21.10.2016 · Fachbeitrag ·
Altersversorgung
Wann dürfen Arbeitnehmer, denen bereits einzelvertraglich eine betriebliche Altersversorgung zugesagt wurde, vollständig von einem auf einer
Betriebsvereinbarung beruhenden kollektiven Versorgungssystem des Arbeitgebers ausgenommen werden? Nach Ansicht des BAG nur dann, wenn die Betriebsparteien im Rahmen ihres Beurteilungsspielraums davon ausgehen können, dass diese Arbeitnehmer im Versorgungsfall typischerweise eine zumindest annähernd gleichwertige Versorgung erhalten.
18.10.2016 · Fachbeitrag ·
Altersversorgung
Kann eine einzelvertragliche Versorgungszusage eine kollektivrechtliche Versorgungszusage ersetzen? Ja, sagt das BAG.
17.10.2016 · Nachricht ·
Altersversorgung
Eine Pensionsordnung kann vorsehen, dass die Höhe der Witwenrente bei einem großen Altersunterschied zwischen den Ehepartnern anteilig gekürzt wird. Dies ist keine unzulässige Benachteiligung wegen des Alters nach ...
17.10.2016 · Fachbeitrag ·
Altersversorgung
Sieht eine Versorgungsordnung bei der Inanspruchnahme der Betriebsrente vor Erreichen der üblichen „festen Altersgrenze“ Abschläge vor, liegt darin keine unerlaubte Benachteiligung wegen einer Behinderung. Das hat das BAG im Fall eines Schwerbehinderten entschieden.
16.10.2016 · Fachbeitrag ·
Basisrenten-/Rürup-Vertrag
Der Ausschluss eines Rückkaufswerts bzw. einer Kapitalisierung bei einem Basisrenten-/Rürup-Vertrag ist rechtmäßig, weil dies den Bedingungen für die steuerliche Förderung entspricht. Das hat das OLG Düsseldorf ...
05.10.2016 · Fachbeitrag ·
Krankenversicherung
Eine Bonuszahlung der Krankenkasse mindert nicht die als Sonderausgaben abzugsfähigen Krankenversicherungsbeiträge, wenn der Bonus (besser Zuschuss) nur anfällt, wenn das Mitglied besondere kostenpflichtige ...
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21.09.2016 · Fachbeitrag ·
Altersversorgung
Ein ausgeschiedener Arbeitnehmer kann Anspruch auf die Auszahlung des Rückkaufswerts aus einer Direktversicherung haben, wenn die Kündigungserklärung des Versicherungsnehmers/Arbeitgebers dem Versicherer noch ...