen Pressekonferenz.
> lesen
20.12.2013 · Nachricht aus AA · AGG
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) untersagt Diskriminierungen ua. wegen einer Behinderung. Eine Behinderung liegt vor, wenn die körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit eines Menschen langfristig eingeschränkt ist und dadurch - in Wechselwirkung mit verschiedenen sozialen Kontextfaktoren (Barrieren) - seine Teilhabe an der Gesellschaft, wozu auch die Teilhabe am Berufsleben gehört, beeinträchtigt sein kann. Ein Arbeitnehmer, der an einer symptomlosen ...
> lesen
18.12.2013 · Fachbeitrag aus AA · Die letzte Seite
Auf der letzten Seite von „Arbeitsrecht aktiv“ lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u.a. zum Kündigungsrecht, zum Günstigkeitsvergleich und zum Prozessrecht.
> lesen
18.12.2013 · Fachbeitrag aus AA · Beratungspraxis
Gerade im Bereich der Beschlussfassung des Betriebsrats nach § 33 BetrVG herrscht nicht nur im Zusammenhang mit Fragen der Beschlussfähigkeit des Betriebsrats und der ordnungsgemäßen Ladung oft eine gewisse Ratlosigkeit. Auch bei Enthaltungen und ähnlichem Abstimmungsverhalten der anwesenden Betriebsratsmitglieder kann es schwierig sein zu bestimmen, ob zum einen ein ordnungsgemäßer Beschluss gefasst worden ist und gegebenenfalls welchen Inhalt dieser hat.
> lesen
18.12.2013 · Fachbeitrag aus AA · Urteilsservice
Testen Sie jetzt den „Eildienst Arbeitsrecht“ des IWW-Instituts vier Wochen kostenlos unter www.eildienst-arbeitsrecht.de .
> lesen
18.12.2013 · Fachbeitrag aus AA · Leserforum
An dieser Stelle werden zukünftig in „Arbeitsrecht aktiv“ in regelmäßiger Folge Fragen zu aktuellen Rechtsproblemen des Arbeitsrechts aus dem Kreis der Abonnenten, die von allgemeinem Interesse sind, besprochen. In der vorliegenden Ausgabe geht es um die Frage der Darlegungs- und Beweislast in Zusammenhang mit der Geltendmachung von Überstunden, ein Gebiet auf dem nach zwei aktuellen Entscheidungen des BAG ein gewisses Unsicherheitspotenzial herrscht.
> lesen
18.12.2013 · Fachbeitrag aus AA · Ausbildungsverhältnis
Ein Ausbildungsbetrieb, der dem Auszubildenden eine Ausbildungsvergütung zahlt, die mehr als 20 Prozent niedriger als die Referenzausbildungsvergütung liegt, muss rückwirkend die Differenz zwischen der geleisteten und der voll angemessenen „Ausbildungsvergütung“ zahlen. Ein Anspruch auf Abfindungszahlung wegen Abbruchs der Ausbildung steht dem Auszubildenden hingegen nicht zu (BAG 16.7.13, 9 AZR 784/11, Abruf-Nr. 133338 ).
> lesen