02.02.2026 · Urteilsbesprechung aus Mietrecht kompakt · Dachreparatur
Im Sprachgebrauch der ZPO ist „Vollziehung“ die gesetzestechnische Bezeichnung für die Zwangsvollstreckung von Arresten und einstweiligen Verfügungen. Rechtsprechung des BGH ist im „weiten Feld“ des einstweiligen Rechtsschutzes wegen der Begrenzung des Instanzenzugs rar. Der u. a. für Rechtsbeschwerden über die Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen (§§ 883 ff. ZPO) zuständige I. Zivilsenat hatte nun Gelegenheit, die umstrittenen Anforderungen an ...
> lesen
04.02.2026 ·
Downloads allgemein aus FK Familienrecht kompakt · Downloads · Unterhaltstabellen
> lesen
25.04.2025 · Fachbeitrag aus Löhne und Gehälter professionell · Betriebliche Altersversorgung
Neue fondsgebundene Modelle mit niedrigeren Garantien kommen auch in der betrieblichen Altersversorgung (bAV) zum Einsatz, was spezielle
Fragen hervorrufen kann. So stellte sich bei einer versicherungsrückgedeckten beitragsorientierten Leistungszusage im Durchführungsweg
Direktzusage die Frage, wie eine solche Zusage steuerbilanziell zu erfassen ist, wenn die der Zusage zugrunde liegende fondsgebundene Versicherung keine Mindestleistung vorsieht. Jetzt liegt die Antwort des BFH vor.
> lesen
04.02.2026 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · AGB
Gerade in älteren Wohnungsmietverträgen ist zur Fälligkeit der Miete die Vereinbarung anzutreffen, dass sie für den laufenden Monat vorschüssig zu entrichten ist und binnen drei Werktagen seit Beginn des Monats auf dem Konto des Vermieters gutgeschrieben sein muss (sog. Vorfälligkeitsklausel). Doch ist diese Regelung zulässig?
> lesen
06.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Arbeitsrecht
Regelmäßig arbeiten Krankenhausärzte auch an Feiertagen. Wenn ein Feiertagsdienst auf einen Werktag fällt und der Arzt für seine Arbeit keinen Freizeitausgleich erhält, stehen ihm für jede geleistete Stunde 235 Prozent des auf eine Stunde heruntergebrochenen Tabellenentgelts seiner Entgeltgruppe im Tarifvertrag zu. Dabei erfüllt der Arbeitgeber auch dann seine vertragliche Pflicht, wenn er 135 Prozent als Zuschläge konkret auszahlt und 100 Prozent dem Stundenkonto gutschreibt.
> lesen
25.04.2025 · Fachbeitrag aus Erbfolgebesteuerung · Verschonungsregeln
Begünstigtes Vermögen i. S. d. § 13b Abs. 2 ErbStG bleibt bekanntlich mit bis zu 85 % bei der Regelverschonung steuerfrei oder mit bis zu 100 % bei der sog. Optionsverschonung, wenn der Erwerb begünstigten Vermögens i. S. d. § 13b Abs. 2 ErbStG insgesamt den Schwellenwert von 26 Mio. EUR nicht übersteigt. Erfolgen mehrere Erwerbe begünstigten Vermögens von derselben Person innerhalb von zehn Jahren, bestimmt § 13a Abs. 1 S. 2 ErbStG, dass dabei die früheren Erwerbe ...
> lesen
04.04.2025 · Fachbeitrag aus Löhne und Gehälter professionell · Vergütung
Die Anrechnung von Umkleidezeiten, Wegezeiten zwischen Umkleidebereich und betrieblichem Arbeitsplatz sowie Körperreinigungszeiten wirft viele Fragen auf. Wann müssen solche Zeiten als Arbeitszeit angerechnet werden? Ist es möglich, den zeitlichen Aufwand außerhalb der „echten“ Arbeitszeit zu vergüten? Hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht? Wie kann die Vergütung geregelt werden? Sind bezahlte Umkleidezeiten Teil der Entgeltfortzahlung? Müssen Umkleidezeiten etc. als ...
> lesen
18.02.2025 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Kodierung
Seit einigen Jahren streiten Geburtskliniken und Kostenträger über die Auslegung des Begriffs „angeborene Infektion“. Denn das Vorliegen einer solchen ist Voraussetzung für die Kodierung des ICD-Codes P37.9. Nun hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen entschieden: Eine Infektion ist „angeboren“ im Sinne des ICD-Codes P37.9, wenn sie nachweislich bei Vollendung der Geburt bereits vorhanden war. Eine Neugeboreneninfektion binnen der ersten 72 Lebensstunden dagegen ...
> lesen
04.02.2026 · Fachbeitrag aus StiftungsBrief · Umsatzsteuer
Erstmals hat sich das Bundesfinanzministerium (BMF) detailliert zu den inhaltlichen Anforderungen an die Steuerbefreiung für Bildungsveranstaltungen nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG geäußert. SB erläutert Ihnen,
welche Auffassung das BMF vertritt.
> lesen
04.02.2026 · Fachbeitrag aus Versicherungsvermittlung professionell · Betriebseinnahmen/Betriebsausgabe
Viele Versicherungsvertreter erhalten vom Versicherer nicht nur laufende Provisionen, sondern beim Erreichen bestimmter Ziele auch einen Bonus. Doch wann genau muss der Bonus versteuert werden? Und was gilt, wenn der Vertreter einem angestellten Mitarbeiter ebenfalls einen Bonus gewährt? Wann lässt sich der auszuzahlende Bonus auf Ebene des Vertreters als Betriebsausgabe geltend machen und wann erfolgt die Besteuerung beim Mitarbeiter? VVP klärt auf.
> lesen
04.02.2026 · Nachricht aus Versicherung und Recht kompakt · Berufsunfähigkeitsversicherung
Wenn sich der Berufsunfähigkeits-VR mit der Auszahlung der Berufsunfähigkeitsrente im Verzug befindet, hat der VN einen Anspruch auf Ersatz der durch die kumulierte Auszahlung mehrerer Renten entstehenden höheren Einkommensteuer (Progressionsschaden).
> lesen
02.02.2026 · Nachricht aus ChefärzteBrief · Beratung
Frage: „Ich schreibe meinen Privatpatienten häufig E-Mails, in denen ich Fragen zur Diagnostik, Therapie und Weiterbehandlung beantworte. Gibt es eine Möglichkeit, diese E-Mail-Korrespondenz abzurechnen?“
> lesen
04.02.2026 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Refresher
Nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin (DGSM) leiden etwa 30 Prozent der Männer und 13 Prozent der Frauen in Deutschland an obstruktiver Schlafapnoe (OSA). Eine Behandlungoption ist die Unterkieferprotrusionsschiene (UKPS/UPS). Seit dem 01.01.2022 die Behandlung Erwachsener mittels UKPS zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im BEMA abgebildet (AAZ 12/2021, Seite 2 ff.). Dieser Beitrag erläutert, wie eine UKPS nach BEMA abzurechnen ist, ...
> lesen
07.01.2026 · Fachbeitrag aus Anwalt und Kanzlei · Gesetzesänderungen
Alle Jahre wieder gibt es zum Jahresbeginn wichtige Änderungen, die Sie und Ihre Abläufe in der Kanzlei beeinflussen können. Die folgende Checkliste zeigt Ihnen, worauf Sie seit 1.1.26 achten müssen.
> lesen
04.02.2026 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Die letzte Seite
Auf der letzten Seite von AA Arbeitsrecht aktiv lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u. a. zum Kündigungsrecht, zum Diskriminierungsverbot und zur Schwerbehinderung.
> lesen
33 Treffer für »13-42-2010-2-51-1«
Zurück
