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14.07.2025 · Fachbeitrag aus Auto Steuern Recht · Vergütung

So sind Umkleide-, Wege- und Körperreinigungszeiten im Autohaus arbeitsrechtlich zu bewerten

Die Anrechnung von Umkleidezeiten, Wegezeiten zwischen Umkleidebereich und betrieblichem Arbeitsplatz sowie Körperreinigungszeiten wirft in Autohäusern Fragen auf. Wann müssen solche Zeiten als Arbeitszeit angerechnet werden? Ist es möglich, den zeitlichen Aufwand außerhalb der „echten“ Arbeitszeit zu vergüten? Wie kann die Vergütung geregelt werden? Sind bezahlte Umkleidezeiten Teil der Entgeltfortzahlung? Müssen Umkleidezeiten etc. als Arbeitszeit im Sinne des ArbZG bewertet ...  > lesen

17.07.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort

Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
(§ 142 StGB): Unfall, Unfallort und Tathandlung

Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB) spielt in der Praxis eine große Rolle. Die Kenntnis von der aktuellen Rechtsprechung ist daher für den im Verkehrsstrafrecht tätigen Rechtsanwalt/Verteidiger von großer Bedeutung. Wir stellen daher die in den Jahren 2019 – 2025 ergangene Rechtsprechung in einem Überblick vor. Nicht enthalten sind hier die Entscheidungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis und zivilrechtliche Entscheidungen. Über die werden wir in einem zweiten Teil ...  > lesen

16.10.2025 · Fachbeitrag aus Löhne und Gehälter professionell · Provisionen

Arbeitsrechtliche Spielregeln für die Fortzahlung von Provisionen bei Krankheit, Urlaub und Co.

Die Bestimmung des fortzuzahlenden Entgelts bei Krankheit, Urlaub und Co. gestaltet sich weitaus schwieriger, wenn ein Arbeitnehmer auch eine erfolgsabhängige Vergütungskomponente in Form einer Provision erhält. Die Höhe der Vergütung ist teilweise starken Schwankungen unterworfen. Diesen Schwankungen ist bei der Berechnung des fortzuzahlenden Entgelts Rechnung zu tragen. LGP gibt einen Überblick über die arbeitsrechtlichen Regeln für die Fortzahlung von Provisionen bei Krankheit, ...  > lesen

14.08.2025 · Fachbeitrag aus Praxis Nachhaltigkeit · CSRD-Nachhaltigkeitsberichterstattung

Neustart des Gesetzgebungsverfahrens
hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung

Am 10.7.25 veröffentlichte das BMJV seinen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der RL (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in der durch die RL (EU) 2025/794 geänderten Fassung auf seiner Homepage. Das BMJV unternimmt einen Neustart des Gesetzgebungsprozesses, der in der 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestags nicht abgeschlossen werden konnte. Der Referentenentwurf dient der Umsetzung der Vorgaben der CSRD-Richtlinie (RL [EU] ...  > lesen

27.11.2025 · Fachbeitrag aus Versicherungsvermittlung professionell · Terminübersichten

Steuern und Sozialabgaben: Termine 2026

Clevere Steuerzahler nutzen für die Zahlung ihrer Steuern die dreitägige Schonfrist. Bei den Sozialversicherungsbeiträgen geht das nicht. Diese müssen am drittletzten Bankarbeitstag bezahlt sein. Alle Steuer- und Sozialabgabentermine für 2026 haben Sie mit der VVP-Übersicht im Griff.  > lesen

27.11.2025 · Fachbeitrag aus Auto Steuern Recht · Terminübersichten

Steuern und Sozialabgaben: Termine 2026

Clevere Steuerzahler nutzen für die Zahlung ihrer Steuern die dreitägige Schonfrist. Bei den Sozialversicherungsbeiträgen geht das nicht. Diese müssen am drittletzten Bankarbeitstag bezahlt sein. Alle Steuer- und Sozialabgabentermine für 2026 haben Sie mit der ASR-Übersicht im Griff.  > lesen

23.09.2025 · Fachbeitrag aus RVG professionell · Kostenverteilung

„Baumbach’sche Kostenformel“ in Anerkenntnisurteil nach Klagerücknahme und Anerkenntnis

In der Praxis steht oftmals die Frage im Mittelpunkt, wie Verfahrenskosten gerecht verteilt werden können, wenn ein Kläger die Klage gegen einen Gesamtschuldner zurücknimmt und der andere Gesamtschuldner die Klage anerkennt. Eine Entscheidung des OLG Hamm zeigt, dass dabei eine Kostenverteilung nicht nach dem Grundsatz der Gesamtschuldnerschaft zu erfolgen hat, sondern anteilig nach Kopfteilen, basierend auf einem fiktiven Streitwert.  > lesen

26.11.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Stress

Psychische Gesundheit: Zahnärzte unter Druck

Schon in der Vergangenheit berichteten zahlreiche Untersuchungen, dass Zahnärzte bei ihrer Tätigkeit Stress ausgesetzt sind, was zu verschiedenen Symptomen und Erkrankungen führt – hierüber haben wir u. a. in ZP 09/2025, Seite 16 berichtet. Dass es bei der Wahrnehmung und den Gründen für Stress bei Zahnärzten geschlechterspezifische Unterschiede gibt, wurde nun in einer aktuellen Studie identifiziert. Daraus werden auch Strategien zur Förderung der physischen Gesundheit von ...  > lesen

23.10.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Vertragsarztrecht

BSG bestätigt 490.000 Euro Regress – Unterschriftenstempel nicht ausreichend

In einem aktuellen Urteil entschied das Bundessozialgericht (BSG), dass die Festsetzung eines Regresses in Höhe von rund 490.000 Euro gegen einen Arzt, der Sprechstundenbedarfsverordnungen nicht persönlich unterzeichnete, rechtmäßig ist. Der Arzt verwendete für die Ausstellung der Verordnungen anstelle seiner eigenhändigen Unterschrift einen Unterschriftenstempel (Faksimilestempel). Der Regress wurde in der vollen Höhe der betroffenen Verordnung festgesetzt – und das BSG hält dies ...  > lesen

12.11.2025 · Fachbeitrag aus Versicherungsvermittlung professionell · Kfz-Kosten/Betriebs-Pkw

Steuern gestalten mit dem Vorschaltmodell:
Betriebs-Pkw so der Besteuerung entziehen

Über jedem Betriebs-Pkw hängt ein Damoklesschwert: Der spätere Verkaufserlös unterliegt der Besteuerung. Da auch stille Reserven einbezogen werden, kann der Betriebs-Pkw so vom Steuersparmodell zu einem wahren Steuergrab mutieren. „Vorschaltmodelle“ wirken dem entgegen. Denn wie der BFH bestätigt hat, lässt sich durch eine vorgeschaltete Person nicht nur die Besteuerung des Verkaufserlöses vermeiden, sondern es lassen sich auch weitere Vorteile generieren. VVP macht Sie deshalb mit ...  > lesen

21.10.2025 · Nachricht aus Versicherungsvermittlung professionell · Betriebsprüfung

BFH: E-Mails als vorzulegende Handels- und Geschäftsbriefe

Die Finanzverwaltung ist im Rahmen der Außenprüfung grundsätzlich berechtigt, vom Steuerpflichtigen sämtliche E-Mails mit steuerlichem Bezug anzufordern. Dies hat der BFH klargestellt und den Rahmen skizziert.  > lesen

27.11.2025 · Nachricht aus Vollstreckung effektiv · Sperrfrist Restschuldbefreiung

Erneutes InsO-Verfahren nicht beendet: Wann darf vollstreckt werden?

Ein Fall aus der Praxis: Dem Schuldner wurde durch Beschluss vom 23.11.15 Restschuldbefreiung (RSB) erteilt. Insofern besteht eine Sperrfrist von 10 Jahren für die Beantragung einer erneuten RSB. Durch Beschluss vom 7.5.24 wurde über das Vermögen erneut ein Insolvenzverfahren eröffnet. In diesem wurde ein Schlusstermin noch nicht bestimmt. Für den Gläubiger ergeben sich folgende Fragen: Kann er – auch wenn die Erfolgschancen gering sind – die Zwangsvollstreckung betreiben, da keine ...  > lesen

27.11.2025 · Nachricht aus Vollstreckung effektiv · Zahlungsverkehr

Abgewiesen statt überwiesen? Probleme mit
der neuen Empfängerüberprüfung

Seit dem 9.10.25 wird bei jeder Banküberweisung – egal, ob elektronisch oder am Bankschalter – der Name des Kontoinhabers mit der Kontonummer abgeglichen. Zuletzt berichteten Nutzer über Schwierigkeiten oder gescheiterte Zahlungsversuche. Gläubiger sollten dabei gleich auf zwei „Fallen“ aufpassen und ihre Zahlungsinformationen checken.  > lesen

16.07.2025 · Fachbeitrag aus Praxisführung professionell · Betriebswirtschaft

Verkauf von Wirtschaftsgütern an Mitarbeiter: So gehen Sie rechtskonform und transparent vor

Werden in einer Physiopraxis bestimmte betriebliche Anlagegüter (Trainingsgeräte, Computer, Praxis-Pkw) nicht mehr benötigt oder haben ihre wirtschaftliche Nutzungsdauer überschritten, können diese u. U. für die Beschäftigten noch von Interesse sein. Verkaufen statt entsorgen scheint wirtschaftlicher und – was heute immer wichtiger wird – auch nachhaltiger. Auch Einsatzstoffe für die Patienten (Kinesiotapes, Massageöl, Nahrungsergänzungsmittel) können gleichermaßen für ... > lesen

27.11.2025 · Fachbeitrag aus Vollstreckung effektiv · Zwangssicherungshypothek

Zwangssicherungshypothek und Insolvenz des Schuldners: So kann der Gläubiger Kosten sparen

Stellen Sie sich folgenden Fall vor: Sie betreiben als Gläubiger die Zwangsvollstreckung durch Eintragung einer Zwangssicherungshypothek (§ 866 Abs. 1 ZPO) im Grundbuch. Das Grundbuchamt lehnt Ihren Eintragungsantrag ab. Sie legen Beschwerde (§ 71 GBO) dagegen ein. Bevor darüber entschieden wird, wird das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Schuldners eröffnet. Wie Sie nun im Kosteninteresse des Gläubigers weiter verfahren sollten, zeigt der beispielhafte Fall des OLG Dresden.  > lesen

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