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04.08.2025 · Fachbeitrag aus Erbrecht effektiv · Scheidung

Das Ehegattenerbrecht und familienrechtliche Konsequenzen im Scheidungsverfahren

Die Scheidungsquote in Deutschland lag zuletzt bei rund 37 Prozent. In diesem Kontext spielt aus juristischer Sicht das Zusammenspiel von Erb- und Familienrecht eine wichtige Rolle. Ab wann und unter welchen Voraussetzungen entfällt im Falle einer Trennung das Ehegattenerbrecht? Welche Konsequenzen hat der Tod eines Ehepartners im Scheidungsverfahren? Und welche Konsequenzen ergeben sich hieraus für Zugewinnausgleichsansprüche? Diese und weitere Fragen beantwortet dieser Beitrag.  > lesen

31.10.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · WEG-Novelle

Der Verwalter: Erste höchstrichterliche Entscheidungen aus 2024 (Teil 2)

Im zweiten Teil des Beitrags geht es um die umstrittene Frage, ob der Verwaltervertrag, wie nach dem alten Recht, Schutzwirkung zugunsten der einzelnen Wohnungseigentümer entfaltet. Mit der Wirksamkeit einer Beschränkung der Vertretungsmacht des Verwalters nach § 9b Abs. 1 S. 3 WEG beschäftigt sich der Ausblick auf 2025.  > lesen

31.07.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · WEG-Novelle

Kostenverteilung im WEG: Erste Entscheidungen des BGH aus 2024 (Teil 2)

Weitere Grundsatzentscheidungen aus 2024 zur neu geregelten Kostenverteilung nach § 16 WEG sind Gegenstand des zweiten Teils des Beitrags (Teil 1 s. MK 25, 115). Die im Folgenden dargestellten Entscheidungen des BGH konkretisieren den Gestaltungsspielraum der Wohnungseigentümer.  > lesen

24.10.2025 · Fachbeitrag aus Erbfolgebesteuerung · Verjährung

Erbschaften und Schenkungen unter dem Blickwinkel der Festsetzungsverjährung

Mit der Übertragung von Vermögen, sei es im Wege der vorweggenommenen Erbfolge oder im Todesfall, gehen vielfältige steuerliche Verpflichtungen einher. Von besonderer praktischer Bedeutung sind dabei die Verjährungsfristen. Die gesetzlichen Bestimmungen sind vielschichtig und häufig nicht einfach zu überblicken. Denn es gilt nicht nur die Regelungen der §§ 169 ff. AO zu beachten, auch das Zusammenspiel mit den Steuererklärungs- und Anzeigepflichten der §§ 30 ff. ErbStG sollte ...  > lesen

20.10.2025 · Fachbeitrag aus Erbfolgebesteuerung · Immobilien

Grundstücksverkauf an den Ehegatten: Nach der Ehegattenschaukel ist vor dem Nießbrauchdepot

Bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung stellen Abschreibungen oft die wichtigste Aufwandsposition dar. Mit dem in der Praxis äußerst beliebten Gestaltungsmodell der „Ehegattenschaukel“ ist es möglich, durch den fremdüblichen Verkauf der Immobilie an den Ehegatten neues Abschreibungspotenzial zu schaffen und dadurch effektiv Steuern zu sparen. Kombiniert man dieses Modell anschließend noch mit der Einrichtung eines Nießbrauchdepots, lassen sich im Familienverbund weitere ... > lesen

12.09.2025 · Fachbeitrag aus Forderungsmanagement professionell · Kostenrecht

Terminsgebühr bei Terminsteilnahme nach
§ 128a ZPO trotz Klagerücknahme?

Es gehört zu den alltäglichen Ärgernissen, dass Gerichte – aber auch die Bevollmächtigten der Parteien – sich erst unmittelbar vor einem Termin zur mündlichen Verhandlung mit der Sache beschäftigen und dann noch kurzfristig Prozesserklärungen abgegeben werden oder in der Sache vorgetragen wird. Das kann kostenrechtliche Nachteile haben, wie ein Fall des OLG Dresden mit einer kurzfristigen Klagerücknahme am Terminstag zeigt. Zugleich wird deutlich, dass die Rechtsprechung durchaus ...  > lesen

31.07.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Wohnraummiete

Ausstehende Bankbürgschaft: fristlose Kündigung?

Seit dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013 sieht § 569 BGB in Abs. 2a die Möglichkeit der fristlosen Kündigung für den Fall vor, dass der Mieter mit einer Sicherheitsleistung nach § 551 BGB in Höhe eines Betrags im Verzug ist, der der zweifachen Monatsmiete entspricht. Mit der Regelung wurde ein Meinungsstreit aufgelöst, den eine Entscheidung des für die Gewerbemiete zuständigen BGH-Senats im Wohnraummietrecht ausgelöst hatte. Die Regelung war direkter Ausgangspunkt eines neuen ...  > lesen

10.10.2025 · Nachricht aus Arbeitsrecht aktiv · Streikrecht

Unterstützungsstreiks mit dem Ziel eines gemeinsamen Antrags auf Allgemeinverbindlichkeit kann zulässig sein

Die 8. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln hat in einem nunmehr veröffentlichten Urteil vom 10.7.25 entschieden, dass ein Unterstützungsstreik in einem konzernangehörigen Unternehmen zulässig sein kann, wenn der Hauptarbeitskampf unter anderem auf die gemeinsame Antragstellung der Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages nach § 5 Abs. 1 TVG gerichtet ist. > lesen

27.07.2025 · Nachricht aus Mietrecht kompakt · Wohnraummiete

Indexmiete: Klausel unter „Sonstige Vereinbarungen“ unwirksam

Eine Indexmietvereinbarung ist überraschend i. S. v. § 305c Abs. 1 BGB, wenn sie versteckt unter „Sonstige Vereinbarungen“ aufgeführt ist und sich der übrige Paragraf nicht mit materiellen Mietpflichten befasst. Verweist die Klausel zudem nur auf § 557b BGB ohne Erläuterung, verstößt sie gegen das Transparenzgebot (LG Berlin II 13.1.25, 63 S 138/24, Abruf-Nr. 249063 ). > lesen

24.10.2025 · Fachbeitrag aus Erbfolgebesteuerung · Verschonungsbedarfsprüfung

Auswirkungen von schädlichen Nacherwerben auf die Steuerübernahme durch den Schenker

In seinem Beitrag „Unternehmensvermögen: Auswirkungen der Steuerübernahme durch den Schenker auf die Verschonungsbedarfsprüfung“ (ErbBstg 25, 226 ff.) hat Grootens u. a. das Zusammenwirken von Verschonungsbedarfsprüfung nach § 28a ErbStG und Steuerübernahme durch den Schenker nach § 10 Abs. 2 ErbStG umfassend dargestellt. Dieser Beitrag knüpft daran an und stellt dar, welche weiteren Folgen sich für die Fälle der Verschonungsbedarfsprüfung und Steuerübernahme durch den ...  > lesen

12.09.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Arbeitgeberleistungen

Firmen-Fitnessprogramme – das sind
die aktuellen lohnsteuerlichen Grundsätze

Im Rahmen von Firmen-Fitnessprogrammen bieten Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern flexible Trainingsmöglichkeiten in externen Einrichtungen an. Dabei übernehmen die Arbeitgeber die Kosten teilweise oder vollständig. Aber die lohnsteuerliche Behandlung von Firmen-Fitnessprogrammen ist in der Praxis komplex, die Finanzverwaltung hat kürzlich nachgelegt. ZP erläutert daher die aktuellen lohnsteuerlichen Grundsätze.  > lesen

10.10.2025 · Sonderausgaben aus FMP Forderungsmanagement professionell · Downloads · Forderungsrecht

Fluggastrechte durchsetzen: So bleiben Sie auf dem Laufenden

Wurden Flugverspätungen oder -ausfälle früher oft als „Schicksal“ hingenommen, hat sich die Sensibilität dafür, dass dem betroffenen Reisenden Ansprüche gegenüber dem Flugveranstalter oder der Fluggesellschaft zustehen, in den letzten Jahren stark erhöht. Hinzugekommen ist die Möglichkeit, diese Ansprüche über „das Internet“ geltend zu machen. Doch hier steht dem Verbraucher eben nur eine Maschine gegenüber, die keine individuelle Rechtsberatung im Einzelfall leisten kann. Am besten kann der Anwalt auch hier mit Fachwissen bei seinem Mandanten punkten. Dabei hilft die Sonderausgabe.  > lesen

31.10.2025 · Urteilsbesprechung aus Mietrecht kompakt · Kündigung

Reichweite der Kündigungssperrfrist
nach § 577a Abs. 1a S. 1 Nr. 1 BGB

Schon vor Jahrzehnten hat der Gesetzgeber erkannt, dass die Umwandlung vermieteter Wohnungen in Eigentumswohnungen mit anschließender Veräußerung für Mieter zu einem deutlich erhöhten Risiko des Wohnungsverlustes durch Ausspruch einer Eigenbedarfskündigung führt (BT-Drucksache 11/6374, S. 5). Das Risiko steigt – auch für den einzelnen Mieter – erheblich beim Erwerb eines Gebäudes mit mehreren vermieteten Wohnungen durch eine Personengesellschaft oder mehrere Erwerber. Denn nach der ...  > lesen

31.10.2025 · Urteilsbesprechung aus Mietrecht kompakt · Kosten und GEbühren

Erhöhter Streitwert beim Geltendmachen
von Mietminderung und Zurückbehaltungsrecht

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass neben der Mietminderung auch ein Zurückbehaltungsrecht an der Miete geltend gemacht wird. Soweit ersichtlich, existiert dabei kaum Rechtsprechung zur Frage, ob der Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes dabei ein eigener Streitwert zukommt. Darüber hinaus ist die Berechnung desselben in der Rechtsprechung umstritten. Das LG Hagen hat nun Klartext gesprochen.  > lesen

05.05.2025 · Sonderausgaben aus ZP Zahnarztpraxis professionell · Downloads · Effiziente Praxisführung

Sonderausgabe "BWA in der Zahnarztpraxis lesen und vergleichen"

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