Arbeitsrecht aktiv

26.07.2017 · Fachbeitrag aus AA · Nebentätigkeit

Keine wirksame Kündigung ohne Abmahnung
bei Streit über den Umfang der Nebentätigkeit

Bei einer erlaubten Nebentätigkeit muss der ArbG das angebliche Fehlverhalten des ArbN zunächst abmahnen, um wirksam kündigen zu können. > lesen

Relevanz:

21.07.2017 · Fachbeitrag aus AA · Arbeitszeit

Computer hochfahren und anmelden = Arbeitszeit

Das Hochfahren des Computers, etwaige Anmeldungen und Programmöffnungen sind vergütungspflichtige Arbeit und können mit neun Minuten und 20 Sekunden pro Arbeitstag angesetzt werden. > lesen

Relevanz:

19.07.2017 · Fachbeitrag aus AA · Zustimmungsersetzungsverfahren

Kann denn schlafen Sünde sein? Nicht jede
überschrittene Pausenzeit ist Arbeitszeitbetrug

Auch ein zweimaliges Einschlafen im Pausenraum außerhalb der festgelegten Pausenzeiten rechtfertigt nicht in jedem Fall eine fristlose Kündigung. Stets ist in solchen Fällen eine einzelfallbezogene Interessenabwägung notwendig. > lesen

Relevanz:

14.07.2017 · Nachricht aus AA · Polizeidienst

Mindestgröße für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst ist zulässig

Die Vorgaben an die mindestens zu fordernde Körpergröße von Bewerbern für den gehobenen Polizeivollzugsdienst im Land Berlin sind nicht zu beanstanden. > lesen

Relevanz:

10.07.2017 · Fachbeitrag aus AA · Aktuelle Gesetzgebung

Bundesrat stimmt Verbesserung von Arbeitnehmerrechten zu

Der Bundesrat hat zahlreichen Änderungen im Sozial- und Datenschutzrecht zugestimmt, die der Deutsche Bundestag am 1. Juni mit einem so genannten Omnibusgesetz beschlossen hatte. Neben der Anhebung der Vermögensschonbeträge in der Kriegsopferfürsorge wurden auf Antrag der Regierungskoalition knapp 30 weitere Artikel an das ursprüngliche Vorhaben angehängt. > lesen

Relevanz:

03.07.2017 · Nachricht aus AA · Prozessrecht

Gerichtszuständigkeit: Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit Kartellbußen

Stellen sich in einem Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen kartellrechtliche Vorfragen i.S.v. § 87 Satz 2 GWB und kann der Rechtsstreit ohne Beantwortung dieser Fragen nicht entschieden werden, sind die Gerichte für Arbeitssachen für die Entscheidung des Rechtsstreits nicht (mehr) zuständig. Vielmehr sind die bei den ordentlichen Gerichten gebildeten Kartellspruchkörper ausschließlich zuständig. > lesen

Relevanz:

30.06.2017 · Nachricht aus AA · Statistik

Der Arbeitsmarkt im Juni 2017: Schwächere Entwicklung am Ende der Frühjahrsbelebung

„Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist im Juni aus saisonalen Gründen weiter zurückgegangen. Die Beschäftigung und die Nachfrage der Betriebe nach neuen Mitarbeitern haben erneut kräftig zugelegt.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. > lesen

Relevanz:

29.06.2017 · Fachbeitrag aus AA · Die letzte Seite

Diese Entscheidungen müssen Sie kennen

Auf der letzten Seite von AA Arbeitsrecht aktiv lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u.a. zur Rückzahlungsklausel und zur Nichtzulassungsbeschwerde. > lesen

Relevanz:

29.06.2017 · Fachbeitrag aus AA · Sozialversicherungsbeiträge

Rentenbeiträge im Rechtsreferendariat

Ist bei der Tätigkeit eines Rechtsreferendars im Rahmen der anwaltlichen Ausbildung von einem über die Ausbildung hinausgehenden, abgrenzbaren Arbeitsverhältnis auszugehen, fallen hierfür Rentenversicherungsbeiträge an. > lesen

Relevanz:

29.06.2017 · Fachbeitrag aus AA · Europarecht

Keine Berufung auf Freizügigkeitsrecht bei Missbrauch

Eine Unionsbürgerin kann sich nicht auf die ArbN garantierte Freizügigkeit berufen, wenn die Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses rechtsmissbräuchlich erfolgt ist. > lesen

Relevanz: