29.03.2021 · Nachricht aus SR · Erwerbsminderung
Viele Krankheitsbilder zeichnen sich durch schwere Schübe und stabilere Zeiträume aus. Dass die Darmerkrankung Morbus Crohn nicht stets gleich ausgeprägt auftritt und langfristig schwankt, ist für das LSG Baden-Württemberg nachvollziehbar (17.12.20, L 7 R 3817/19, Abruf-Nr. 221336 ). Häufige Toilettengänge schließen aus, dass Betroffene öffentliche Verkehrsmittel zur Arbeit nutzen. Das BSG hat hierzu Zeitfenster formuliert.
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29.03.2021 · Fachbeitrag aus SR · Mietrecht
Werden Senioren pflegebedürftig, hat das auch Folgen für die Wohnsituation. Mit dem Fall eines pflegebedürftigen Mieters befasst sich der in dieser Ausgabe beginnende zweiteilige Beitrag mit folgendem Ausgangsfall: Oma O wohnt in der 1. Etage und ist dement. Ihre Kinder wohnen im Erdgeschoss. Sie möchten die Oma zu sich nehmen, um sie zu pflegen. Die Wohnung im 1. Obergeschoss, die dann frei wird, soll von den Enkelkindern (junge
Familie) genutzt werden.
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22.03.2021 · Fachbeitrag aus SR · Auskunftspflicht
Bei einer rechtlichen Betreuung stellt sich die Frage, ob ein Auskunftsrecht gegenüber Physiotherapeuten besteht. Grundsätzlich unterliegen Physiotherapeuten der Verschwiegenheitspflicht, d. h., sie dürfen Dritten keine Auskunft über die Behandlung ihrer Patienten geben. Patienten unter rechtlicher Betreuung können eine Ausnahme sein, sodass der Therapeut gegenüber einem gerichtlich bestellten Betreuer auskunftspflichtig ist. Wann das der Fall ist, erklärt dieser Beitrag.
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17.03.2021 · Fachbeitrag aus SR · Betreuungsverfahren
In einem Betreuungsverfahren hat sich der BGH erneut mit der Anhörung von Betroffenen – auch in Zeiten der Coronapandemie – beschäftigt. Der Zwölfte Senat verdeutlicht einmal mehr, dass die Anhörung immer dann erforderlich ist, wenn von dieser neue Erkenntnisse zu erwarten sind. Zudem äußert sich der Senat, unter welchen Voraussetzungen ein Einwilligungsvorbehalt zulässig angeordnet werden kann.
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17.03.2021 · Fachbeitrag aus SR · Corona
Einige Senioren können sich die jetzt nutzungspflichtigen FFP2-Masken schwer oder gar nicht leisten. Das SG Karlsruhe hat entschieden, dass ALG-II-Empfängern wöchentlich zwanzig FFP2-Masken zustehen oder alternativ eine Geldleistung von monatlich 129 EUR (11.2.21, S 12 AS 213/21 ER, Abruf-Nr. 221189 ). Die Entscheidung ist rechtskräftig.
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15.03.2021 · Nachricht aus SR · Arbeitsmarkt
Seit einem Jahr lebt Deutschland mit der Corona-Pandemie. Aus diesem Anlass ziehen der Bundesarbeitsminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, und der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, eine Bilanz des vergangenen Jahres und benennen Perspektiven für den Arbeitsmarkt.
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02.03.2021 · Nachricht aus SR · IWW-Webinare
Auch im 2. Quartal 2021 bietet Ihnen das IWW Institut wieder die Möglichkeit, sich bequem und kompetent fortzubilden. Das erwartet Sie:
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02.03.2021 · Fachbeitrag aus SR · Versorgungszusage
Manchmal können sich Umstände, die zur Grundlage eines Vertrags
geworden sind, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändern. Hätten die Parteien den Vertrag nicht oder mit anderem Inhalt geschlossen, wenn sie diese Veränderung vorausgesehen hätten, kann nach § 313 BGB die
Anpassung des Vertrags verlangt werden. Dies gilt jedenfalls, wenn einem Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls – vor allem zur vertraglichen oder gesetzlichen Risikoverteilung – das ...
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02.03.2021 · Fachbeitrag aus SR · Betreuungsverfahren
Der Zwölfte Senat bestätigt seine Rechtsprechung zur Erforderlichkeit der Zustellung an den Verfahrensbevollmächtigten (siehe bereits BGH 29.4.10,
V ZB 202/09) und setzt diese auch konsequent für den Fall fort, dass mehrere Verfahrensbevollmächtigte bestellt sind. Soweit ein Verfahrensbevollmächtigter in der jeweiligen Instanz über eine umfassende Zustellungsbefugnis verfügt, muss die Zustellung auch an ihn erfolgen.
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02.03.2021 · Fachbeitrag aus SR · Alltagsprobleme
Zwar weichen derzeit viele ältere Mandanten auf Videotelefonate und
Telefonkontakte aus, wenn sie mit ihrem Anwalt einen Termin vereinbaren wollen. Viele wünschen trotzdem einen persönlichen Kontakt. Durchdachte Maßnahmen helfen, den Kanzleibesuch sicher zu gestalten.
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