14.03.2016 · Fachbeitrag aus ZP · Kooperationen
Wo Zahnärzte zusammenarbeiten, gibt es immer auch Konfliktpunkte. Manchmal hilft dann nur, getrennte Wege zu gehen. Wird Praxisinventar mitgenommen oder eine Abfindung gezahlt, löst das in der Regel Steuern aus. Jetzt hat der Bundesfinanzhof seine Rechtsprechung geändert und die steuerneutrale Auseinandersetzung deutlich vereinfacht (BFH vom 17.9.2015, Az. III R 49/13). Dieser Beitrag zeigt anhand eines Beispiels, wie sich das neue Recht auswirkt und worauf Sie achten müssen.
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14.03.2016 · Fachbeitrag aus ZP · Praxismarketing
Immer wenn man sich mit Zahnärzten trifft, hört man Kollegen darüber klagen, dass unsere Leistungen in den Gebührenordnungen unterbewertet sind, dass sie zwar viel arbeiten, aber wenig Geld verdienen. Vor diesem Hintergrund erstaunt es mich immer wieder zu hören, dass es offensichtlich etliche Zahnärzte gibt, die versuchen, über die mittlerweile recht zahlreichen Preisvergleichsportale (z. B. die „2te-ZahnarztMeinung“) mit Dumpingpreisen neue Patienten zu akquirieren. Doch ist man ...
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14.03.2016 · Fachbeitrag aus ZP · Kooperationen
Seit Kurzem können auch Zahnärzte fachgleiche Medizinische Versorgungszentren (MVZ) gründen. Der Zahnarzt und Rechtsanwalt Dr. Wieland Schinnenburg hatte in seinem Beitrag in ZP 11/2015, Seite 9, aufgezeigt, dass ein Zahnarzt-MVZ eines quasi-professionellen Managements bedarf. In diesem Beitrag geht es um die Frage, was das in der Praxis bedeutet.
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14.03.2016 · Fachbeitrag aus ZP · Aktuelle Rechtsprechung
Nach § 59a Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) dürfen sich Rechtsanwälte nicht mit Ärzten zur gemeinschaftlichen Berufsausübung zusammenschließen. Begründet wurde dieses Verbot bislang mit Gefahren für die Berufspflichten der Anwälte. Damit ist nun Schluss. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erklärte die Norm für nichtig (Beschluss vom 12.1.2016, Az. 1 BvL 6/13, Abruf-Nr. 146453 ).
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14.03.2016 · Fachbeitrag aus ZP · Aktuelle Rechtsprechung
Wer als Arbeitgeber plant, eine Stelle zu befristen, sollte dies gleich in den Arbeitsvertrag schreiben und sich unterzeichnen lassen. Mündliche Befristungen sind unwirksam. Wird der Arbeitsvertrag nachträglich geschlossen und befristet, so ist die Befristung in der Regel unwirksam. Zu diesem Ergebnis kam das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln in einem Urteil vom 5. August 2015 (Az. 3 Sa 420/15, Abruf-Nr. 145916 ).
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14.03.2016 · Fachbeitrag aus ZP · Kündigungsschutz
Eine Kündigung verstößt auch außerhalb des Anwendungsbereichs des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) gegen § 242 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und ist unwirksam, wenn sie auf willkürlichen oder sachfremden Motiven beruht. Dies ist der Fall, wenn die vom Arbeitgeber – hier ein Arzt – vorgebrachten Gründe ausschließlich die Rechtssphäre eines Dritten – hier der Ehemann der gekündigten Helferin – betreffen (Arbeitsgericht Aachen 30.9.15, 2 Ca 1170/15, Abruf-Nr. 146391 ).
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14.03.2016 · Fachbeitrag aus ZP · Kooperationen
Zahnärztliche Berufsausübungsgemeinschaften (BAG) liegen im Trend. Gegenüber einer Einzelpraxis ergeben sich eine Vielzahl von ergonomischen und ökonomischen Vorteilen. Dies macht sich auch bei der Nachbesetzung positiv bemerkbar, wenn einer der Vertragspartner aus der zahnärztlichen BAG, sprich „Gemeinschaftspraxis“, ausscheidet. Probleme ergeben sich jedoch immer wieder bei der Weitergabe der Praxis an einen Nachfolger, weil die Regeln dazu im Gemeinschaftspraxisvertrag nicht ...
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14.03.2016 · Fachbeitrag aus ZP · Dokumentation
Verlangt ein Patient seine Behandlungsunterlagen heraus, stellt sich dem Zahnarzt häufig die Frage, ob und in welchem Umfang er diesem Verlangen nachkommen darf bzw. muss. Der Beitrag soll unter Berücksichtigung eines erst jetzt veröffentlichten Urteils des Amtsgerichts München (Urteil vom 6.3.2015, Az. 243 C 18009/14) die wichtigsten Fragen beantworten und insbesondere klären, was im Hinblick auf die Vollständigkeit der Krankenunterlagen gilt.
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11.03.2016 · Nachricht aus ZP · Aktuelle Rechtsprechung
In einem Urteil vom 23. September 2015 hat das OLG Koblenz sich zu den Anforderungen an die Aufklärung bei Zahnextraktionen geäußert und einen Behandlungsfehler infolge des Abbruchs eines Wurzelkanalinstruments verneint (Az. 5 U 603/15, Abruf-Nr. 146397).
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02.03.2016 · Fachbeitrag aus ZP · Zahnarztbewertung im Internet
Den Betreiber eines (Zahn-)Arztbewertungsportals im Internet treffen Prüfpflichten, wenn der Bewertete sich mit begründeter Kritik an einem anonym abgegebenen Bewertungseintrag an sie wendet. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 1. März 2016 (Az. VI ZR 34/15) bestätigt. Aus der Überprüfung kann wiederum die Pflicht des Betreibers zur dauerhaften Löschung des Eintrags resultieren.
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