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10 Treffer für »13-31-2000-1-23-1«

01.07.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Eigentümerversammlung

Praxisfragen zur virtuellen Versammlung

Über die virtuelle Eigentümerversammlung haben wir in „Mietrecht kompakt“ ausführlich berichtet (MK 24, 197, 218). Seit dieser Zeit erreichten uns zahlreiche Zuschriften mit Fragen zur Umsetzung des neuen Rechts. Der folgende Beitrag greift diese Fragen auf und beantwortet sie. > lesen

01.07.2025 · Nachricht aus Mietrecht kompakt · Gewerberaummiete

Mehrfache Verzugspauschale bei gestaffeltem Rückstand zulässig

Die Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB fällt auch bei einheitlich eingeklagten Mietrückständen mehrfach an – bei periodischen Forderungen, wie der Miete, entsteht sie mit jeder Einzelforderung neu (LG Darmstadt 14.3.25, 19 O 271/23, Abruf-Nr. 248593 ). > lesen

01.07.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Modernisierung

Mieterhöhung nach energetischer Modernisierung: Das sind die Begründungsanforderungen

Hat der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen i. S. v. § 555b Nr. 1, 3, 4, 5 oder 6 BGB durchgeführt, kann er die Miete durch Erklärung in Textform erhöhen, §§ 559 Abs. 1 S. 1, 559b Abs. 1 S. 1 BGB. In der Erklärung muss er u. a. erläutern und (im Streitfall i. d. R.) beweisen, dass und weshalb es sich bei seiner Maßnahme um eine Modernisierung handelt. Das kann bei energetischen Modernisierungsmaßnahmen schwierig sein. Die Schwierigkeiten beginnen mit dem Begriff der ... > lesen

08.07.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · EBM-Positionen im Fokus

EBM: Das kann ohne (persönlichen)
Arzt-Patienten-Kontakt abgerechnet werden

Laut einer Befragung der gesetzlichen Krankenversicherung im März und April 2024 hatten rund 25 Prozent der Patienten in Hausarztpraxen ausschließlich Kontakt mit dem nichtärztlichen Personal (Pressemitteilung des GKV-Spitzenverbands vom 23.04.2025 online unter iww.de/s13186 ). Im Jahr 2019 betrug der Wert noch 21 Prozent. Im Jahr 2022 – während der Coronapandemie – lag er bei 32 Prozent. Die Frage, die sich stellt: Welche Leistungen sind ohne einen Arzt-Patienten-Kontakt (APK) ... > lesen

01.07.2025 · Nachricht aus Mietrecht kompakt · Wohnraummiete

Schimmel: Ohne Lüftungskonzept gilt das sozial Übliche

Entsteht während der Mietzeit ein Mangel der Mietsache, ist der Vermieter gemäß § 535 Abs. 1 S. 2 BGB zur Beseitigung verpflichtet – unabhängig davon, ob der Mangel in seinem oder im Verantwortungsbereich des Mieters wurzelt. Eine schuldhafte Schimmelverursachung durch den Mieter kommt grundsätzlich nur bei unzureichendem Heiz- und Lüftungsverhalten in Betracht, da der Mieter darauf allein Einfluss nehmen kann. Allerdings muss ein Mieter nicht per se wissen, wie genau er nach einer ... > lesen

01.07.2025 · Nachricht aus Mietrecht kompakt · Gewerberaummiete

Quadratmetermiete: Tatsächliche Fläche ist entscheidend

Ist eine echte Quadratmetermiete vereinbart – etwa durch Angabe eines Mietpreises pro qm – ist die Miete stets nach der tatsächlichen Fläche zu berechnen. Eine Flächenabweichung führt dann unabhängig vom Ausmaß zur Rückzahlung überzahlter Miete gemäß § 812 BGB (OLG Dresden 19.3.25, 5 U 1633/24, n. rk., Abruf-Nr. 248594 ). > lesen

22.04.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · BG-Abrechnung

Was tun bei Kürzungen der Nr. 6 UV-GOÄ durch die BG?

Frage: „ Uns hat eine Ablehnung zur Nr. 6 UV-GOÄ erreicht. Wir fragen uns, in welchen Fällen die Berufsgenossenschaft (BG) entscheiden darf, ob bestimmte Positionen gekürzt werden? Die BG begründet es damit, dass eine Verlaufskontrolle mit gesicherter Diagnose nicht die Abrechnung der Nr. 6 UV-GOÄ rechtfertigt. Vielmehr sei die deutlich geringer bewertete Nr. 1 UV-GOÄ fallgerecht. Müssen wie das akzeptieren?“ > lesen

09.07.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Vereinsrecht

Auch bei mitgliedschaftlichen Arbeitspflichten im Verein muss Arbeitsschutzrecht beachtet werden

Auch wenn Arbeitsleistungen in Vereinen aufgrund einer mitgliedschaftlichen Verpflichtung erbracht werden, dürfen arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen nicht umgangen werden. Das hat das OLG Schleswig-Holstein klargestellt. > lesen

01.07.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Vertragsarztrecht

Einmal abgerechnet, für immer gestrichen?
Das gilt für die EBM-Nrn. 01747 und 01748

Die Leistungen nach den EBM-Nrn. 01747 und 01748 EBM (Aufklärungsgespräch und Durchführung eines Ultraschall-Screenings auf Bauchaortenaneurysmen) können nur ein einziges Mal durch den Vertragsarzt abgerechnet werden, da der Versicherte nur einmal im Leben einen entsprechenden Leistungsanspruch hat. Der Wortlaut der Nrn. 01747 und 01748 lässt keine andere Auslegung zu. Beide Positionen sind ausschließlich bei männlichen Patienten ab dem 65. Lebensjahr berechnungsfähig. Eine ... > lesen

08.07.2025 · Nachricht aus Aktuelles aus dem Steuer- und Wirtschaftsrecht · AStW-Podcast Episode 27

Mindest- u. Pflegelöhne, Genossenschaft, Registrierpflicht elektronische Kassen, Dienstwagen-Entschädigung u. v. m.

In dieser Episode des AStW-Podcasts tauchen Dietrich Loll und Co-Moderator Steffen Pasler erneut in aktuelle Entwicklungen aus dem Steuer- und Wirtschaftsrecht ein. Sie verweisen u. a. auf die Erhöhung von Mindest- und Pflegelöhnen, die Stärkung der Genossenschaft als Rechtsform, neue Onlineformulare für Entlastungsverfahren bei Kapitalertragsteuer und die Meldepflicht für elektronische Währungen. Arbeitsrechtlich sind die Entscheidungen vom LAG Niedersachsen zum Anspruch auf ... > lesen