05.10.2017 · Fachbeitrag aus SR · Haftung
Gerade in Angelegenheiten älterer Mandanten geht es oft um existentielle Sachverhalte. Versäumte Fristen wirken hier noch einmal besonders schwer. Wollen Anwälte fristgebundene Korrespondenz mit privaten Dienstleistern verschicken, ist Vorsicht geboten. Laut BSG gelten strenge Grundsätze, die das LSG Niedersachsen-Bremen jetzt aufgegriffen hat.
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05.10.2017 · Nachricht aus SR · Wohnungsanpassung
Ein pflegebedürftiger Mandant will gemeinsam mit anderen Pflegebedürftigen zusammenwohnen. Dieses Modell dürfte künftig populärer werden. Oft wird vergessen: Dann kann es auch höhere Zuschüsse geben, wenn die Wohnung umgebaut werden muss.
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05.10.2017 · Nachricht aus SR · Krankenkasse
Krankenkassen können in bestimmten Bereichen Zusatzleistungen anbieten, die über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgehen. Solche Leistungen können besonders für Senioren interessant sein.
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05.10.2017 · Nachricht aus SR · Untätigkeitsklage
Die Behörde erlässt einen begehrten Bescheid, nachdem Untätigkeitsklage erhoben wurde. Der Anwalt verlangte daher auch eine Terminsgebühr, da die beklagte Behörde anerkannt habe. Das SG Chemnitz sieht darin kein Anerkenntnis (28.8.17, S 16 SF 1591/17 E, Abruf-Nr. 196851 ).
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05.10.2017 · Fachbeitrag aus SR · OP-Einwilligung
Was können Anwälte Mandanten empfehlen, die eine OP vor sich haben und bald mit Ärzten über die Risiken sprechen müssen? Dieser Beitrag stellt die aktuelle Rechtsprechung vor und nennt die wichtigsten Grundsätze.
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05.10.2017 · Nachricht aus SR · Sozialversicherungspflicht
Bei einer Pflegefachkraft in einem Pflegeheim ist regelmäßig von einer abhängigen und damit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung auszugehen (LSG Hessen 16.5.17, L 1 KR 551/16, Abruf-Nr. 194444 ).
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01.09.2017 · Fachbeitrag aus SR · Familienverträge
Steuersparmodelle gibt es immer weniger. Eines, das noch funktioniert, besteht darin, Einkünfte auf den Nachwuchs zu verlagern. Das ist besonders lukrativ, wenn das Kind über keine eigenen Einkünfte verfügt und es sich bei der Einkünfteverlagerung um solche aus Vermietung und Verpachtung dreht. Das Interessante daran: Die Immobilie muss gar nicht (endgültig) übertragen werden; auch ein unentgeltlicher Zuwendungsnießbrauch an Wohn- oder gewerblich genutzten Immobilien führt zum Ziel.
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01.09.2017 · Fachbeitrag aus SR · Dialyse
Krankenkassen müssen Dialysefahrten nur bis zur nächsten Praxis bezahlen. Dies gilt auch, wenn die Kasse zuvor lange Zeit die Kosten zu einer weiter entfernten Einrichtung getragen hat. Ausnahme: Es liegen zwingende medizinische Gründe vor. Der Beitrag sagt, wann dies der Fall sein kann.
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01.09.2017 · Fachbeitrag aus SR · Zeitablauf
Zeitablauf kann – unabhängig vom Willen der Beteiligten – per Gesetz die Rechtslage verändern und Rechte und Ansprüche „entkräften“. Dem Zeitablauf kommt im Bereich des Elternunterhalts eine besondere Bedeutung zu. Ansprüche von Eltern können zwar bestehen, sind aber nicht durchsetzbar, weil sie entweder verjährt oder verwirkt sind.
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01.09.2017 · Fachbeitrag aus SR · Heimunterbringung
Der Umzug in eine Senioreneinrichtung ist ein gravierender neuer Lebensabschnitt, der gut geplant sein sollte. Der Beitrag zeigt anhand von Checklisten, an was alles gedacht werden muss und kann dem Mandanten ausgehändigt werden.
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