02.04.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Nutzungsrechte
Grundsätzlich kann ein ArbG – hier ein Architekturbüro – mit seinem ArbN vertraglich vereinbaren, dass die ausschließlichen Nutzungsrechte an dessen Werken auf den ArbG übergehen. Diese müssen aber genau beschrieben werden. Bei einem Wohnhaus muss es sich um ein Werk von gewisser Schöpfungshöhe handeln.
> lesen
07.04.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Reform des Mutterschutzes
Am 30.1.25 beschloss der Bundestag durch Änderung des MuSchG einen verbesserten Mutterschutz nach einer Fehlgeburt. Am 14.2.25 ließ der Bundesrat das Gesetz durch Einspruchsverzicht passieren. Der Mutterschutz nach einer Entbindung mit Fehlgeburt wird erweitert. Was ändert sich ab 1.6.25?
> lesen
07.04.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Schadenersatz
Nach § 241 Abs. 2 BGB muss der ArbN auf die Rechte, Rechtsgüter und
Interessen des ArbG Rücksicht nehmen. Wird ihm ein Fahrzeug überlassen, muss er den ArbG über Unfälle und auftretende Mängel unverzüglich informieren, damit dieser die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten kann. Zu den Pflichten des ArbN gehört es aber auch, das ihm überlassene Fahrzeug pfleglich zu behandeln und keine Schäden zu verursachen, die über die üblichen Gebrauchsspuren hinausgehen.
> lesen
05.05.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Beleidigung
Grobe Beleidigungen des ArbG oder seiner Vertreter, die nach Form und Inhalt eine erhebliche Ehrverletzung für den Betroffenen bedeuten, stellen einen Kündigungsgrund „an sich“ im Sinne von § 626 Abs. 1 BGB dar.
> lesen
08.05.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Entgeltfortzahlung
Der Beweiswert einer im Nicht-EU-Ausland ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) kann erschüttert sein, wenn nach der vorzunehmenden Gesamtbetrachtung des zu würdigenden Einzelfalls Umstände vorliegen, die zwar für sich betrachtet unverfänglich sein mögen, in der Gesamtschau aber ernsthafte Zweifel am Beweiswert begründen. Es gelten die gleichen Grundsätze wie bei einer inländischen AUB.
> lesen
30.04.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Arbeitszeitbetrug
Bei erheblichen vorsätzlichen Verstößen gegen die Pflicht zur ordnungsgemäßen Dokumentation der Arbeitszeit ist eine Kündigung gerechtfertigt, ebenso eine Observation durch eine Detektei.
> lesen
08.05.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Kieferorthopädie
Grundsätzlich sind kieferorthopädische Behandlungen mit Alignern nicht im Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung enthalten, da es sich um eine „neue“, bisher nicht empfohlene Behandlungsmethode im Sinne von § 135 Abs. 1 Satz 1 1 Nr. SGB V handelt und der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) insofern die erforderliche Anerkennung nicht ausgesprochen hat. Das Landessozialgericht (LSG) Bayern hat eine Krankenkasse jetzt in einem besonderen Fall dennoch zur Leistung verpflichtet ...
> lesen
12.05.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Praxishygiene
Ein klares Statement der Experten: Die abschließende Wischdesinfektion semikritischer Medizinprodukte in der Zahnarztpraxis ist derzeit weiter zulässig [1] und für Patienten sicher [2]. Praxen sollten aber die entsprechenden Vorgaben und aktualisierten Empfehlungen zum Aufbereitungsverfahren beachten, um die hygienische Sicherheit weiter zu gewährleisten.
> lesen
17.02.2026 ·
Checklisten aus KP Kanzleiführung professionell · Steuererklärungen · 2025
Auch in diesem Jahr gibt es wieder eine Flut von Neuregelungen, die bei der Erstellung der Steuererklärungen 2025 zu beachten sind. Wir haben unsere praxiserprobte und bewährte Checkliste für Sie an die aktuellen Entwicklungen aus Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung angepasst. Mit dieser ausführlichen Checkliste zur Erstellung der privaten Steuererklärung behalten Sie den Überblick über die vielen Punkte, die Sie im Bereich der persönlichen Einkommensteuererklärung für Ihre Mandanten beachten müssen. > lesen
10.02.2026 ·
Sonderausgaben aus AStW Aktuelles aus dem Steuer- und Wirtschaftsrecht · Downloads · Sonderausgaben
Seit Jahren ist die umsatzsteuerliche Behandlung von Bildungsleistungen eines der streitträchtigsten Themen im Umsatzsteuerrecht. Das Spannungsfeld zwischen der deutschen Gesetzgebung und der europäischen MwStSystRL führte immer wieder zu uneinheitlichen Entscheidungen, insbesondere im Hinblick auf die Abgrenzung zwischen steuerfreien Bildungsleistungen und steuerpflichtigen Freizeit- oder Coachingangeboten. Spätestens seit den Urteilen des EuGH zur Steuerbefreiung eines Fahrlehrers und der nachfolgenden Umsetzung durch den BFH herrschte Rechtsunsicherheit. > lesen
19.02.2026 ·
Downloads allgemein aus PStR Praxis Steuerstrafrecht · Downloads · Ermittlungs- und Steuerstrafverfahren
Diese Sonderausgabe erläutert zwei grundsätzliche Entscheidungen des BGH und arbeitet Kritikpunkte an diesen heraus. Dabei beleuchtet sie sowohl die Genese der Rechtsprechung zur Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Feststellungsbescheiden als auch die Konsequenzen für die Praxis der Verteidigung in Steuerstrafsachen sowie die präventive Tätigkeit bei der Erstellung von Selbstanzeigen. > lesen
28.10.2025 ·
Sonderausgaben aus CB ChefärzteBrief · Downloads · Privatliquidation
Diese 28-seitige CB-Sonderausgabe fasst die aktuelle Rechtsprechung zur GOÄ zusammen und liefert erste Analysen und Einschätzungen zur neuen GOÄ, die Ende Mai 2025 vom 129. Deutschen Ärztetag verabschiedet wurde. > lesen
12 Treffer für »13-57-2008-10-7-1«
Zurück
