02.04.2024 · Fachbeitrag aus Planungsbüro professionell · Werkvertragsrecht
Der Architekt ist nicht einem Rechtsberater des Bauherrn gleichzusetzen. Eine allgemeine Rechtsberatung wird vom Berufsbild nicht erfasst, da es insoweit an einer hinreichenden juristischen Qualifikation fehlt. Diese Aussage des BGH hat für Aufsehen und Verunsicherung gesorgt. Was müssen Sie an Beratung leisten und wo sind die Grenzen zur unerlaubten (und nicht versicherten) Rechtsberatung? PBP klärt auf und unterstützt Sie mit Checklisten und Musterschreiben.
> lesen
17.07.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB) spielt in der Praxis eine große Rolle. Die Kenntnis von der aktuellen Rechtsprechung ist daher für den im Verkehrsstrafrecht tätigen Rechtsanwalt/Verteidiger von großer Bedeutung. Wir stellen daher die in den Jahren 2019 – 2025 ergangene Rechtsprechung in einem Überblick vor. Nicht enthalten sind hier die Entscheidungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis und zivilrechtliche Entscheidungen. Über die werden wir in einem zweiten Teil ...
> lesen
17.07.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Nutzungsausfall
Weitere Entwicklungen in der Rechtsprechung sind der Anlass, der Frage nachzugehen, ob die Grundsätze des subjektbezogenen Schadenbegriffs mit dem Schlagwort „Mietwagenrisiko“ auch auf die Mietwagenkostenerstattung anzuwenden sind. Das hätte den charmanten Vorteil – auch für das Gericht! –, dass in einer Unzahl von Fällen die Schwacke/Fracke/Fraunhofer-Diskussion entfiele. Dass in derselben Anzahl Regressprozesse die Gerichte mit dieser Thematik belasten würden, ist derzeit nicht ...
> lesen
22.07.2024 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Hautkrebs-Vorsorge
Nach Angaben der Krebsstatistik der Deutschen Krebsgesellschaft steht das maligne Melanom in Deutschland im Ranking diagnostizierter bösartiger Tumoren bei Männern an vierter und bei Frauen an fünfter Position. Das Hautkrebs-Screening (HKS) kann auch in der hausärztlichen Praxis angesprochen und durchgeführt werden. Positiver „Nebeneffekt“ ist wie bei allen präventiven Leistungen, die extrabudgetäre Honorierung im GKV-System.
> lesen
14.07.2025 · Fachbeitrag aus Auto Steuern Recht · Vergütung
Die Anrechnung von Umkleidezeiten, Wegezeiten zwischen Umkleidebereich und betrieblichem Arbeitsplatz sowie Körperreinigungszeiten wirft in Autohäusern Fragen auf. Wann müssen solche Zeiten als Arbeitszeit angerechnet werden? Ist es möglich, den zeitlichen Aufwand außerhalb der „echten“ Arbeitszeit zu vergüten? Wie kann die Vergütung geregelt werden? Sind bezahlte Umkleidezeiten Teil der Entgeltfortzahlung? Müssen Umkleidezeiten etc. als Arbeitszeit im Sinne des ArbZG bewertet ...
> lesen
14.11.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Auslagenersatz
Als „Auslage“ gemäß GOÄ gilt nur das, was die Ärztin bzw. der Arzt selber beschafft und bezahlt hat und dann bei einem Patienten im Zusammenhang mit der Behandlung verbraucht. Das wirft die Frage der Abgrenzung zum (nicht berechenbaren) Praxisbedarf auf, die dieser Beitrag beantwortet.
> lesen
10.09.2025 · Nachricht aus StiftungsBrief · Gesetzesvorhaben
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Steueränderungsgesetz 2025 sieht auch Neuerungen für Gemeinnützige vor, die am 01.01.2026 in Kraft treten sollen.
> lesen
31.05.2021 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Refresher
Der Gesetzgeber hat in § 87 SGB V speziell für Leistungen der hausärztlichen Versorgung eine weitgehende Pauschalierung vorgegeben. KBV und Krankenkassen haben dies im EBM bereits 2008 durch die Einführung von Versichertenpauschalen mit Einbeziehung diverser EBM-Positionen umgesetzt, die vor diesem Zeitpunkt noch als Einzelleistungen berechnungsfähig waren. Dieser Beitrag geht auf diejenigen EBM-Leistungen ein, die in diesem Zusammenhang von Hausärzten (und Kinder- und Jugendärzten) ...
> lesen
11.09.2025 · Nachricht aus Praxis Freiberufler-Beratung · Krankenversicherung
Ist eine Rückkehr von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung mittels eines vorübergehenden Wechsels von einer Vollrente in eine Teilrente möglich? Mit dieser Frage muss sich bald das BSG (B 6a/12 KR 3/24 R) befassen.
> lesen
05.09.2025 · Nachricht aus Praxis Freiberufler-Beratung · Ausbildung der Mitarbeiter
Vereinbarungen, nach denen sich ein Arbeitnehmer an den Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu beteiligen hat, soweit er vor Ablauf bestimmter Fristen aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet, sind grundsätzlich zulässig. Es ist jedoch nicht zulässig, die Rückzahlungspflicht ohne hinreichende Konkretisierung an das Ausscheiden aufgrund einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers innerhalb der vereinbarten Bindungsfrist zu knüpfen (LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.2.25, 5 SLa ...
> lesen
09.09.2025 · Nachricht aus Praxis Freiberufler-Beratung · Gewerblichkeit
Approbierte Ärzte haben aus dem Betrieb eines Corona-Testzentrums Einkünfte i. S. d. § 18 EStG erzielt. Die von ihnen erbrachten Leistungen gelten als originäre ärztliche Betätigung im Bereich der Diagnostik (FG Köln 24.4.24, 3 K 910/23 rkr.; vgl. Herold, PFB 24, 297). Hat der Betreiber eines Testzentrums aber keine der Ausbildung eines Arztes vergleichbare wissenschaftliche Ausbildung absolviert, führt der Betrieb des Testzentrums zu Einkünften aus Gewerbebetrieb (FG Düsseldorf ...
> lesen
16.09.2025 · Nachricht aus Praxis Freiberufler-Beratung · Verträge unter nahen Angehörigen
Verträge zwischen nahen Angehörigen und nahestehenden Gesellschaften unterliegen zwar einem strengen Fremdvergleich, doch ihnen darf nicht allein deshalb die Anerkennung versagt werden, weil sie lediglich mündlich oder konkludent abgeschlossen worden sind. Ein Tatbestandsmerkmal „Schriftformerfordernis“ gibt es – von wenigen Ausnahmen abgesehen – schlichtweg nicht (BVerfG 27.5.25, 2 BvR 172/24, Urteil).
> lesen
12.09.2025 · Nachricht aus Praxis Freiberufler-Beratung · Investitionssofortprogramm
Für rein elektrisch betriebene Fahrzeuge kann nun eine arithmetisch-degressive Abschreibung mit fallenden Staffelsätzen in Anspruch genommen werden. Hierzu war die Frage aufgekommen, was unter „neu angeschafft“ zu verstehen ist. Tatsächlich sind auch gebraucht erworbene Elektrofahrzeuge begünstigt, wenn sie die übrigen Voraussetzungen des § 7 Abs. 2a EStG erfüllen (Hörster, NWB 29/25, 1970). Die Gesetzesbegründung ist insoweit missverständlich. Ungeklärt bleibt allerdings nach ...
> lesen
04.09.2025 · Nachricht aus Praxis Freiberufler-Beratung · Umsatzsteuerbefreiung
Der BFH (30.4.25, XI R 5/24) hat entschieden, dass die Leistungen eines Präventions- und Persönlichkeitstrainers unter bestimmten Voraussetzungen von der Umsatzsteuer befreit sein können. Entscheidend ist die klare pädagogische Ausrichtung und die Gleichwertigkeit zu öffentlichen Erziehungseinrichtungen.
> lesen
25.03.2025 ·
Sonderausgaben aus SSP Steuern sparen professionell · Downloads · Photovoltaik
Man sollte meinen, mit der Einführung von § 3 Nr. 72 EStG und § 12 Abs. 3 UStG wäre aus dem Thema „Besteuerung von PV-Anlagen“ die Luft raus. Doch das ist ein Irrglaube. Tatsächlich ist die Besteuerung von PV-Anlagen seit Einführung beider Begünstigungen komplexer und vielschichtiger als je zuvor. Anlass für SSP, den Stand der Dinge (auch veranlasst von den gesetzlichen Neuregelungen 2025) auf genau 100 Seiten zusammenzufassen.
> lesen