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5 Treffer für »13-48-2011-2-19-1«

01.07.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Eigentümerversammlung

Praxisfragen zur virtuellen Versammlung

Über die virtuelle Eigentümerversammlung haben wir in „Mietrecht kompakt“ ausführlich berichtet (MK 24, 197, 218). Seit dieser Zeit erreichten uns zahlreiche Zuschriften mit Fragen zur Umsetzung des neuen Rechts. Der folgende Beitrag greift diese Fragen auf und beantwortet sie. > lesen

01.07.2025 · Nachricht aus Mietrecht kompakt · Gewerberaummiete

Mehrfache Verzugspauschale bei gestaffeltem Rückstand zulässig

Die Verzugspauschale nach § 288 Abs. 5 BGB fällt auch bei einheitlich eingeklagten Mietrückständen mehrfach an – bei periodischen Forderungen, wie der Miete, entsteht sie mit jeder Einzelforderung neu (LG Darmstadt 14.3.25, 19 O 271/23, Abruf-Nr. 248593 ). > lesen

01.07.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Modernisierung

Mieterhöhung nach energetischer Modernisierung: Das sind die Begründungsanforderungen

Hat der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen i. S. v. § 555b Nr. 1, 3, 4, 5 oder 6 BGB durchgeführt, kann er die Miete durch Erklärung in Textform erhöhen, §§ 559 Abs. 1 S. 1, 559b Abs. 1 S. 1 BGB. In der Erklärung muss er u. a. erläutern und (im Streitfall i. d. R.) beweisen, dass und weshalb es sich bei seiner Maßnahme um eine Modernisierung handelt. Das kann bei energetischen Modernisierungsmaßnahmen schwierig sein. Die Schwierigkeiten beginnen mit dem Begriff der ... > lesen

08.07.2025 · Fachbeitrag aus Versicherungsvermittlung professionell · Arbeitgeberleistungen

Entgeltfreie Beschäftigungszeiten: Jobrad-Leasingraten sind vom Mitarbeiter rückforderbar

Job-Räder, die Sie als Arbeitgeber Ihren Mitarbeitern sowohl für den Arbeitsweg als auch für die private Nutzung zur Verfügung stellen, sind für Mitarbeiter ein attraktiver Anreiz, da sie nicht nur zur Gesundheitsförderung und zum Umweltschutz beitragen, sondern auch finanzielle Vorteile bieten können. Eine aktuelle Entscheidung des LAG Köln zeigt, dass Sie als Arbeitgeber bei entsprechender Vertragsgestaltung die Möglichkeit haben, für entgeltfreie Beschäftigungszeiten die ... > lesen

22.04.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · BG-Abrechnung

Was tun bei Kürzungen der Nr. 6 UV-GOÄ durch die BG?

Frage: „ Uns hat eine Ablehnung zur Nr. 6 UV-GOÄ erreicht. Wir fragen uns, in welchen Fällen die Berufsgenossenschaft (BG) entscheiden darf, ob bestimmte Positionen gekürzt werden? Die BG begründet es damit, dass eine Verlaufskontrolle mit gesicherter Diagnose nicht die Abrechnung der Nr. 6 UV-GOÄ rechtfertigt. Vielmehr sei die deutlich geringer bewertete Nr. 1 UV-GOÄ fallgerecht. Müssen wie das akzeptieren?“ > lesen