13.04.2017 · Fachbeitrag · Gerichtskosten

Fronleichnam kein gesetzlicher Feiertag am Gerichtsort BAG

| Der Fronleichnamstag am 15.6.17 naht: Hier müssen vor allem Arbeitsrechtler aufpassen, wenn Fristen vor dem BAG ablaufen! |

Denn: Fronleichnam gilt in denjenigen Teilen Thüringens als gesetzlicher Feiertag, in denen er im Jahr 1994 als solcher begangen wurde (BAG 24.8.11, 8 AZN 808/11). Die Landeshauptstadt Erfurt gehört nicht dazu, sodass am Gerichtsort des BAG der Fronleichnamstag kein gesetzlicher Feiertag ist.

PRAXISHINWEIS | Gilt ein Feiertag nur in bestimmten Regionen eines Bundeslandes, ist dies besonders tückisch. Anwalt und Kanzleipersonal müssen also mitunter doppelt aufpassen, damit in arbeitsrechtlichen Mandaten keine Fristversäumnisse drohen. Nämlich darauf,

• ob ein gesetzlicher Feiertag am Kanzleiort auch am Gerichtsort gilt, und

• ob er im jeweiligen Bundesland vollständig oder nur regional gilt.

Weiterführender Hinweis

• Die vergessene Widerrufsfrist, AA 14, 19

Quelle: Ausgabe 05 / 2017 | Seite 73 | ID 44638614