13.11.2025 · Fachbeitrag aus StiftungsBrief · Stiftungsvorstand
Das Rechtsinstitut der Entlastung kommt klassischerweise in Betracht, wenn ein Organ Geschäfte für eine juristische Person tätigt und deren Vermögensinteressen wahrnimmt. In Anbetracht der stiftungsrechtlichen Besonderheiten und dem Fehlen einer gesetzlichen Regelung ist es allerdings umstritten, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen eine Entlastung des Stiftungsvorstands möglich ist. SB bringt Sie nachfolgend auf den aktuellen Stand und erläutert, wie Stifter hier am besten vorgehen.
> lesen
22.04.2024 · Fachbeitrag aus Planungsbüro professionell · Technische Ausrüstung
Nach einer umfassenden Überarbeitung ist im August 2022 die Novelle der VDI 6026 - Dokumentation in der technischen Gebäudeausrüstung veröffentlicht worden. Die Richtlinie beschreibt Planungstiefe und Leistungsdefinition von ausgewählten Anlagengruppen der TA. Doch die Anwendung der VDI 6026 war schon seit ihrer Entstehung immer wieder von Diskussionen begleitet. Aufgrund zahlreicher Leseranfragen befasst sich PBP mit dieser wichtigen Richtlinie und gibt wertvolle Praxistipps für ihre ...
> lesen
20.01.2024 · Fachbeitrag aus RVG professionell · Versäumnisurteil Teil 3
Ergeht ein Versäumnisurteil (VU), ist damit das Verfahren nicht zwingend beendet. Auf einen Einspruch hin ist das Verfahren fortzusetzen. Welche Auswirkungen das auf die Terminsgebühr hat, wird im folgenden Teil 3 der VU-Serie behandelt (die Nummerierung im Beitrag schließt direkt an die Ausführungen in den Teilen 1 und 2 an; vgl. zu Teil 1: RVG prof. 23, 213; vgl. zu Teil 2: RVG prof. 24, 14):
> lesen
24.04.2024 · Fachbeitrag aus Planungsbüro professionell · Honorar
Ein Zusatzhonorar für die Lph 8 wegen einer Bauzeitverlängerung kommt dann in Frage, wenn Sie dazu eine explizite vertragliche Vereinbarung getroffen haben oder wenn der Tatbestand des § 313 BGB (Störung der Geschäftsgrundlage) erfüllt ist. Letzteres kommt vor allem in Betracht, wenn die Bauzeitverlängerung so erheblich ist, dass die ursprüngliche Kalkulation des Architektenhonorars hinfällig wird. Was Sie konkret veranlassen müssen, um sich auf § 313 BGB berufen zu können, ergibt ...
> lesen
13.11.2025 · Fachbeitrag aus Forderungsmanagement professionell · Prozessrecht
Ab wann und bis wann kann eigentlich gegen ein Versäumnisurteil Einspruch eingelegt werden? Diese Frage war bisher höchst umstritten, wenn der Einspruch vor der Zustellung des Versäumnisurteils an den Einspruchsführer erfolgt. Der BGH schafft nun Klarheit.
> lesen
28.10.2025 · Fachbeitrag aus RVG professionell · Streitwert
In mietrechtlichen Verfahren wird neben einer Mietminderung häufig auch ein Zurückbehaltungsrecht an der Miete geltend gemacht (§ 320
Abs. 1 S. 1 BGB). Für die anwaltliche Praxis stellt sich dabei eine erhebliche Unsicherheit: Ist dem Zurückbehaltungsrecht ein eigener, streitwerterhöhender Wert zuzuordnen? Während für die Mietminderung mittlerweile klare gesetzliche Regelungen im GKG bestehen, ist die Streitwertbemessung von Zurückbehaltungsrechten weiterhin uneinheitlich. Das LG ...
> lesen
15.05.2024 · Fachbeitrag aus RVG professionell · Forderungseinzug
Durch das Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht und zur Änderung weiterer Vorschriften zum 1.10.21 (BGBl. 20 I, S. 3320) gibt es bei der außergerichtlichen Geltendmachung unbestrittener Forderungen geringere Gebührensätze: Regelgebühr von 0,9 (Nr. 2300 Abs. 2 S. 1 VV RVG) und Maximalgebühr von 1,3 (Nr. 2300 Abs. 2 S. 3 VV RVG). Dies führt bei Gläubiger(vertreter)n in der Praxis vielfach zu einer falschen Vorgehensweise.
> lesen
13.11.2025 · Fachbeitrag aus Forderungsmanagement professionell · Arztrecht
Die Ersetzung der persönlichen Unterschrift des Arztes auf einem Rezept durch einen Unterschriftenstempel begründet eine Pflichtverletzung und einen sonstigen Schaden im Sinne des § 48 BMV-Ä.
> lesen
31.07.2025 · Nachricht aus Arbeitsrecht aktiv · Statistik
„Die Arbeitslosigkeit ist aufgrund der beginnenden Sommerpause gestiegen. Die Unternehmen sind weiter sehr zurückhaltend bei der Meldung neuer Stellen und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nimmt kaum noch zu“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.
> lesen
15.01.2024 · Fachbeitrag aus Löhne und Gehälter professionell · Trinkgelder
In der Gastronomie, aber auch in anderen bargeldintensiven Branchen stehen Trinkgelder auf der Tagesordnung. Doch wann unterliegen sie der Lohn- oder Einkommensteuer? Wann fallen Sozialabgaben an, wann Umsatzsteuer? LGP macht Sie mit den Regeln vertraut und zeigt auch, wie Trinkgelder an
Arbeitnehmer per EC-Zahlung steuer- und beitragsfrei bleiben.
> lesen
23.05.2024 · Fachbeitrag aus Planungsbüro professionell · Lph 8
Nach § 48 EStG müssen unternehmerisch tätige Auftraggeber (Leistungsempfänger) einen Steuerabzug von 15 Prozent der Gegenleistung für Rechnung des die Bauleistung erbringenden Unternehmens (Leistender) vornehmen, wenn der Leistende keine gültige Freistellungsbescheinigung vorlegt. Bis dato war unklar, ob Sie im Rahmen der Rechnungsprüfung verpflichtet sind, den Auftraggeber auf einen Einbehalt von Bauabzugssteuer hinzuweisen. Das LG Bielefeld hat das jetzt für Fälle verneint, wenn Ihr ...
> lesen
07.11.2023 · Fachbeitrag aus Löhne und Gehälter professionell · Betriebliche Altersversorgung/Pensionszusage
Gesellschafter-Geschäftsführer (GGf) sind oft über die Altersgrenze in ihrer Pensionszusage hinaus weiter aktiv tätig und beziehen Gehalt. Ist der Beginn der Altersrente in ihrer Pensionszusage nicht an das Ausscheiden aus dem Unternehmen, sondern „nur“ an die Vollendung des Pensionsalters gekoppelt, kommt es regelmäßig zur parallelen Zahlung von Gehalt und Altersleistung. Der BFH vertritt nun eine neue Sicht, ob in diesem Fall eine Anrechnung von Aktivbezügen auf bAV-Leistungen zu ...
> lesen
26.01.2024 · Fachbeitrag aus RVG professionell · Anrechnung
Erfüllt der erstattungspflichtige Gegner außergerichtlich zwar die geltend gemachte Hauptforderung, verweigert er aber die Erstattung der entstandenen Rechtsanwaltskosten, müssen diese isoliert gerichtlich geltend gemacht werden. Der BGH hat in diesem Zusammenhang geklärt, dass die außergerichtliche Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr dieses Rechtsstreits gemäß Vorbem. 3 Abs. 4 VV RVG angerechnet werden muss.
> lesen
08.04.2024 · Nachricht aus RVG professionell · Pflichtverteidiger
Werden mehrere Verfahren miteinander verbunden, können sich im Hinblick auf die Vergütung des Pflichtverteidigers Probleme ergeben. Die damit zusammenhängenden Fragen sind in § 48 Abs. 6 RVG geregelt. Darauf hat das LG Osnabrück ausdrücklich hingewiesen (27.12.23, 1 Qs 70/23, Abruf-Nr. 239978 ).
> lesen
13.08.2025 ·
Sonderausgaben aus VVP Versicherungsvermittlung professionell · Büro-Organisation · Steuern und Abgaben
Steht der Jahresabschluss vor der Tür, stellt sich mit ihm die leidige Frage: Welche Rückstellungen sind zu bilden, um Gewinn und Steuerbelastung effektiv zu mindern?
Mit der VVP-Sonderausgabel können Sie das Thema angehen und rechtzeitig vor dem Jahresabschluss alle offenen Fragen klären. > lesen
31 Treffer für »13-48-2008-6-92-1«
Zurück
